TTIP, CETA und Co stoppen – Demonstration zum Katholikentag in Leipzig

Am gestrigen Sonnabend fand eine bunte Demonstration organisiert vom Netzwerk Vorsicht Freihandel durch die Leipziger Innenstadt statt. Die Demonstration richtete sich gegen das aktuell verhandelte Abkommen TTIP (EU-USA), das bereits zu Ende verhandelte CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada, das TiSA (multilaterales Dienstleistungsabkommen) und die EPA’s. Gut 2000 Menschen beteiligten sich an der Demonstration die unter dem Motto „TTIP, CETA und Co stoppen – für einen gerechten Welthandel!“ stattfand. Bereits die komplette Woche fanden täglich zahlreiche kritische Veranstaltungen zu den Abkommen statt und in der Innenstadt haben wir am Stand von attac zahlreiche gute Gespräche mit Gästen des Katholikentages geführt. Weiterlesen

Demonstration am Sa. 28. Mai in Leipzig: „TTIP, CETA und co stoppen – Für einen gerechten Welthandel!“

Trotz großer Proteste, seit mittlerweile über drei Jahren, wollen die EU-Kommission und die Bundesregierung die Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen in diesem Jahr weiter voranbringen. Die EU-Kommission möchte CETA, das Abkommen zwischen der EU und Kanada, schon in diesem Jahr beschließen und dem Rat und dem EU Parlament zur Ratifizierung vorlegen. Laut Kommissionsplänen soll das im Herbst passieren und TTIP, das Abkommen zwischen der EU und den USA soll ebenfalls im Herbst in die letzten Verhandlungsrunden gehen. Weiterlesen

Ausstellung und Diskussionen: Solidarity beyond borders

Vom 25.-30.04. organisiert der SDS Leipzig in Kooperation mit attac eine Fotoausstellung mit einem Rahmenprogramm aus Vorträgen, Gesprächen und Podiumsdiskussionen über Flucht, Fluchtwege und Ursachen von Flucht. Die Ausstellung unter dem Titel „Solidarity beyond borders“ wird im Pöge-Haus in der Hedwigstraße 20 zu sehen sein und ist täglich ab 14 Uhr geöffnet. Aus dem Flyertext:

 

Weltweit befinden sich sechzig Millionen Menschen auf der Flucht, vor allem vor Krieg und Armut. Die europäischen Länder exportieren weiter Waffen, führen Kriege und erzielen Profite in kolonialer Manier. Der Slogan der Refugee-Bewegung »Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört« bringt die Verantwortung der Staaten des globalen Nordens auf den Punkt. Weiterlesen

Um Europa keine Mauer ….

Ein kurzer Bericht aus dem Netzwerk der Griechenland-Soli-Initiativen zur aktuellen Situation an der griechisch-mazedonischen Grenze („Hier sollen wir nur am Leben gehalten werden…“). Es sind mehrere Initiativen seit Wochen vor Ort um konkret zu helfen aber auch um den politischen Druck auf die Regierung hierzulande zu erhöhen, denn es ist unfassbar wie auf dem Rücken von Geflüchteten Politik gemacht wird: Anstatt Zäune, Mauern und Internierungslager an den Außengrenzen zu errichten, sollten Züge und Schiffe zur Verfügung gestellt werden, um Geflüchtete in die nordeuropäischen Staaten zu bringen, die diese objektiv aufnehmen können, anstatt sie in einem kleinen Land zu sammeln, das droht, zum gigantischen Endlager für die Menschlichkeit zu werden. Hier der heutige Bericht von Leuten der Bochumer Soli-Initiative:

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Bomben auf Belgrad

Lügen und Propaganda in Zeiten des Krieges sind stark. Sie sind Waffen. Sie töten die Wahrheit. Heute vor 17 Jahren, am 24. März 1999 begann der erste Kriegseinsatz deutscher Soldaten nach dem zweiten Weltkrieg, – ein völkerrechtswidriger NATO-Angriffskrieg. Es war auch der erste Krieg den die NATO sowohl außerhalb eines Bündnisfalls, als auch ohne ausdrückliches UN-Mandat führte. Im italienischen Piacenza starteten damals deutsche Kampfjets gegen Jugoslawien. Nur aus einem Grund durften deutsche Soldaten am Krieg teilnehmen und der hieß: Abwendung einer humanitären Katastrophe. Die tatsächliche Kriegsgründe und Interessen spielten in der öffentlichen Darstellung keine Rolle und bis heute hält man an einer falschen Geschichtsschreibung fest. Weiterlesen

Der lange Kampf – Drei Jahre Streik und Arbeitskampf bei Amazon

Es sind fast drei Jahre, in denen die Beschäftigten bei Amazon streiken. Die Geschäftsleitung des Konzerns verweigert nach wie vor Verhandlungen und der Kampf geht vor Ostern in eine neue Runde. Seit Frühahr 2013 kämpft die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di beim Onlinehändler Amazon in der Bundesrepublik für einen Tarifvertrag. Immer wieder legen Hunderte Beschäftigte in den Versandzentren die Arbeit nieder. Die Streiks hierzulande sind die ersten, mit denen der transnationale Konzern seit seiner Gründung 1994 konfrontiert ist. Bislang weigert sich Amazon, über die Forderungen auch nur zu verhandeln. Das Unternehmen lehnt Gewerkschaften und Tarifverträge radikal ab. Und so geht es bei diesem Arbeitskampf nicht nur um Amazon, sondern auch um die Frage: Wer bestimmt die Arbeitsbedingungen im digitalen Zeitalter? Werden sie einseitig durch global agierende, finanzmarktgetriebene Konzerne diktiert – oder gelingt es den lohnabhängig Beschäftigten, ihre Interessen zur Geltung zu bringen? Weiterlesen

Welcome2stay & Stopp Ramstein – 10.-12.06.2016

Das ‚Willkommen gegenüber Geflüchteten‚ und das ‚Nein zum Krieg‚ gehört zusammen. Zwei Veranstaltungen im Sommer, zur gleichen Zeit, an unterschiedlichen Orten:

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