Koalitionsvertrag 2009 – regierungsfähig?

Wir dürfen uns freuen: Er ist da. Die neue Bundesregierung hat ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Intelligenz und Weitblick unserer Freunde in Berlin scheinen grenzenlos. Das klare Bekenntnis zur Fortsetzung der Atompolitik, gepaart mit dem starken Willen zu einer leistungsfähigen Rüstungsindustrie wird ergänzt durch die Ankündigung, demnächst eigenständig den Weltraum erkunden zu wollen. So stehen im Vertrag unter anderem so glorreiche Abschnitte wie “Deutschland braucht … eine eigenständige Raumfahrtstrategie” (Zeile 1261), “Die Fusionsforschung kann eine neue umweltfreundliche und sichere Energiequelle erschließen.” (Zeile 1301), oder auch: “Eine leistungsfähige nationale wehrtechnische Industrie ist für uns von hoher sicherheits- und wirtschaftspolitischer Bedeutung.” (Zeile 5837)

Auch wenn das Papier noch nicht lang veröffentlicht ist, so gibt es doch schon etliche Reaktionen und auch eine Reihe erster Analysen und Anmerkungen zum Koalitionsvertrag der schwarz-gelben Regierung.

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Leider ist der Rest des Beitrags durch die Löschung der Seite im Frühjahr 2011 nicht mehr herstellbar. 

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Hier dennoch einige Papiere auf die der Artikel Bezug nahm:

 

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