Blockupy: Widerstand gegen das Krisenregime – wieder 20.000 auf Demonstration in Frankfurt

Mehr als 20.000 Menschen demonstrierten heute in Frankfurt anlässlich der Eröffnungsfeier des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen das europäische Krisenregime der Troika aus IWF, EZB und EU Kommission. Die Proteste waren zahlenmäßig damit von einer ähnlichen Stärke wie in den vergangenen sieben Jahren bei den „Wir zahlen nicht für eure Krise„, „Occupy“ und „Blockupy“ Demonstrationen. Trotzdem ist die Situation 2015 eine andere als noch vor wenigen Jahren. Mittlerweile gibt es erste Regierungen in Europa die, trotz des Verhandlungshickhack der letzten Wochen der neoliberalen Agenda entgegentreten. Die Troika-Zwangsauflagen, die bereits Millionen von Menschen in Armut, in Wohnungs- und Obdachlosigkeit getrieben haben werden von einer großen Mehrheit der europäischen Bevölkerung abgelehnt.

Dennoch wurde in den vergangenen Jahren nichts gegen die Verflechtungen von Finanzlobby, Politik und Aufsichtsbehörden unternommen oder gar ein Richtungswechsel eingeleitet. Nach dem Wahlsieg von SYRIZA in Griechenland wird nun aber auch in größeren Kreisen über Alternativen zur autoritären Krisen- und Kürzungspolitik diskutiert. Die seit Jahren vorgebrachten Argumente sozialer Bewegungen gegen die Politik sozialer Verelendung und Entdemokratisierung kann nun breiter Gehör verschafft werden. (Hier der Hinweis auf die aktuelle Ausgabe von „Sand im Getriebe“ Nr. 114 zu Griechenland mit einer Reihe interessanter Texte zur Thematik (pdf). Zusätzlich zu den großen Protesten der vergangenen Jahre in Spanien und Griechenland muss es nun gelingen auch hierzulande den Protest sichtbarer zu machen. Deshalb sind solche punktuellen Proteste wie der heutige wichtig und auch in Zukunft nötig. Es muss auch nicht immer die große zentrale Demo sein – auch kleinere kreative dezentrale Aktionen tragen dazu bei die Debatte zu befeuern.

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Kapitalismus toetet

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