GlobaLE Filmfestival vom 5. August – 3. November 2021

In Zeiten des Imperialismus scheinen kollektive Träume von einer anderen Gesellschaft oft keinen Platz mehr zu haben. Besonders in den zurückliegenden Monaten lies sich wunderbar beobachten wie verroht Teile unserer Gesellschaft sind und nicht in der Lage Argumenten von Andersdenkenden einen Raum zu geben, geschweige denn diesen auf einer sachlichen Ebene zu begegnen. Für nicht wenige findet das Leben nur noch in der eigenen Blase statt und der sachliche Austausch wurde für manche gleich völlig ersetzt durch einfaches Schubladendenken. Wahrlich, wir leben in finsteren Zeiten…

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Übergabe von 72.500 Unterschriften – Für ein Ende der Blockade gegen Kuba

Im Rahmen einer Aktion wird die Petition zur Beendigung der US-Blockade gegen Kuba heute an die EU-Kommission übergeben. Den Aufruf haben mittlerweile mehr als 72.500 Personen unterzeichnet, darunter auch zahlreiche Prominente Erstunterzeichner wie: Udo Lindenberg, Konstantin Wecker, Rolf Becker, Roberto Blanco, Jan Delay, Peter Lohmeyer, Frank Otto, Volker Schlöndorff, Alice Schwarzer, Hanna Schygulla, Margarete von Trotta, Wim Wenders, Jean Ziegler, u.a.

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Brennglas Indien – Sand im Getriebe Nr 141

Die aktuelle Ausgabe des deutschsprachigen Rundbriefs „Sand im Getriebe“ Nr. 141 ist diese Woche erschienen. Hier zum Überblick das Inhaltsverzeichnis mit den Beiträgen und zum nachlesen hier der komplette Rundbrief als pdf.

Internationale Umweltkonferenz

Ich möchte an dieser Stelle auf eine Konferenz aufmerksam machen, die vom 14.-19. Juni 2021 stattfindet. Das interessante und wichtige an dieser Konferenz, die an 6 Nachmittagen online stattfindet, ist die breite Beteiligung von Gewerkschaften aus allen Kontinenten. Die Ziele und das Programm findet man hier (Planungsstand auf deutsch, bzw. hier auf englisch):

Angesichts der Breite der Themen lohnt sich sicherlich eine partielle Teilnahme. Leider scheint die Beteiligung von deutschen Gewerkschaften sehr gering zu sein (Ver.di beim Thema Gesundheitsversorgung und beim Thema Wasser).

Einladung: Was bleibt? Rettung der Welt vor der Wirklichkeit. Heute, 8.5.’21: 16-23 Uhr

Was bleibt? Diese Frage stellte sich der Lyriker Erich Fried in einem späten Gedicht, bevor er 1988 starb. Gegenwärtig, anlässlich seines 100. Geburtstags am 6. Mai dieses Jahres, findet man in den bundesdeutschen Feuilletons vor allem ein Büchlein besprochen, das aus acht Briefen des Österreichers Fried und ebenso vielen des Neonazis Michael Kühnen eine »deutsche Freundschaft« herbeifabuliert. Ist es das, was vom scharfen Gesellschaftskritiker und großartigen dialektischen Denker, dem wortgewaltigen Kämpfer gegen alte wie neue Nazis und Impulsgeber nicht nur für die Friedensbewegung in Erinnerung bleiben soll – das Reden mit einem Faschisten und bestenfalls noch ein paar Liebesgedichte?

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Tag der Befreiung – Kleiner Rundgang durch die Leipziger Geschichte

Die Ortsgruppe der Kommunistischen Organisation lädt zu einem Rundgang anlässlich des Tags der Befreiung vom Faschismus am Sonnabend, 08. Mai ab 12 Uhr ein: An 13 Stationen wird an den Widerstand gegen die faschistische Diktatur erinnert. Vom Augustusplatz bis zum Ostfriedhof führt uns die Geschichte durch die legale und illegalisierte Arbeit der KPD in Sachsen, durch Zwangsarbeiterstätten und verschiedene Orte des aktiven Widerstands.

