KPD Verbot aufheben

Heute vor 60 Jahren, am 17.08.1956, hat das Bundesverfassungsgericht der Bundesrepublik die KPD verboten. Der Tenor des Urteils entsprach dem Zeitgeist des Kalten Krieges und der Tatsache, dass das Feindbild des Antikommunismus nahtlos aus der Zeit des Faschismus übernommen wurde. Vor dem Hintergrund des Kalten Krieges plante die Bundesregierung unter Kanzler Adenauer schon 1950 den Aufbau einer Armee. Gegen dieses Vorhaben gab es in der Bevölkerung große Proteste und eine breite Friedensbewegung. Die Regierung Adenauer reagierte schnell. Innerhalb weniger Wochen wurde ein politisches Strafrecht eingeführt, das seine Wurzeln im Strafrecht der Nazizeit hatte. Weiterlesen

Atomwaffen abschaffen weltweit – Gedenken und Mahnung an Hiroshima und Nagasaki

Vor 71 Jahren, am 6. August 1945 wurde über Hiroshima die erste Atombombe abgeworfen. Der Jahrestag des Bombenabwurfs sollte ein Tag ernsten Nachdenkens sein, nicht nur über die schrecklichen Ereignisse vor 71 Jahren, sondern auch was sie uns enthüllten: dass Menschen in ihrem besessenen Streben nach Erweiterung ihrer Kapazitäten zu Zerstörungen schließlich einen Weg gefunden hatten, sich der ultimativen Grenze zu nähern.

Die Bombe aus hoch angereichertem Uran, hatte die Sprengkraft von 15.000 Tonnen TNT. Circa 70 Prozent aller Häuser wurden verbrannt und dem Erdboden gleichgemacht. Die Toten und die Langzeitfolgen des Atombombeneinsatzes in Hiroshima mahnen bis heute. Weiterlesen

globalisierungskritisches Kino vom 21.Juli – 3.November in Leipzig

In dieser Woche beginnt unser diesjähriges globalisierungskritisches Filmfestival. Bereits zum zwölften Mal findet die Reihe statt. In den nächsten vier Monaten werden wir auf 30 Veranstaltungen an unterschiedlichen Orten verschiedene Dokumentarfilme zeigen und zur anschließenden Diskussion einladen.

Mit der Reihe sollen u.a. Filme, die im normalen Kinoprogramm nicht oder selten erscheinen, einem breiteren Publikum zugänglich gemacht werden. Der Schwerpunkt liegt dieses Mal auf dem Thema Welthandel und Ursachen von Flucht. Wir wollen damit interessieren, informieren, Diskussionen anstoßen, Zusammenhänge begreifbar machen und Menschen animieren selbst Initiative zu ergreifen. Im Anschluss an die Filmvorführungen gibt es interessante Gespräche, zu denen jeweils die Regisseure oder Aktivisten, die sich mit der jeweiligen Thematik des Films seit vielen Jahren auseinandersetzen, eingeladen werden.
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CETA Text auf deutsch mit Anhängen

Die EU-Kommission verhandelt seit 2009 mit Kanada über das „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ (CETA). Während Parlamente und Öffentlichkeit ausgeschlossen blieben, erhielten Wirtschaftslobbyisten erheblichen Einfluss auf den Vertragstext, der erst 2014 nach Verhandlungsabschluss veröffentlicht wurde. Ähnlich wie beim TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU droht auch mit CETA ein massiver Abbau von Demokratie, öffentlicher Daseinsvorsorge und Umweltschutz. Trotz der großen Proteste auf beiden Seiten des Atlantiks soll CETA nach dem Willen der Kommission bereits im kommenden Jahr vorläufig angewendet werden. Zahlreiche Organisationen haben im Herbst weitere Proteste angekündigt. Das Umweltinstitut München hat jetzt den auf deutsch übersetzten CETA-Vertragstext samt Anhängen in einem  pdf zusammengefasst. Das Dokument kann hier heruntergeladen werden (ca. 20MB).

 

Demonstrationen am 17.09.2016 in Leipzig und in 6 weiteren Städten

Die Auseinandersetzungen um die Investorenschutz- und Freihandelsabkommen CETA und TTIP gehen in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA, das bereits fertig verhandelte Abkommen der EU mit Kanada unterzeichnet werden. Die nächste – und vorerst wohl letzte Verhandlungsrunde zu TTIP wird in zwei Wochen in Brüssel stattfinden und bis Ende des Jahres sollen laut EU Kommission auch hier die wesentlichen Eckpunkte für das Abkommen mit den USA stehen. Zahlreiche Organisationen haben deshalb Proteste für den Herbst angekündigt und fordern ein Ende der Verhandlungen bei TTIP und eine Nicht-Ratifizierung von CETA. In bundesweit 7 Städten wird es Großdemonstrationen am 17.09.2016 geben – eine davon in Leipzig. Die Demonstration in Leipzig wird vom Netzwerk Vorsicht Freihandel vor Ort organisiert und beginnt um 12 Uhr am Wilhelm-Leuschner-Platz. Weiterlesen

Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!

Heute, vor 75 Jahren, am 22. Juni 1941 überfiel die Wehrmacht die Sowjetunion und führte einen barbarischen Vernichtungskrieg durch den 27 Millionen Menschen der Sowjetunion ihr Leben verloren. Der faschistische Terror überzog das Land, zerstörte Leben und wirtschaftliche wie kulturelle Lebensgrundlagen. Am Ende stand der Sieg über den deutschen Faschismus. Weiterlesen

Mobilmachung an allen Fronten – Die 360° NATO

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat diese Woche gemeinsam mit der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) eine neue Broschüre veröffentlicht. Die Broschüre mit dem Titel „Die 360° NATO: Mobilmachung an allen Fronten“ zeigt viele Facetten der aktuellen NATO Strategie auf. Weiterlesen