Die Waffen nieder! Friedensdemo: 40.000 demonstrieren in Berlin gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung

Gestern versammelten sich in Berlin über 40.000 Menschen zu einer eindrucksvollen Demonstration unter dem Motto: „Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität!“. Aufgerufen hatte das Bündnis „Nie wieder Krieg!“. Die Teilnehmenden protestierten gegen die Aufrüstungspläne der Bundesregierung, gegen den Völkermord in Gaza, gegen weitere Waffenlieferungen an die Regime in Israel und der Ukraine sowie gegen die geplante Stationierung von weiteren US Raketen in der Bundesrepublik. Die Demonstration setzte ein starkes Zeichen für Frieden und diplomatische Lösungen in internationalen Konflikten. Auch aus Leipzig sind wir mit vielen Leuten per Zug, Bus oder PKW angereist.

Aufruf zur Beteiligung an dezentralen Friedensaktionen am 6. August und am 1. September sowie an der bundesweiten Demonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin

Vorab die technischen Details: Für die Demonstration am 3.10.2024 in Berlin organisieren wir eine gemeinsame Anreise mit Zug: Der Treffpunkt dafür ist 9:30 Uhr am Gleis 2 auf dem Leipziger Hauptbahnhof. Wir fahren dann mit den Regionalzügen über Bitterfeld nach Berlin. Anbei gebe ich den Aufruf der heute verbreitet wurde wieder:

Anfang der 1980er Jahre fanden in der Bundesrepublik Großdemonstrationen gegen die Stationierung von Pershing-Raketen statt. Sie waren ein Ausdruck für die Stärke der Friedensbewegung in der deutschen Zivilgesellschaft. In der damaligen DDR forderten ebenfalls viele Demonstranten, „Schwerter zu Pflugscharen“ zu machen. An diesen breiten Friedenswillen knüpfen wir an. Wir fordern ein Ende des Krieges. Wer uns und den Aufruf unterstützen will, kann das tun unter Friedenschaffen.net.

Schluss mit dem Kahlschlag im Gesundheitswesen

Klinikschließungen gefährden die Gesundheitsversorgung. Trotzdem werden seit Jahren überall in der Bundesrepublik Geburtsstationen, Kinderkliniken, Notaufnahmen und ganze Krankenhäuser dichtgemacht. Gleichzeitig machen Krankenhauskonzerne Milliardengewinne. Um Kahlschlag und Privatisierung zu stoppen, wurde das Bündnis Klinikrettung gegründet. Als Krankenhausbeschäftigte und BürgerInnen wissen wir aus eigener Erfahrung: Wohnortnahe Krankenhäuser sind unabdingbar! Deswegen setzen wir uns für eine flächendeckende, bedarfsgerechte und gemeinwohlorientierte Gesundheitsversorgung mit kommunalen Krankenhäusern ein.

Seit Jahren schließen fast monatlich Krankenhäuser. Kommunale Kliniken machen dicht, weil ihnen das Geld ausgeht. Private Kliniken werden geschlossen, weil sie aus Sicht der Eigentümer nicht genügend Rendite erbringen. Der Kahlschlag der Krankenhauslandschaft ist politisch gewollt: Mit dem sogenannten Krankenhausstrukturfonds fördert der Bund Klinikschließungen mit bis zu 1 Milliarde Euro jährlich. Diese Entwicklung muss umgehend gestoppt werden! Krankenhäuser retten Leben! Wir brauchen sie in Krisenzeiten und im Alltag. Öffentliche Gelder sollen nicht die Schließung, sondern den Erhalt von Krankenhäusern finanzieren.

Eine andere Welt ist möglich! – 20 Jahre Leipziger GlobaLE Filmfestival

Eigentlich wollten wir nach 20 Jahren GlobaLE Filmfestival in diesem Jahr pausieren mit unserer Filmreihe, da ich und andere in diesem Jahr anderweitig stark eingebunden sind. Nun haben wir uns aber dennoch entschieden eine abgespeckte Variante der Reihe zu organisieren und laden herzlich zu Filmen und Gesprächen vom 1.8. bis zum 20.9.2024 ein. Das Programm findet ihr wie immer unter www.globale-leipzig.de sowie in Kurzform auch weiter unten aufgelistet. Der Eintritt ist frei.

Stimmen aus Deutschland zum Jahrestag der Befreiung 8.Mai 2024

Schluss mit der Dämonisierung Russlands – Diplomatie statt Waffenlieferungen – Rückkehr zu einer Politik der Entspannung und Sicherheit.

