Welcome2stay & Stopp Ramstein – 10.-12.06.2016

Das ‚Willkommen gegenüber Geflüchteten‚ und das ‚Nein zum Krieg‚ gehört zusammen. Zwei Veranstaltungen im Sommer, zur gleichen Zeit, an unterschiedlichen Orten:

  1. Unter dem Motto „Welcome to stay!“ organisieren wir von attac, zusammen mit zahlreichen anderen Gruppen und Initiativen ein „Gipfeltreffen der Bewegungen des Willkommens, der Solidarität und des Antirassismus“ vom 10. bis 12. Juni in Leipzig auf der Alten Messe.
    Bei dem Treffen soll es unter anderem darum gehen, wie die Situation von Geflüchteten verbessert werden kann und sich die Verschärfung des Asylrechts und die Abschottung aufhalten lassen. Die Einladung richtet sich an Menschen aus den vielen Willkommensinitiativen, Solidaritätsgruppen, Selbstorganisationen von Geflüchteten, aus den antirassistischen und antifaschistischen Gruppen und Netzwerken und aus den zivilgesellschaftlichen Organisationen. Lasst uns zusammenkommen, unsere Erfahrungen austauschen, uns ermutigen und voneinander lernen! Wir wollen unsere Solidarität und unser Willkommen so hörbar machen, dass es die Vorurteile, den Hass und die Hetze übertönt!Wir wünschen uns, dass Menschen aus den vielen Willkommensinitiativen, Solidaritätsgruppen, Selbstorganisationen von Geflüchteten, aus den antirassistischen und antifaschistischen Gruppen und Netzwerken und aus den zivilgesellschaftlichen Organisationen nach Leipzig kommen.
    Lasst uns zusammenkommen, unsere Erfahrungen austauschen, uns ermutigen und voneinander lernen.

    Geplant sind zwei Tage des Austauschs und der gemeinsamen Diskussion. Dazu gibt es drei Leitfragen, die in den Gesprächen mit Aktivist_innen und Helfer_innen immer wieder aufgetaucht sind: Die rechtliche und materielle Situation von Geflüchteten verschlechtert sich immer weiter – was können wir dagegen tun? Wie halten wir die Verschärfung des Asylrechts und die Abschottung der Grenzen auf? Wie machen wir unsere Solidarität und unser Willkommen so hörbar, dass es die Vorurteile, den Hass und die Hetze übertönt? Was tun gegen den Rassismus in der Gesellschaft und den Institutionen?
    Wie kommen wir zu einer solidarischen Gesellschaft, in der nicht Freiwillige das Versagen des Staates abfangen müssen? Was können wir tun, damit wir nicht beim Helfen stehenbleiben, sondern gleichzeitig Wohnraum, Bildung, Gesundheitsversorgung und Zukunftsperspektiven für alle durchsetzen?
    Das Programm des Gipfeltreffens sowie alle Informationen zu Tagungsort, Anreise, Unterbringung usw. findet sich in Kürze hier.

  2. Zahlreiche Initiativen und Organisationen wollen im Juni den Blick darauf lenken, dass von deutschem Boden tagtäglich Krieg ausgeht und damit tagtäglich neue Fluchtursachen geschaffen werden. Unter dem Motto „Kein Drohnenkrieg! Stopp Ramstein!“ wird es mit einem Friedenscamp, einer Demonstration und Menschenkette vom 10.-12. Juni 2016 an der Militärbasis Ramstein viele Aktivitäten geben. Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt.US-Drohnenpiloten auf verschiedensten Militärbasen nutzen Ramstein für die Steuerung der Killerdrohnen in weltweiten und illegalen Kriegseinsätzen. In Ramstein analysieren und aktualisieren ca. 650 MitarbeiterInnen ständig die Überwachungsdaten der vermeintlichen Zielpersonen und leiten ihre Daten dann weiter.Die US-Regierung hat mittels Drohnen in Pakistan, Jemen und Somalia fast 5000 Menschen außergerichtlich getötet sowie über 13.000 im Afghanistan-Krieg. Ungezählte Opfer gab es durch US-Drohnen im Irak, in Syrien und in Libyen. Die große Mehrzahl der Opfer waren Unbeteiligte wie Frauen, Kinder und alte Menschen. Die Mordbefehle werden per Joystick über die Satelliten-Relaisstation in Ramstein an die jeweiligen Drohnen übermittelt.Ohne Ramstein würde der gesamte Drohnenkrieg auf unbestimmte Zeit empfindlich behindert.Zugleich war Ramstein logistisch unverzichtbar für die Durchführung des brutalen US/NATO-Kriegs in Afghanistan und des Angriffskriegs in Irak. Gleiches gilt für drohende Interventionskriege, einschließlich an den Grenzen zu Russland. Die Komponenten des US-Raketenabwehrschildes sind in verschiedenen NATO-Staaten stationiert, eine seiner Befehlszentralen ist in das AIRCOM, das Hauptquartier aller NATO-Luftwaffen, auf der US-Air Base Ramstein integriert.Außergerichtliches Töten von BürgerInnen anderer Staaten auf deren Territorien verstößt nicht nur gegen die Menschenrechts-Charta der UNO und gegen das Völkerrecht, sondern auch – wenn das Verbrechen von deutschem Hoheitsgebiet ausgeht – gegen unser Grundgesetz. Das wollen wir nicht länger hinnehmen, weder das illegale Treiben der USA in Deutschland noch deren Völkerrechtsverbrechen von deutschem Boden aus, noch deren Unterstützung durch die Bundesregierung.

    Wir fordern daher vom Deutschen Bundestag und von der Bundesregierung, den USA die Nutzung von Ramstein als Basis zur Drohnenkriegsführung zu verbieten und die Satelliten-Relaisstation zu schließen, zugleich selbst auf die Anschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr zu verzichten und die Einführung von Kampfrobotern im Militär zu ächten, sowie die illegalen Ausspähpraktiken der NSA in Zusammenarbeit mit dem BND, wofür Ramstein ein Kristallisationspunkt ist, zu beenden.Ohne persönlichen Einsatz und demonstrative Aktionen kann die brandgefährliche Militärpolitik der Bundesregierung und die Kriegshandlungen der US/NATO nicht gestoppt werden. Deswegen rufen wir im Rahmen einer längerfristigen und umfassenden Kampagne auf zur Demonstration und Kundgebung vor der Air Base Ramstein. In Kürze mehr auf der Seite der Kampagne.

 

 

2016_June_Leipzig_Welcome2Stay_StoppRamstein

 

Kapitalismus toetet

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