Meister des Krieges

Nach neuen Angaben des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) hat der weltweite Waffenhandel in den letzten Jahren stark zugenommen. Das Friedensforschungsinstitut gibt an, dass der globale Waffentransfer zwischen 2011 und 2015 um 14 Prozent gestiegen ist verglichen mit dem Zeitraum von 2006 bis 2010. Die fünf größten Exporteure sind die USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland. Was die Einfuhren angeht, sind in den Nahen Osten in den vergangenen fünf Jahren deutlich mehr Rüstungsgüter importiert worden. Der Zuwachs dort betrug 61 Prozent. Saudi-Arabien steigerte seine Importe im gleichen Zeitraum insgesamt sogar um 275 Prozent. Saudi Arabien ist auch für die deutsche Rüstungsindustrie eines der wichtigsten Länder überhaupt, da über das Land Geschäfte in zahlreiche weitere Regionen abgewickelt werden und man so die einschränkenden Bestimmungen für Rüstungsexporte in der Bundesrepublik sehr einfach umgehen kann. Ähnlich verhält es sich bei deutschen Waffenexporten in die USA.

Die Rüstungsexporte aus der Bundesrepublik belaufen sich allein auf das Jahr 2015 auf 7,5 Milliarden Euro. (Das sind nur die Einzelgenehmigungen, zusätzlich gibt es noch Sammelgenehmigungen. Deren Höhe beläuft sich zusätzlich nochmal auf fast 5 Milliarden Euro.) Vergleicht man diese Zahlen der deutschen Rüstungsexporte mit den offiziellen Zahlen der Vorjahre, dann wird deutlich, dass das System der gesetzlichen Exportkontrolle nach wie vor überhaupt nicht funktioniert. Das Volumen der deutschen Waffenexporte hat sich demnach mehr als verdoppelt im Vergleich zum Vorjahr. Man kann sagen, dass die Ausfuhr von Waffen und ihr endgültiger Verbleib sogut wie gar nicht kontrolliert wird bzw. die Maßnahmen die es gibt völlig unwirksam sind. Für Außenstehende mag diese Entwicklung befremdlich wirken angesichts eines Außenministers, der sich gern in der Öffentlichkeit als Gegner von Waffen- und Rüstungsexporten darstellt, gleichzeitig diese Entwicklung aber mitzuverantworten hat.

Parallel zu dieser Entwicklung der Herstellung, des Exports und Handles mit Waffen erleben wir gerade wie in Europa massiv aufgerüstet wird. Wir erleben wie  in Osteuropa seit Monaten eine große NATO Armee zusammengezogen unter dem Vorwand einer Bedrohung durch Russland in Stellung gebracht werden soll. Große Transporte von Kriegsgerät und Munition finden aktuell nach Europa statt. Laut Beschluss des NATO-Gipfels sollen alle NATO-Mitglieder bis 2024 ihre Militärausgaben auf mindestens 2 Prozent des Bruttosozialprodukts steigern – ein beispielloses Aufrüstungsprogramm. Frau von der Leyen hat hierzu auf der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar deutlich gemacht, dass sie sich eifrigst um dieses Ziel bemüht. Sie sprach von Investitionen von 130 Milliarden Euro für die Aufrüstung der deutschen Armee.

 

 

2016-02-22 SIPRI - Waffenexporteure Top 10

Top 10 Länderliste Waffenexport

 

2016-02-22 SIPRI - Waffenimporteure Top 10

Top 10 Länderliste Waffenimport

 

 

2016-02-13 Demonstration Sicherheitskonferenz Muenchen SIKO (24)

 

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