Das fordert eine Initiative aus der Friedensbewegung im Vorfeld des 79. Jahrestages der Befreiung am 8. Mai. Unter der Losung „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ sendet sie „Stimmen aus Deutschland zum Jahrestag der Befreiung“ nach Russland. Deutschland, so ihre Forderung, dürfe nicht kriegstüchtig werden, „es muss endlich nachhaltig friedensfähig sein.“

Nie wieder Krieg! – Über 20.000 demonstrieren gegen die Bundesregierung in Berlin

Am vergangenen Wochenende sind wir mit dem Leipziger Friedensforum mit Bussen und Bahn nach Berlin gereist um an der eindrucksvollen Friedensdemonstration gegen Aufrüstung und Krieg teilzunehmen. Es wird sicher nicht die letzte gewesen sein angesichts der Ignoranz und Kriegsgeilheit in der deutschen Politik. Kilometerlang zog sich der Demonstrationszug der über 20.000 Menschen durch das Regierungsviertel von Berlin. Als die ersten zum Brandenburger Tor zurückkamen, hatten die letzten das Tor noch nicht verlassen.

Schuldenbremse = Sozialabbau & Privatisierungsmotor

In den vergangenen Jahrzehnten hat in der Bundesrepublik besonders viel Geld den Besitzer gewechselt: Milliarden, die der Allgemeinheit gehörten, sind auf private Konten gewandert – durch Steuergeschenke an Unternehmen und Vermögende, durch Privatisierungen, durch die milliardenschweren sogenannten „Bankenrettungspakete“ in Folge der „Finanzkrise“ vor 15 Jahren und nicht zuletzt durch die Politik der aktuell wieder thematisierten Schuldenbremsen. Bis heute haben sich die öffentlichen Schulden durch diese Politik massiv erhöht, gleichzeitig haben sich aber auch die privaten Vermögen der Reichen und Superreichen vervielfacht.

In der Bundesrepublik gehören 1,61 Millionen Menschen zu den Personen, die über ein anlagefähiges Vermögen von mindestens einer Million Dollar verfügen. Ihr Gesamtvermögen wird auf derzeit gut 6,1 Billionen Dollar geschätzt. Die Bundesrepublik befindet sich damit in der Rangliste der Staaten mit den meisten Dollar-Millionären weltweit auf Platz drei, – hinter den USA (6,9 Millionen Millionäre) und Japan (mit 3,55 Millionen Millionäre). (Quelle: World Wealth Report 2023)

Nein zu Kriegen! – Fahrt mit zur Demonstration am 25.11. in Berlin

Am kommenden Wochenende findet anlässlich der im Bundestag geplanten Verabschiedung des Haushaltes und eines darin vorgesehenen riesigen Postens für Aufrüstung und Krieg eine bundesweite Friedensdemonstration statt. Aus Leipzig mobilisieren wir im Rahmen unseres Bündnisses „Leipzig gegen Krieg“ in dem sich 12 Initiativen und viele weitere Einzelpersonen zusammengeschlossen haben nach Berlin. Aktueller Stand: Die Plätze in den Bussen aus Leipzig sind mittlerweile alle voll! Aber es gibt zusätzlich auch die Möglichkeit einer Gruppenanreise mit der Bahn. Dafür gibt es den Treffpunkt um 9 Uhr am Gleis 9 am Leipziger Hauptbahnhof (Erkennungszeichen Friedensfahne). Die Demonstration beginnt um 13 Uhr vorm Brandenburger Tor.

„(..) Es ist Zeit, dass wir Bürgerinnen und Bürger uns wieder stärker in die politischen Auseinandersetzungen einmischen. Deshalb rufen wir auf, am 25.11 – am Sonnabend vor der Verabschiedung des Bundeshaushaltes – gemeinsam für Frieden und Abrüstung, Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine und Friedensverhandlungen zu demonstrieren.“
Der komplette Aufruf sowie weitere Informationen zu den Rednerinnen und Rednern auf der Kundgebung in Berlin am 25.11. auf der Webseite www.nie-wieder-krieg.org.

Stellungnahme zum 9. November: Gemeinsam gegen die Rehabilitierung des Faschismus!

Wie an jedem 9. November fanden heute auch in Leipzig, wie in in zahlreichen Städten bundesweit, Veranstaltungen in Gedenken an die Opfer des Faschismus an den Stolpersteinen statt. In Leipzig habe ich wie in vergangenen Jahren u.a. wieder jeweils mit Mitstreitern an den Steinen von Fritz Wehrmann und dem des Kommunisten Alfred Kästner Blumen niedergelegt.

Im Folgenden gebe ich anlässlich des heutigen 9. November eine Stellungnahme wieder, die ich inhaltlich teile und der ich mich anschließe:

Gemeinsam gegen die Rehabilitierung des Faschismus!

100 Jahre nach dem Hitlerputsch und 85 Jahre nach der Reichspogromnacht hat Deutschland seine faschistische Vergangenheit angeblich demokratisch bewältigt und kann deshalb durch Unterstützung eines Völkermords erneut  „Verantwortung in der Welt zeigen“.

