APRIL-Netzwerk: Stadtwerke auch ohne “strategischen Partner” erfolgreich

Die Anti-Privatisierungs-Initiative Leipzig (APRIL-Netzwerk) sieht die gestern gemeldete positive Gewinnerwartung der Stadtwerke Leipzig für 2010 (mindestens 55 Mio EUR) als Bestätigung des Bürgerentscheids von 2008. Es zeigt sich, dass eine gute Entwicklung der Stadtwerke auch ohne Anteilsverkauf, ohne den sogenannten “strategischen Partner” möglich war und ist.

Die von den damaligen Verkaufsbefürwortern prognostizierten Szenarien sind nicht eingetreten. Stattdessen verbleiben für 2009 und 2010 ca. 57 Mio EUR anteiliger Gewinn in der Stadt Leipzig und müssen nicht an einen privaten Partner abgeführt werden.

Andererseits ist eine übermäßige Gewinnentnahme bei den Stadtwerken kritisch zu sehen. Das Unternehmen muss in ausreichendem Maß reinvestieren und soll die Kunden in der Stadt preiswert versorgen können. Hier ist die Strategie des LVV Managements und des Oberbürgermeisters zu hinterfragen. Insbesondere würde der geplante Verkauf von HL komm und perdata die Ertragslage der Stadtwerke nicht unwesentlich verschlechtern.

Immerhin haben beide Firmen zusammen im Jahr 2009 mit 8 Mio EUR zum Ergebnis der SWL beigetragen. Bei einem (anteiligen) Verkauf würden Gewinne in entsprechender Höhe an einen Miteigentümer abgeführt werden und das Ergebnis deutlich schmälern.

Die immer wieder als Begründung für die Verkaufspläne angeführten 700 Mio EUR Schulden der LVV als kommunaler Holding sind für sich genommen wenig aussagefähig. Die Stadtwerke Leipzig GmbH erzielte im vergangenen Jahr Umsatzerlöse von ca. 2.800 Mio EUR, zu einem erheblichen Teil auch durch Energiegroßhandel. Verbindlichkeiten von Unternehmen sind immer im Kontext der Leistungsfähigkeit und Werthaltigkeit zu sehen.

Die aktuelle Gewinnentwicklung bei den Stadtwerken Leipzig zeigt, dass das Marktumfeld und die eigenen Kompetenzen sowie die Motivation der Mitarbeiter maßgeblich für den Erfolg eines kommunalen Unternehmens sind. Die Beteiligung Privater ist hierfür keine notwendige Bedingung.

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