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Die Interessen des Kapitals

Die Krankenhausversorgung hierzulande ist seit vielen Jahren von Privatisierung und Kommerzialisierung geprägt. Es gibt für Krankenhäuser die Vorgabe, gewinnorientiert zu arbeiten. Die Folge: Bettenmangel, Pflegenotstand, falsche Prioritätensetzung in der Behandlung und schwindendes Vertrauen in ein auf Profit ausgerichtetes Gesundheitssystem. Krankenhausprivatisierungen haben in den vergangenen Jahren besonders schnell zugenommen und heute gibt es bereits mehr private als öffentliche Krankenhäuser. Fünf große private Klinikkonzerne haben sich gebildet: Rhön-Kliniken, Sana, Fresenius, Helios und Asklepios. Sie erwirtschaften Milliarden-Umsätze und bieten Anlagemöglichkeiten für globale Finanzakteure. Auch in Coronazeiten schließen in der Bundesrepublik fast monatlich Krankenhäuser. Kommunale Kliniken machen dicht, weil ihnen das Geld ausgeht, private Kliniken werden geschlossen, weil sie aus Sicht der Eigentümer nicht genügend Rendite erbringen. Gesundheit, Bildung, Altersvorsorge, Wasser- und Energieversorgung und alle Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge gehören nicht in marktwirtschaftliche Schubladen gepresst. Diese Entwicklung muss umgehend gestoppt werden. Krankenhäuser retten Leben.

Klinikschließungen Zahlen, Gründe, Folgen

Das Bündnis Klinikrettung hat eine kleine Zeitung herausgebracht mit Informationen zur aktuellen Situation in den Krankenhäusern. Die Zeitung lag am Wochenende der taz bei. Damit soll nochmal auf den erheblichen Umfang der Krankenhausschließungen aufmerksam gemacht werden, die in den letzten Monaten erfolgt sind und die aktuell drohen. Eine Karte zeigt die regionale Verteilung der Entwicklung. Zwei tiefreichende Folgen des Finanzierungsdesasters sind Schließungen und die Zunahme von Privatisierungen. In der Bundesrepublik schließen seit vielen Jahren fast monatlich Krankenhäuser. Kommunale Kliniken machen dicht, weil ihnen das Geld ausgeht, private Kliniken werden geschlossen, weil sie aus Sicht der Eigentümer nicht genügend Rendite erbringen. Der Bund fördert solche Schließungen mit Subventionen.
Hier gibt es die Zeitungsbeilage als pdf zum nachlesen. Wer Exemplare in gedruckter Form haben möchte kann sie entweder in Berlin im GiB Büro bestellen oder aber bei mir in Leipzig abholen.

Zeitung: Abrüsten statt Aufrüsten

Im Vorfeld der Bundestagswahlen hat die Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ diesen Monat eine Zeitung herausgebracht. Die Initiative setzt sich mit aller Kraft dafür ein, dass die Friedens-, Abrüstungs- und Entspannungspolitik zu einem Schwerpunkt im Bundestagswahlkampf wird. Die Zeitung gibt’s hier als pdf und kann auch im Print hier auf der Seite der Initiative bestellt werden.

Illusion oder revolutionäre Organisation?