Völkermord im Namen des Holocausts

Ab dem ersten Tag der Bonner Republik, dem Nachfolgestaat Hitlerdeutschlands, arbeitete die herrschende Klasse daran, die Lehre aus 12 Jahren schwärzester Reaktion „Nie wieder Krieg und Faschismus“ in ihr Gegenteil zu verkehren. Mit der heute propagierten „Zeitenwende“ hat der deutsche Imperialismus einen ideologischen Großangriff eröffnet, der über die Demontage des Antifaschismus hinaus geht und dazu übergegangen ist, offen den Faschismus zu rehabilitieren.

UN Generalversammlung: Wirtschaftskrieg gegen Kuba beenden!

Gestern haben wir anlässlich der anstehenden Befassung der Generalversammlung der Vereinten Nationen in der kommenden Woche mit der Blockade der USA gegen Kuba eine Demonstration vor dem US Generalkonsulat in Leipzig durchgeführt. Die Kundgebung fand im Rahmen der internationalen Kampagne „Unblock Cuba“ statt. Ähnliche Kundgebungen fanden international in zahlreichen Städten statt. Hier verlinkt ein Auszug aus Kuba’s Blockadebericht zur Resolution 77/7 der Generalversammlung (spanisch).

Da mich mehrere Teilnehmer im Anschluss danach fragten stelle ich meinen Redebeitrag hier ins Netz.

Liebe Freundinnen und Freunde,

In der kommenden Woche, am 2. November, wird die Welt erneut NEIN sagen. Die UN wird sich einmal mehr deutlich für die Aufhebung der völkerrechtswidrigen Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba votieren. Mit unserer Kundgebung wollen wir das unterstreichen! Wir sagen Nein zum Wirtschaftskrieg!
Wir sagen Schluss mit der Blockade!

Freiheit für Palästina – Schluss mit der Bombardierung, Besatzung und dem Krieg!

Überall auf der Welt finden derzeit riesige Friedensdemonstrationen in Solidarität mit Palästina statt. Auch in Leipzig gab es in den letzten Tagen mehrmals Kundgebungen und Demonstrationen, – so auch gestern.

Da in den deutschen Medien, wie in der deutschen Politik das ganze Thema extrem aufgeladen, verzerrend und instrumentalisierend behandelt wird, hier in Kurzform noch einmal ein paar Punkte von der Leipziger Gruppe Handala:

Während Israel den Gazastreifen seit 56 Jahren besetzt und seit 16 Jahren vollständig belagert und regelmäßig bombardiert; das am dichtesten besiedelte Gebiet der Welt, aus dem die Menschen nicht fliehen können, wird die Palästina-Solidarität hier in Deutschland kriminalisiert, als Terrorismus diffamiert, und zum Schweigen gebracht.  

Der Leipziger Oberbürgermeister hisst die Fahne der Besatzung, das Leipziger Referat für Migration und Integration fordert Sozialarbeiter auf, ihre migrantischen Klienten zu denunzieren, wenn diese sich mit den Menschen in Gaza oder in ganz Palästina solidarisieren. Und die Bundesregierung droht gar mit der Entziehung des Aufenthaltes, des deutschen Passes.  

Aber was fordert die Palästina-Solidarität in Deutschland und weltweit? 

100 Jahre Reichsexekution gegen Sachsen: Gedenken der Opfer vom 27. Oktober 1923

Vor genau einhundert Jahren, am 27. Oktober 1923, tötete die Reaktion in der Bergstadt Freiberg im Erzgebirge 34 Arbeiter, die gegen den Einmarsch der Reichswehr in Sachsen und den darauf folgenden Besatzerterror demonstrierten. Die Stadt Freiberg ehrte dankenswerterweise am hundertsten Jahrestag 29 der Gefallenen mit einer künstlerischen Lichtinstallation, in denen die Namen und Adressen der Opfer prominent an die Wände des Kornhauses projiziert wurden. Über die sozialdemokratischen und faschistischen Täter dieses Verbrechens schwieg sich die Stadt aber aus. Das blieb der Landesorganisation Sachsen der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) vorbehalten, die am Freitag einen Kranz zu Ehren der gefallenen revolutionären Arbeiter niederlegte.

