Attac Frühjahrsratschlag vom 19.-21.04.2013 in Leipzig

Am Wochenende findet der bundesweite Frühjahrsratschlag von Attac Deutschland in Leipzig statt. Auf Einladung von Attac und dem Studentenrat der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur findet das Treffen am Samstag und Sonntag in den Räumen der Fakultät Elektrotechnik der HTWK statt (Wächterstraße 13). Die Auftaktveranstaltung beginnt mit einem kulturellem Rahmenprogramm bereits am Freitag Abend um 20 Uhr in der Galerie KUB in der Kantstraße 18 (leckeres Essen gibts auch schon ab 18 Uhr).
Der Ratschlag ist das höchste Entscheidungsgremium von Attac und trifft sich zweimal jährlich. Der Ratschlag bietet spannende Diskussionen, Workshops und viel Raum zum Kennenlernen, Netzwerken, Projekte besprechen und neue Pläne schmieden. Das Treffen ist öffentlich – willkommen sind alle, die sich für Attac und unsere Arbeit interessieren, sich einbringen oder informieren wollen oder aber einfach schon immer mal wissen wollten, wie das Netzwerk so tickt. Eine Übersicht über das Programm und die verschiedenen Workshops findet sich auf der Webseite.

Attac ist die französische Abkürzung für „Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger“. Ausgehend von der ursprünglichen Ein-Punkt-Forderung, die so genannte Tobin-Steuer (eine Steuer zur Eindämmung kurzfristiger Börsenspekulation) international einzuführen, befasst sich das Netzwerk inzwischen mit der gesamten
Bandbreite der Probleme neoliberaler Globalisierung. Als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise bietet Attac dazu fundierte Analysen sowie klare und vermittelbare Forderungen.

Attac hat sich im Jahre 1998 gegründet und besteht mittlerweile in über 50 Ländern. Wir verstehen uns als Teil einer globalen Bewegung. Auch in Deutschland bildet Attac ein breites gesellschaftliches Bündnis, das von den Gewerkschaften Ver.di und GEW über den Umweltverband BUND oder die katholische Friedensorganisation Pax Christi bis hin zu kapitalismuskritischen Gruppen reicht.

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Hier einige der Projekt- und Arbeitsgruppen am Samstag:

 

AG: Umverteilen!
Attac hat gemeinsam mit vielen anderen Akteuren das Bündnis UmFAIRteilen ins Leben gerufen, in welchem wir uns für eine dauerhafte Besteuerung großer Vermögen sowie für eine einmalige Vermögensabgabe einsetzen, um reiche Haushalte in Deutschland deutlich stärker als bisher für die Finanzierung des Gemeinwesens heranzuziehen. Denn ob fehlende Kita-Plätze, geschlossene Bibliotheken, mangelhafter Nahverkehr oder so genannte freiwillige soziale Leistungen – der öffentlichen Hand fehlt das Geld für wichtige Investitionen. Die Schere zwischen Reich und Arm in Deutschland klafft immer weiter auseinander. Allein die privaten Vermögen des reichsten einen Prozents der Bundesbürger sind höher als alle Schulden von Bund, Ländern und Kommunen zusammen. In der AG soll über unsere Aktivitäten im Rahmen des Bündnisses und über unsere Vorstellungen und praktischen Aktivitäten hinsichtlich einer gerechteren Verteilung über das Bündnis hinaus
diskutiert und beraten werden.
Mehr zum Thema u.a. hier: http://www.attac.de/aktuell/umverteilen/startseite/

AG: Finanz- und Wirtschaftsunion
Die Regierungen der EU-Länder wollen mit einer Fiskal- und Wirtschaftsunion den gewählten Parlamenten wichtige Entscheidungskompetenzen nehmen und auf zentrale EU-Gremien übertragen. Die massiven Kürzungsprogramme, die den südeuropäischen Ländern in den letzten Jahren aufgezwungen wurden, haben bereits zu breiter Verarmung in diesen Ländern geführt. Diese Politik nun auf alle EU-Länder zu übertragen, ist der falsche Weg. Ein solidarisches Europa sieht anders aus! In der AG soll über die Hintergründe und aktuellen Pläne der gegenwärtigen EU-Politik und die Ansätze und Gegenentwürfe die Attac verfolgt diskutiert werden.
Mehr zum Thema u.a.: http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/startseite/