Von zahlreichen linken Akteuren wurde in dieser Woche anlässlich des 150sten Geburtstags von Rosa Luxemburg ihr Arbeit und ihr Lebenswerk gewürdigt. Zahlreiche ihrer Texte sind heute nach wie vor aktuell und lohnen sich unter dem Eindruck heutiger Auseinandersetzungen zu lesen. Die Debatte über Reform und Revolution und die richtige Strategie kommunistischer Bewegung bspw. ist mehr als hundert Jahre alt und dennoch, trotz aller praktischer in der Geschichte der Arbeiterbewegung gemachter Erfahrungen, scheint sie sich immer wieder im Kreise zu drehen. Ein, wie ich finde, sehr guter Debattenbeitrag ist heute auf der Plattform der Kommunistischen Organisation (KO) erschienen. Der Beitrag skizziert am Beispiel der Entwicklung von DIE LINKE hierzulande, wie sozialdemokratische Ansätze zur Kanalisierung von Unzufriedenheit, Protest und Widerstand integrierend in das herrschende System wirken und dieses stabilisieren. „(..) Die Partei weckt Hoffnungen in einen Weg, der in den letzten 80 Jahren in Form von linken Reformregierungen weltweit immer wieder gescheitert ist. Sie verschweigt vor der Bevölkerung und vor sich selbst die Notwendigkeit, dass die bürgerlichen Produktionsverhältnisse und damit alles, was diese schützt, überwunden werden muss, wenn Ausbeutung, Krieg, Verelendung und Stagnation in der Gesellschaft beendet werden sollen. Sie weiß es nicht besser, oder umschifft Tatsachen, um vermeintlich anknüpfungsfähiger zu sein. Dabei braucht es für die notwendige Veränderung unbedingt eine Arbeiterklasse, die sich von sozialdemokratischen Illusionen entfernt hat.(..)“

In dem Zusammenhang ist auch interessant was in zahlreichen anderen Ländern für Erfahrungen mit ähnlichen Entwicklungen gemacht wurden – die Muster sind dabei immer gleich. Am Beispiel Griechenlands ist ebenfalls in den letzten Tagen der erste Teil eines Beitrags über die Auseinandersetzungen und Entwicklungen seit Anfang der 90er Jahre in der KKE (Kommunistische Partei Griechenlands), die u.a. zur Gründung von Synaspismos (später Syriza) führten erschienen.

Ich stelle beide Beiträge hier ein. Weiterlesen

Nein zum Kriegsflughafen

Das Thema „Kriegsflughafen Halle-Leipzig“ begleitet uns schon seit vielen Jahren. Aktuell gibt es seit Ende letzten Jahres wieder eine Petition die ich unterstützenswert finde (auch wenn ich die Berufung auf die sogenannte „friedliche Revolution“ und auch den Titel „Leipzig bleibt friedlich“ im Text nicht für angemessen und zutreffend halte). Die Petition richtet sich an die Politik auf verschiedenen Ebenen und es geht um einen Teilbereich des ohnehin seit vielen Jahren militärisch genutzten Flughafens: „(..) Wir lehnen die jüngsten Pläne der deutschen und US-amerikanischen Rüstungskonzerne Rheinmetall und Lockheed Martin/Sikorsky ab, am Flughafen Leipzig/Halle ein Logistikzentrum für das Betreiben einer Flotte von 44 bis 60 Militärgroßhubschraubern der Bundeswehr ansiedeln zu wollen. Wir wollen nicht, dass der Rüstungskonzern Rheinmetall seine Tochterfirma Aviation Systems in die Region Leipzig/Halle verlegt und hier ein neuer Standort für Luftwaffentechnik etabliert wird. (..)“

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Trotz alledem

„Die Geschlagenen von heute werden die Sieger von morgen sein. Denn die Niederlage ist ihre Lehre.“ Heute vor 102 Jahren wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht und zahlreiche weitere Kommunisten durch rechte Freikorps mit dem Segen der SPD Regierung ermordet. „(..) aber der Tag der Erlösung naht. Der Tag des Gerichts für die Ebert-Scheidemann-Noske und für die kapitalistischen Machthaber, die sich noch heute hinter ihnen verstecken. Himmelhoch schlagen die Wogen der Ereignisse – wir sind es gewohnt, vom Gipfel in die Tiefe geschleudert zu werden. Aber unser Schiff zieht seinen geraden Kurs fest und stolz dahin bis zum Ziel. Und ob wir dann noch leben werden, wenn es erreicht wird – leben wird unser Programm; es wird die Welt der erlösten Menschheit beherrschen. Trotz alledem!“ (Karl Liebknecht in der „Roten Fahne“ vom 15. Januar 1919)

Vieles von dem was damals geschrieben wurde ist heute nach wie vor aktuell und lohnt sich auch unter dem Eindruck heutiger Entwicklungen und Erkenntnisse zu lesen: http://www.mlwerke.de.

