Zukunft braucht Bildung – Tausende bei Demonstration in Leipzig gegen Kürzungen in der Bildung

Aktuell demonstrieren gut 10.000 Menschen in Leipzig für eine bessere finanzielle Ausstattung der Hochschulen und Schulen und einen Stopp der Kürzungspläne.  Ein breites Bündnis aus bildungspolitisch Aktiven, Studierenden-, Schüler- und Elternvertretungen, Gewerkschaften sowie Parteien hatte zu der Demonstration „Kürzer geht’s nicht! – Zukunft braucht Bildung“ aufgerufen. Hintergrund für den gewählten Zeitpunkt der Demonstration sind auch die aktuell laufenden Haushaltsverhandlungen für den kommenden Doppelhaushalt des Freistaates Sachsen.

Erst vor wenigen Monaten hatte die Kultusministerkonferenz (KMK) ihre Prognosen zur Studierendenentwicklung erheblich korrigieren müssen. Demnach werden bis 2025 konstant hohe Studierendenzahlen prognostiziert. Die Landesregierung beruft sich in ihren Stellenabbau- und Kürzungsplänen allerdings auf veraltete Prognosen die einen drastischen Einbruch der Studierendenzahlen vorhersagen. Allerdings entbehren diese Vorhersagen aufgrund demografischer Entwicklungen jeglicher Grundlage. Wenn man sich die Studierendenzahlenentwicklung in Sachsen seit 1990 anschaut (Statistisches Landesamt Sachsen), dann kann man einen solchen Einbruch nirgends erkennen. Dennoch wurde das Szenario der zukünftig drastisch sinkenden Studierendenzahlen bereits seit mittlerweile 20 Jahren immer wieder von der Landesregierung für die jeweiligen Folgejahre skizziert um auf dieser Grundlage massive Kürzungsprogramme umsetzen zu können. Die Konsequenzen aus derart verantwortungsloser Politik haben die Hochschulen und vor allem die Studierenden zu tragen.

Durch die komplette Übernahme der Kosten für das BaföG durch den Bund (vorher geteilte Kosten zwischen Land und Bund), sind in Sachsen ca. 85 Mio. Euro an Mitteln freigeworden, die nun auch wieder in Bildung investiert werden sollten. Auch hier zögert die Landesregierung bisher. Für die sächsischen Hochschulen ist Planungssicherheit und die Rücknahme des Kürzungsbeschlusses von 1042 Stellen im Wissenschaftsbereich erforderlich. Die Demonstrierenden forderten außerdem die Anhebung der Grundfinanzierung pro Studierenden auf den Bundesdurchschnitt und die Verdopplung der Zuschüsse für die vier sächsischen Studentenwerke um den Erhalt der sozialen Infrastruktur zur gewährleisten.

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2012-05-10 Demonstration Dresden Bildung Falsche Statistik

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