AG: Blockupy 2013
Blockupy* ruft auch in diesem Jahr zu europäischen Tagen des Protestes in Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der Europäischen Union auf. Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wollen wir den Widerstand gegen die Verarmungs- und Privatisierungspolitik von Bundesregierung und Troika – der EZB, der EU-Kommission und des IWF – in eines der Zentren des europäischen Krisenregimes tragen: an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler deutscher Banken und Konzerne – den Profiteuren dieser Politik.
Mehr dazu u.a. hier: http://blockupy-frankfurt.org/

AG: Lokale Projekte-Vernetzung
Attac ist ein internationales Netzwerk, wir thematisieren globale Themen und setzen uns für eine gerechtere Welt ein. Aber ihr wisst alle, dass der Widerstand gegen die gegenwärtige Form einer einseitig auf kapitalistischen Verwertungsinteressen ausgerichteten Globalisierung, zunächst auf lokaler Ebene stattfindet. In den Städten und Gemeinden sind die meisten von uns aktiv, wir organisieren Bildungsveranstaltungen, bilden lokale Bündnisse und versuchen vor Ort einen Teil des „großen Ganzen“ zu verändern. In dieser AG soll es
primär um den Austausch der regionalen Gruppen untereinander gehen. Wie organisiert ihr euch vor Ort? Was für Veranstaltungen und Konzepte habt ihr? Was hat sich bewährt und kann auch von anderen übernommen werden? Hier geht es um den Austausch und die Vernetzung lokalpolitisch Aktiver.

AG: Widerstand gegen Privatisierung durch direkte Bürgerbeteiligung
In vielen Städten und Gemeinden finden seit Jahren Privatisierungen kommunaler Unternehmen und Betriebe statt. Stadtwerke, Wasserwerke, Krankenhäuser oder Wohnungsbaugesellschaften kommen unter dem Hammer. Die Verkaufsentscheidungen werden meist mit der Verschuldungssituation der Kommune begründet. Aber der Widerstand dagegen wächst seit einigen Jahren, zahlreiche Bürgerinitiativen haben Privatisierungen und Teilprivatisierungen verhindert oder aber sogar (Re-)Kommunalisierungen erzwungen. In Hamburg, Berlin und Leipzig laufen derzeit bspw. Volks- bzw. Bürgerbegehren um Privatisierungen zu verhindern bzw. privatisierte Bereiche wieder in öffentliches Eigentum zu überführen. Wie kann erfolgreicher Widerstand gegen den Verkauf unserer Öffentlichen Güter aussehen? Welche aktuellen Projekte gibt es und wie können wir voneinander lernen?

AG: Die Ökonomisierung der Wissensgesellschaft / Hochschul- und Bildungspolitik
In dieser AG soll es um die Vernetzung und den Austausch hochschul- und bildungspolitisch Aktiver gehen. Stellenkürzungen, Bologna, Hochschulreform, Fremdsteuerung, Hochschulpakt, Studiengebühren, Ausgliederung von Teilbereichen der Hochschule, prekäre Beschäftigungs-verhältnisse, Beschneidung der Studentischen Selbstverwaltung: Die Privatisierung und Ökonomisierung der Gesellschaft macht auch vor den Hochschulen nicht halt. In vielen Städten engagieren sich Attac Aktive in der studentischen Selbstverwaltung, in den Gremien der Hochschulen oder in deren Umfeld. Wie klären wir auf? Wie kann erfolgreicher Widerstand gegen die zunehmende Ökonomisierung der Schulen und Hochschulen aussehen?