Gedenkblatt von Käthe Kollwitz (1920).

Gedicht von Otto Steinicke (1919).

Gedenkstein für Rosa Luxemburg in der Gustav-Freytag-Straße.

Die Leipziger Ortsgruppe der Kommunistische Organisation hat einen kleinen Leipziger Erinnerungsrundgang mit acht Stationen erstellt. Aufgrund der aktuellen Einschränkungen kann dieser Rundgang nicht in Gruppen stattfinden, aber jede und jeder der und die Interesse an der Geschichte der Arbeiterbewegung, insbesondere der Geschichte der KPD hat, kann die Stationen ja für sich mal ablaufen. Hier gibt es dazu eine Übersicht (pdf).

Tod auf Rezept

Trotz Warnungen und Kritik machen mitten in der Coronakrise und politisch gewollt reihenweise Krankenhäuser dicht. Seit zehn Monaten beschwört die Politik den drohenden Gesundheitskollaps, sah aber tatenlos zu, wie die Versorgungslandschaft in nur einem Jahr um weitere 20 Kliniken ärmer wurde. Was für Normalsterbliche ein Widerspruch ist, verkaufen Lobbyisten wie die „Bertelsmänner“ als Notwendigkeit und Fortschritt. Von Profitmaximierung reden sie lieber nicht, um so mehr von Effizienz, Spezialisierung und Zentralisierung. Laut Statistischem Bundesamt gingen zwischen 1991 und 2018 an knapp 500 Standorten die Lichter aus. Seinerzeit zählte Deutschland noch über 2.400 Hospitäler, vor zwei Jahren waren es nur mehr 1.925. Von der Bildfläche verschwunden sind auch reichlich Betten: in der Größenordnung von 170.000. Hier ein lesenswerter Artikel von Ralf Wurzbacher, der heute auf den Nachdenkseiten erschienen ist.

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Sagen was ist

In der aktuellen Ausgabe der UZ ist ein Beitrag zu den aktuellen Protesten und Gegenprotesten im Zusammenhang mit den Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie erschienen. Ich finde der Artikel bringt die Situation ganz gut auf den Punkt und darum stelle ich ihn hier mal mit ein.

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Veranstaltungen am 3. Oktober und am 7. Oktober: Premiere: Das andere Leben

Anlässlich 30 Jahre Konterrevolution, Annexion der DDR und stark einseitiger Geschichtsschreibung ist es heute dringend notwendig an einer Versachlichung der Debatte über den real existierenden Sozialismus mitzuwirken. Im Rahmen des GlobaLE Filmfestivals zeigen wir am sogenannten „Tag der Deutschen Einheit“ den neuen Dokumentarfilm „Das andere Leben – Demokratie und Zusammenleben in der DDR“ (2020) von der Kommunistischen Organisation. Die Veranstaltung findet um 18 Uhr im Leipziger Felsenkeller in der Karl-Heine-Straße 32 statt. Eine weitere Episode des Films (zum Thema Arbeit und Wirtschaft in der DDR) zeigen wir am „Tag der Republik“ (7.10.), dem ehemaligen Nationalfeiertag der DDR. Die Veranstaltung findet ebenfalls im Felsenkeller statt. Im Anschluss wird es jeweils viel Zeit für die Diskussion mit Protagonisten sowie den Filmemacher/innen und dem Publikum geben. Der Eintritt ist jeweils frei. 

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