Maifestspiele in Frankfurt/Main: Bewegungen planen europäische Massenproteste gegen Verarmungspolitik

Über 400 Aktivistinnen und Aktivisten aus mehreren europäischen Ländern haben sich am Wochenende bei einer internationalen Aktionskonferenz in Frankfurt am Main auf einen gemeinsamen Fahrplan für Proteste gegen die europaweite Kürzungspolitik verständigt. Als Schwerpunkt der Proteste einigten sich auf internationale Aktionstage vom 17. bis 19. Mai in Frankfurt. Geplant sind Besetzungen der zentralen Anlagen und Plätze in Frankfurt, massenhafte Blockaden der EZB und anderer Banken am 18. Mai sowie eine große europäische Demonstration am 19. Mai. Der Widerstand richtet sich vor allem gegen die maßgeblich von der Bundesregierung vorangetriebenen Sparpakete, die die Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds IWF Griechenland und anderen Ländern diktiert.

Die große Beteiligung bei der Aktionskonferenz zeigt: Die Dynamik ist da, der Widerstand gegen die europaweite Verarmungspolitik wächst auch in Deutschland. Gemeinsam wird im Mai in Frankfurt ein unübersehbares Zeichen der Solidarität mit den europaweiten Krisenprotesten gesetzt. Mit massenhaften und entschiedenen Aktionen werden die Proteste international gebündelt an den Sitz der EZB getragen. Am Morgen das 18. Mai werden tausende Aktvistinnen und Aktivisten das Bankenviertel in Frankfurt blockieren. Kein Bankangestellter der Banken wird seinen Arbeitsplatz erreichen. Der Fiskalpakt und der so genannte Rettungsschirm ESM sind zentrale Elemente, die die autoritäre Umgestaltung Europas – sprich: die Verarmungspolitik und den Demokratieabbau – durchsetzen. Die Bundesregierung ist ein treibender Motor dieses Prozesses. Mit den Protesten wird der europäische Widerstand gegen diese Politik auch hier in Deutschland deutlich sichtbar gemacht werden.
Der dezentrale Auftakt der Proteste zu den „Maifestspielen“ wird bereits am 1.Mai sowie zum internationalen Aktionstag der Demokratiebewegung am 12.Mai und am 15.Mai (Jahrestag von „Democracia Real Ya!“) beginnen.

Mehr unter: http://www.european-resistance.org/
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