Mehr zum Thema:
* Prof. Alexandra Ioannidou (Athen): Privatisierung im Erziehungs- und Bildungswesen in Griechenland
* Prof. Dr. Cornelius Weiss (Leipzig): Die Ökonomisierung der Wissensgesellschaft – eine Kette von Missverständnissen
* Bertelsmannkritik: Information, Kritik, Aktion

AG: Vernetzungstreffen ostdeutscher Anti-AKW Initiativen und Aktivisten
In den neuen Bundesländern ist die Atomfrage tendenziell weniger tief verankert in der Bevölkerung als im Westen. Das Mobilisierungspotential ist deutlich geringer und das Frustrationspotential bei den Anti-AKW-Aktiven entsprechend höher. In dem Workshop sollen sich Anti-Atom-Aktivisten austauschen und vernetzen können, um so ihre Arbeit vor Ort zu verbessern. So gibt es zahlreiche Themen etwa das Zwischenlager in Lubmin oder die Brennstäbe aus Rossendorf, die regionalanschlussfähig sind. Lasst uns einfach mal darüber reden, Ideen austauschen und vernetzen. Natürlich schließt das nicht die Teilnahme von Leuten aus anderen Regionen aus. Aber uns geht es vor allem darum auf dem Ratschlag eine Möglichkeit der Vernetzung von im Osten Aktiven anzubieten, da die Anti-AKW Bewegung hier noch immer recht schwach ist. Es soll darum gehen sich auszutauschen, abzusprechen und für die Zukunft ggf. gemeinsame Aktionen zu planen.

Mehr zum Thema:
* Attac Seite zum Thema
* Leipziger Bündnis gegen Atomkraft
* Ausgestrahlt

AG: Stadt für Alle – Vernetzungstreffen wohnungs- und mietenpolitischer Aktiver
Attac Aktive engagieren sind in vielen Städten in lokalen Bündnissen. Hier soll es um die Vernetzung von stadtpolitisch Aktiven gehen, die sich für bezahlbaren Wohnraum, nichtkommerzielle Freiräume, die Vergesellschaftung von Immobilien, eine neue demokratische Stadtplanung und die Erhaltung von öffentlichen Grünflächen einsetzen. Es geht uns um das Recht auf Stadt für alle Bewohnerinnen und Bewohner – gegen Gentrifizierung, Repression und neoliberale Stadtentwicklung. Wir wollen den bundesweiten Ratschlag dafür nutzen uns auszutauschen, voneinander zu lernen, Projekte zu besprechen und in der Zukunft gemeinsame Initiativen voranbringen.

AG „Ja zur 30-Stunden-Woche – Arbeit fair teilen“
www.attac.de/fileadmin/user_upload/Gremien/Ratschlag/Antraege/20130311_Antrag_30_Stunden_fuer_Europa.pdf
www.attac.de/fileadmin/user_upload/Gremien/Ratschlag/Antraege/20130326_Antragsbegruendung_30_Stunden_fuer_Europa.pdf

AG „Alter Summit – Alle zusammen: ein europäischer sozialer Akteur“
Nur auf den ersten Blick ist der Alter Summit am 7. und 8. Juni in Athen ein weiterer Alternativgipfel europäischer Initiativen. Das Treffen in Athen ist aber nur einer von mehreren Schritten, die alle zusammen das Ziel haben, einen europäischen sozialen Akteur zu schaffen, eine Initiative oder eine Position zu entwickeln, die ganz konkret über einzelne Gruppierungen und nationale Grenzen hinweg gemeinsam aktuelle, brennende Missstände benennen und Gegenentwürfe entwickeln. Attac D ist wie alle europäischen Attac-Gruppen intensiv an der Vorbereitung des Alter Summit beteiligt. Wir wollen den Alter Summit vorstellen und mit Euch den aktuellen Stand des „Manifestes“ des Arbeitsprogramms diskutieren.

Weitere Räume für Arbeits- und Projekt-Gruppentreffen
Außerdem wird es Gelegenheit geben, sich unabhängig von den bisherigen Programmplanungen zu konkreten Themen oder Projekten zu vernetzen und auszutauschen, ggf. neue Aktionen anzuschieben oder sich auch einfach nur kennen zu lernen. Auch Aktive der bundesweiten Arbeitszusammenhänge von Attac werden auf dem Ratschlag anwesend und für Interessierte ansprechbar sein. Die bundesweiten Arbeitsgruppen und Themen zu denen Attac arbeitet.

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Das Programm gibts hier als pdf.

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2012-05-05 Attac Leipzig Mitlaufen Bankenwechsel (91)

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