Krieg und Frieden – weiße und schwarze Bücher

Die Bundeswehr steht heute «einer nie da gewesenen Parallelität und Größenordnung von Krisen und Konflikten gegenüber», formuliert das im Juli 2016 erschienene Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Der Befund klingt dramatisch. Der Kunstgriff in der Formulierung: Die Bundesregierung tut so, als handele es sich um einen der Bundeswehr von außen aufgezwungenen Sachverhalt. Tatsächlich haben sich Kriege und Krisenherde der deutschen Armee nicht aufgezwungen. Seit rund 25 Jahren werden deutsche Soldaten systematisch in Kriege und Krisengebiete entsandt. Das Weißbuch hat die Aufgabe, diesen Kurs als alternativlos darzustellen.

Es entstand unter Federführung des Bundesministeriums für Verteidigung. Laut Eigendarstellung stellt es «das oberste sicherheits- und verteidigungspolitische Grundlagendokument der Bundesregierung» dar und formuliert «das sicherheitspolitische Programm für die nächsten Jahre».

Das Weißbuch ist Teil der psychologischen Kriegsführung des Verteidigungsministeriums. Von der Leyen führt einen Kampf um die Köpfe. Das vorliegende „Schwarzbuch – Kritisches Handbuch zur Aufrüstung und Einsatzorientierung der Bundeswehr“ (pdf) hat sich zur Aufgabe gestellt, dahinter stehende Motive und Interessen offenzulegen, und davon ausgehend die Strategien und Rüstungsvorhaben der Regierung darzustellen. Schließlich soll anhand historischer wie aktueller Beispiele deutlich gemacht werden, wie wir uns gegen einen neuen Militarismus wehren können.

Das Schwarzbuch wird gemeinsam herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.

Am kommenden Mittwoch, 28.09.2016 haben wir Tobias Pflüger (stellv. Vorsitzender DIE LINKE) nach Leipzig eingeladen um darüber zu sprechen. Los geht es um 18 Uhr in der Schaubühne Lindenfels, Karl-Heine-Straße 50.

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Außerdem nochmal der Hinweis auf die Demonstration „Die Waffen nieder! – Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ am Sa. 8.10.2016 in Berlin. Gemeinsame Bahn-Anreise: Abfahrt 09:03 Uhr Gleis 2, Leipzig Hauptbahnhof Tief. Treffpunkt ist ab 8:30 Uhr oben in der Bahnhofshalle vor den (Roll-)Treppen zu Gleis 1 & 2. Wir fahren mit Wochenendtickets. Kostenpunkt für die Hin&Rückfahrt zusammen ca. 11-12 Euro.

 

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