Unentdecktes Land – Aktion gegen die deutsche Kriegspolitik & Ausstellung zur Geschichte der DDR am 2. und 3. Oktober auf dem Augustusplatz

Im März 1990 hielt der Schriftsteller und jüngste DDR-Bürger Ronald M. Schernikau eine Rede vor dem Kongress der Schriftsteller der DDR. In dieser wies er jene Autoren, die mehr oder weniger in der Illusion über eine „friedliche Wiedervereinigung“ dem Ende ihres Staates zuschauten auf Folgendes hin: 

„Am 9. November 1989 hat in Deutschland die Konterrevolution gesiegt. Ich glaube nicht, dass man ohne diese Erkenntnis in der Zukunft wird Bücher schreiben können.“ 

Noch 1989 hatte Schernikau wohl als Letzter die Staatsbürgerschaft der DDR beantragt und erhalten. In seiner Studienzeit in Leipzig erlebte er die „friedliche Wiedervereinigung“, seine Abschlussarbeit veröffentlichte er auch deswegen unter dem Titel „Tage in L„.

Am kommenden Montag und Dienstag, dem 2. und 3. Oktober 2023 wird auf dem Augustusplatz ein 50 Meter großes Banner hochgezogen: „Diese Grenze wurde aufgehoben, damit wir gemeinsam wieder in den Krieg ziehen!“. Der Verein Unentdecktes Land e.V. lädt damit anlässlich des 3. Oktober zu einer Mahnwache ein. Unter dem Motto „Die DDR war anders! Frieden statt Bundeswehr. Druschba statt Nazis. Leben statt Überleben“ sollen die Themen rund „ums Werden, um das Sein und die Zerstörung der Deutschen Demokratischen Republik und all die Folgen dieser Zerstörung“ im Zentrum stehen. Dafür zeigt der Verein die gleichnamige Ausstellung über Geschichte, Kultur, Wirtschaft und Lebensrealitäten der DDR und ihrer Bewohnerinnen und Bewohner. Die Ausstellung samt überdimensionalem Banner sorgte auf dem Alexanderplatz in Berlin – in unmittelbarer Nähe der historischen Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten – bereits für Schlagzeilen. Dazu Vereinssprecher Ringo Ehlert: „Uns in der DDR kostete die Grenze ein großes Stück Bewegungsfreiheit in Richtung Westen und die Bundeswehr kostete sie ein noch größeres in Richtung Osten. Letztlich haben vier Meter Stahlbeton und eine NVA der Welt ein Pause verschafft, die spätestens 1999 mit dem deutschen Angriffskrieg auf Jugoslawien endete“.

Die Kommunistische Organisation ruft als Mitorganisator der Ausstellung zu einer „Aktion gegen die deutsche Kriegspolitik“ auf, die mitten im Herzen der sog. „Stadt der Friedlichen Revolution“ ein Zeichen gegen Krieg und Aufrüstung setzen soll.

Aufruhr in Afrika. Rundbrief – Sand im Getriebe Nr. 152

Nach längerer Zeit ist wieder ein Rundbrief „Sand im Getriebe“ erschienen. Auf 40 Seiten wird in verschiedenen interessanten Artikeln auf aktuelle Auseinandersetzungen und Debatten eingegangen. Die Macher des Rundbriefs haben eine neue Webseite gestartet auf der die bisherigen sowie die kommenden Rundbriefe online nachgelesen werden können.

Die aktuelle Ausgabe kann hier im pdf angesehen und gelesen werden.

Ankündigung & Einladung – Leipziger GlobaLE Filmfestival vom 3.8. – 31.10.2023 – Eintritt frei.

Liebe Freundinnen und Freunde,

schonmal zum vormerken: Auch dieses Jahr wird es wieder ein GlobaLE Filmfestival in Leipzig geben. Wir haben in den letzten Monaten viel Zeit und Arbeit reingesteckt und nun steht das Programm. Die Reihe beginnt am 3. August und geht bis zum 31.Oktober 2023. Dieses Jahr finden wieder knapp 40 Veranstaltungen an unterschiedlichen Orten über die Stadt verteilt statt. Der Eintritt ist wie immer frei.

Wer uns wieder bei der Werbung helfen möchte: Programmheft und Plakate können gern abgeholt und mit verteilt werden. Wer mithelfen möchte, meldet sich am besten direkt.

Wir haben dieses Jahr neben der ehrenamtlichen Arbeit auch wieder sehr viele private Mittel in die Reihe gesteckt und ich möchte mich an dieser Stelle auch nochmal im Namen der ganzen Gruppe herzlich bei allen für die Spenden bedanken, ohne die die Reihe dieses Jahr nicht möglich wäre. Trotzdem klafft derzeit noch ein großes Loch in der Finanzierung. Wer uns also unterstützen möchte kann gern auf das Vereinskonto spenden, – jeder Euro hilft.

-> Hier alle Infos und das Programm (gern weitersagen!) ->
Webseite: www.globale-leipzig.de

Und wer’s braucht:
Telegram: https://t.me/globaleleipzig
FB: https://www.facebook.com/globaLEipzig/
Instagram: https://www.instagram.com/globale_leipzig/

Beste Grüße und ein schönes Wochenende,

Mike