Stoppt den US-Drohnenkrieg via Ramstein! – Solidarität mit den Opfern

Auf Initiative von einzelnen Aktivistinnen und Aktivisten aus verschiedenen Organisationen (u.a. Berliner Friedenskoordination, Code Pink, IPPNW, ECCHR, Attac, Internationale Liga für Menschenrechte, Deutscher Friedensrat, amnesty international, DFG-VK, Essener Friedensforum, IALANA, Informationsstelle Militarisierung) wurde in den letzten Tagen das Aktionsbündnis „Stoppt den US-Drohnen-Krieg via Ramstein“ ins Leben gerufen.

Das Bündnis hat sich das Ziel gesetzt, Öffentlichkeit herzustellen für den Gerichtsfall der jemenitischen Familie bin Ali Jaber, die zwei Familienangehörige durch US-Drohnenangriffe verloren hat und nun Klage gegen die Bundesregierung erhebt. Unterstützt von den Menschenrechtsorganisationen ECCHR (Deutschland) und Reprieve (Großbritannien) fordert sie die Bundesregierung auf, Verantwortung für den US-Drohnenkrieg im Jemen zu übernehmen und die Nutzung der Satelliten-Relais-Station in Ramstein zu unterbinden.

Worum geht es? Sämtliche US-Drohnenangriffe laufen über Ramstein, also über deutsches Hoheitsgebiet. Bei Rechtsverstößen ist der Generalbundesanwalt in der Pflicht, Untersuchungen einzuleiten, wenn die USA dies – wie es der Fall ist – nicht tun. Bisher haben deutsche Regierungsstellen in dieser Frage versagt. Aus Solidarität mit den US-Drohnenopfern fordern wir von der Bundesregierung, auf dem US-Gelände staatsanwaltschaftliche Untersuchungen einzuleiten, sich für die sofortige Schließung der Relais-Station in Ramstein einzusetzen und auf die Anschaffung von Kampfdrohnen zu verzichten.

Für den 27. Mai 2015 ruft die Initiative, gleichzeitig mit der Eröffnung des Gerichtsverfahrens, für 11 Uhr zu einer Mahnwache am Deutschen Bundestag auf.
Stoppt-den-Drohnenkrieg-Ramstein-Schliessen_Seite_2 Stoppt-den-Drohnenkrieg-Ramstein-Schliessen_Seite_1

 

Mehr zum Thema u.a.:
* Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat 2013 einen Drohnenforschungsatlas veröffentlicht. Darin finden sich zahlreiche Projekte, Akteure, Orte und Perspektiven, im Zusammenhang mit Drohnenforschung in Deutschland. Der Atlas im Umfang von 72 Seiten kann hier als pdf heruntergeladen werden.

* Drohnen-Kampagne: Gegen die Etablierung von Drohnentechnologie für Krieg, Überwachung und Unterdrückung

* www.imi-online.de/themen/drohnen/

* www.ag-friedensforschung.de/themen/Drohnen/Welcome

* www.antidrohnenkampagne.wordpress.com

* www.knowdrones.com

* www.dronewars.net

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: