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Deutsche Wohnen enteignen

Die Eigentumsfrage muss wieder stärker in den Mittelpunkt der Auseinandersetzungen um soziale Gerechtigkeit, Frieden und Demokratie gerückt werden, denn sie ist zentral. Ein Ansatz den ich für verfolgenswert halte, ist der, den eine Initiative in Berlin derzeit versucht mit Mitteln direkter Demokratie zu erzwingen. Die Proteste gegen steigende Mieten, Verdrängung und Privatisierungen radikalisieren sich, denn seit Jahren treiben Wohnungskonzerne und Investoren die Kosten für Wohnraum in die Höhe. Das Berliner Bündnis «Spekulation bekämpfen – Deutsche Wohnen und Co enteignen!» hat die Enteignung des größten Berliner Immobilienkonzerns Deutsche Wohnen (DW) und weiterer Spekulanten zum Ziel. Hierfür legte es im vergangenen Jahr einen Kampagnenplan vor, dessen zentrales Element einen Volksentscheid zur Enteignung darstellt. Ein Ansatz, der vielleicht auch Vorbildcharakter für uns in Leipzig haben kann?

„[..] Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung [..] in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. [..]“ Grundgesetz der BRD, Art 15.

Wir haben am kommenden Mittwoch Rouzbeh Taheri (Sprecher der Initiative Mietenvolksentscheid und aktiv im Berliner Bündnis «Spekulation bekämpfen – Deutsche Wohnen & Co enteignen») nach Leipzig eingeladen um im Rahmen unserer monatlich stattfindenden MittwochsATTACken über die Initiative zu berichten und mit uns ins Gespräch zu kommen.

Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 27.02.2019 um 18 Uhr in der Schaubühne Lindenfels, Karl-Heine-Str. 50, statt. Der Eintritt ist frei.

Das Flugblatt als pdf hier.

 

Eine Antwort

  1. Es stimmt ja gar nicht, dass die Mieten steigen. Sie steigen wohl in einigen Ballungszentren, in denen weiß Gott nicht jeder leben muss – wohl aber gern will. Ich fände London geil – aber dort zu leben, muss man sich eben leisten können, so wie ein Essen im Berliner ADLON und anderes. Ich bin erschrocken, wie schnell gerade Leipziger und Ostberliner vergessen haben, wozu Volkseigentum bzw. Staatseigentum führt. Zerfallene Häuser, graue Fassaden, etc.

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