Uruguay steigt aus TiSA Verhandlungen aus – Bitte nachmachen! – Demonstration am 10.10.2015 in Berlin

TTIP und CETA waren in den vergangenen Monaten immer wieder in den Schlagzeilen und der Protest an Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen dieser Art ist nicht zuletzt wegen der seit fast drei Jahren stattfindenden Aufklärungskampagnen verschiedener zivilgesellschaftlicher Organisationen mittlerweile sehr viel stärker geworden.

Dennoch wollen EU und USA beide Abkommen spätestens im kommenden Jahr ratifizieren. Die nächste Verhandlungsrunde ist im Oktober geplant und verschiedenste Organisationen rufen daher für den 10.10.2015 zu einer breit angelegten Großdemonstration nach Berlin. Auch aus Leipzig gibt es verschiedene Mitfahrmöglichkeiten. Unser Leipziger Netzwerk Vorsicht Freihandel und attac rufen dazu auf gemeinsam mit Wochenend-Gruppentickets der Deutschen Bahn zu fahren. Der Treffpunkt hierfür ist der Leipziger Hauptbahnhof, Gleis 7 um 8:30 Uhr am Samstag Morgen. Weitere Busse und Mitfahrmöglichkeiten werden vom DGB, von DIE LINKE und vom BUND organisiert. Eine Übersicht findet sich unter anderem auf der Webseite der Demonstration: www.ttip-demo.de

Seit Mitte des vergangenen Jahres hat attac Leipzig auch immer wieder Informationsveranstaltungen zum TiSA Abkommen organisiert. Dieses Abkommen wird nicht zwischen EU und USA sondern multilateral zwischen weitaus mehr teilnehmenden Ländern verhandelt und betrifft in erster Linie den Handel mit Dienstleistungen. In der öffentlichen Debatte ist dieses Abkommen welches seit ca. 2 Jahren ebenfalls geheim verhandelt wird aber weitaus seltener.

Für den zivilgesellschaftlichen Protest gegen TTIP, CETA, TiSA und co dies- und jenseits des Atlantiks gibt es aber Hoffnung: Wie bekannt geworden ist, ist Uruguay aus den Verhandlungen über den internationalen Handel mit Dienstleistungen »Trade in Services Agreement« (TISA) endgültig ausgestiegen. Viel hören oder lesen konnte man in den hiesigen Medien dazu nicht.

Rainer Rupp schreibt dazu heute in der Jungen Welt:

TISA wurde in den vergangenen zwei Jahre an stets hermetisch abgeriegelten und vorher nicht bekanntgegebenen Orten verhandelt. Laut dem Entwurf des Abkommens soll der Text des Vertrags auch mindestens fünf Jahre nach seiner Unterzeichnung der Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht werden. Dank Whistleblowing-Websites wie Wikileaks, die Associated Whistleblowing Press und Filtrala sind Details ans Licht gekommen. So soll TISA z. B. die Privatisierung von bisher öffentlichen Dienstleistungen auf ewig festschreiben, auch in den Fällen, in denen sich die Entscheidung für private Leistungserbringung längst als schwerer Fehler erwiesen hat. Ist es erst mal unterzeichnet, können Regierungen oder Kommunen die Versorgung mit Wasser, Energie, Gesundheit, Bildung etc. nie wieder in die öffentliche Hand zurückführen. Und das ist nur ein Teil des Horrorkatalogs.

Nachdem in Uruguay die TISA-Details ruchbar geworden waren, organisierten die Gewerkschaften und andere in der Bevölkerung entstandene Organisationen Widerstand, der in einem Generalstreik gipfelte. Das brachte Staatspräsident Tabaré Vázquez dazu, die Verhandlungen am 7. September zu verlassen.

Dennoch ist kaum zu erwarten, dass das kleine Uruguay den Marsch der transnationalen Konzerne zur globalen Machtergreifung verhindern kann. Doch es hat Symbolkraft. Die Menschen dort haben gezeigt, dass es möglich ist, »nein« zu sagen. Und das nicht zuletzt deshalb, weil in dem Land die bisher einzige öffentliche gesellschaftliche Debatte zu TISA stattgefunden hat.

 

Sicherlich beeindruckt das die hiesigen Verfechter der Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen nicht sonderlich, aber es zeigt doch, dass, wenn sich Menschen zusammenschließen, gemeinsam ihre Stimme erheben und dadurch Druck auf die etablierte Politik ausüben, durchaus Politik verändert werden kann. Auch deshalb ist es wichtig dass am 10.10.2015 viele mit nach Berlin zur Großdemonstration fahren.

Demonstration-Stop-TTIP-CETA-TiSa

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: