3 Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA – Mitfahren zur Großdemonstration am 10.Oktober in Berlin

Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA hat in den letzten Stunden die 3 Millionengrenze überschritten. Die Initiative hinter der ein breites Bündnis steht, läuft jetzt seit genau einem Jahr und hat die notwendigen Quoren bei weitem übertroffen. Wer noch unterschreiben möchte, kann das bis morgen noch hier tun. Zu den aktuell im Netz gezählten Unterschriften kommen noch einige weitere hinzu, die in den vergangenen Tagen aus ganz Europa postalisch zurückgeschickt worden sind und noch gezählt werden müssen. Schon jetzt kann man allerdings sagen, dass diese Beteiligung ein Riesenerfolg ist und vor allem deutlich macht, dass sehr viele Bürgerinnen und Bürger in Europa diesen Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen ablehnend gegenübersteht.

In den nächsten Wochen gehen die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln. Auch wenn aufgrund des öffentlichen Drucks die etablierte Politik mittlerweile reagieren musste, sind die angekündigten Beteuerungen und Reformvorschlägchen nichts als Nebelkerzen wie man bspw. auch an den Versuchen die Schiedsgerichtsverfahren „zu demokratisieren“ sehen kann (siehe dazu bspw. hier eine aktuelle Studie von Powershift, Campact und TTIPunfairHandelbar).

Es bleibt dabei: Diese Abkommen sind nicht reformierbar – sie müssen komplett vom Tisch. Mit einer bundesweiten Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin werden wir ein weiteres kraftvolles Zeichen setzen. Wir werden deutlich machen, dass gesellschaftliche Errungenschaften wie Umweltschutz, Verbraucherschutz und Arbeitnehmerechte unverhandelbar sind. Nur gemeinsam mit vielen Menschen wird es gelingen, die geplanten Abkommen zu stoppen und Forderungen für eine soziale und ökologische Globalisierung umzusetzen. Die Demo findet daher auch im Rahmen der internationalen Aktionswoche für Demokratie und soziale Gerechtigkeit statt.

Wer mit uns am kommenden Sonnabend, 10.10. mit nach Berlin fahren möchte, kommt um 8:30 Uhr einfach an das Gleis 7 auf dem Leipziger Hauptbahnhof. Wir fahren mit Wochenendtickets (Kostenpunkt pro Person ca 11 Euro für die Hin- und Rückfahrt). Bringt gern auch selbstgemalte Schilder / Banner oder ähnliches mit. Weitere Mitfahrmöglichkeiten findet ihr u.a. hier.

TTIP-EBI 3 MillionenDemonstration-Stop-TTIP-CETA-TiSa

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