Ein anderes Europa ist möglich

Heute Abend soll in Berlin ein neuer Anlauf unternommen werden um eine weitere pan-europäische Bewegung ins Leben zu rufen, welche sich die Demokratisierung Europas auf die Fahne schreibt. Das klingt zunächst vielleicht für viele wie ein Déjà-vu, da ähnliches in den vergangenen 15 Jahren schon mehrfach stattgefunden hat. Man kann allerdings auch nicht leugnen, dass es mit keinem der vergangenen Versuche geschafft wurde tatsächlich und praktisch die Hebel in Europa umzulegen und eine dem Neoliberalismus abgewandte Richtung einzuschlagen. Blickt man beispielsweise auf die zahlreichen Proteste gegen die Umsetzung des Lissabonvertrags zurück oder schaut sich die vergangenen acht Jahre Protest gegen die Austeritätspolitik in Europa an, dann muss man konstatieren, dass es zwar immer wieder gelungen ist Menschen auf die Straße zu bewegen, die neoliberale Agenda aber nach wie vor mit Härte fortgesetzt wird. Eine Verbreiterung der Gegenbewegung stimmt daher hoffnungsvoll. Sozialforen, Attac oder auch die Europäische Linke und zahlreiche andere fordern seit Jahren eine demokratische Erneuerung Europas, – vielleicht gelingt es mit „Democracy in Europe – Movement 2025“, kurz DiEM 25, die seit dem letzten Europäischen Sozialforum (Istanbul 2010) ziemlich eingeschlafene Bewegung wieder aufzuwecken. Auf jedenfall ist eine solche zivilgesellschaftliche Bewegung gegen die verfehlte Austeritätspolitik und für ein demokratischeres Europa begrüßenswert, denn der Charakter der EU, welcher schon von seiner Gründung her ein zutiefst neoliberal-kapitalistischer war, muss in seiner Gesamtheit neu definiert werden. Es muss darum gehen ein europäisches Projekt der Solidarität auszuarbeiten – Solidarität innerhalb der EU, Solidarität zwischen der EU und dem Rest der Welt, Solidarität mit den künftigen Generationen. Die Veranstaltung heute Abend kann ab 20:30 Uhr per Livestream auf den Seiten der Volksbühne Berlin verfolgt werden.

 

 

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