Demokratie Kongress 21 am 27.02.2011

Am kommenden Sonntag, 27. Februar 2011 wird im Stuttgarter DGB-Haus ein DemokratieKongress mit Attac-Beteiligung stattfinden an dem ich teilnehmen werde. Er ist Auftaktveranstaltung zu einer breiten Diskussion über aktuelle Entwicklungen und neue politische Entscheidungsprozesse. Mit dem Widerstand gegen Stuttgart 21 ist eine breite Bürgerbewegung entstanden: gut informiert, parteiübergreifend und friedlich. Die Impulse dieser Bewegung werden im DemokratieKongress aufgenommen.

Wichtig ist es allen beteiligten Gruppen, dass die Bürgerinnen und Bürger zukünftig bei allen wichtigen Themen selbst entscheiden. Ein Einsatz gegen friedliche Demonstrationen, wie am 30. September 2010 in Stuttgart, darf nie wieder möglich sein.

Richtig ist es daher nicht nur, aktuelle Partizipationsmöglichkeiten – wie etwa Wahlen – zu nützen, sondern langfristig neue Entscheidungsprozesse festzulegen. Notwendige Ressourcen wie Luft, Wasser und auch Mobilitätsmöglichkeiten müssen im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Besitz bleiben und den öffentlichen Interessen entsprechend gepflegt werden.

Die Privatisierung dieser Ressourcen oder ihre Gestaltung im Interesse kleiner Gruppen führt zu einer Unterhöhlung der Demokratie. Ein Beispiel für diesen Prozess ist die Planung für S21 in Stuttgart. Hier soll einer der leistungsstärksten Bahnhöfe Deutschlands so umgebaut werden, dass er weniger Leistung und höhere Risiken für die Nutzer bringt. Die Kosten für diesen Umbau sollen die Bürgerinnen und Bürger tragen, den finanziellen Nutzen dagegen hätte eine kleine Gruppe von Immobilienspekulanten und schließlich auch die Autoindustrie. Viele heutige Bahnfahrende würden durch die schlechteren Bahnangebote bei S21 gezwungen, auf das Auto als Verkehrsmittel umzusteigen.

Kongresseinladung mit Programm, Anmeldung und Kontaktadressen der Veranstalter:

* Flyer Demokratie Kongress 21 (PDF-Dokument)

Die Kongress-Webseite:

* www.demokratie-kongress21.de

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