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Bundeswehr raus aus Afghanistan

Am gestrigen Dienstag fand wieder ein Abschie­beflug nach Afgha­ni­stan vom Flughafen Leipzig-Halle statt. Mittlerweile ist das der 26. Flug dieser Art in das Land am Hindukusch. Trotz der, nach wie vor unsicheren Situation, werden Menschen seit 2016 nach Afghanistan abgeschoben. In den Gesprächsrunden in Doha oder auch in den Talkrunden im TV ist die Hoff­nung […]

Mehr Truppen nach Afghanistan – das dicke Ende kommt nach der Wahl

In der letzten Woche war ich unter anderem auf Einladung des US-Generalkonsulats zu einer Diskussion im abgesperrten Gebäude im Musikerviertel. Eingeladen waren die Leipziger Bundestagskandidaten der Parteien. Von Seiten der Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika nahm der Referatsleiter für politisch-militärische und auswärtige Angelegenheiten William E. Moeller sowie der Referent des US-Generalkonsulats in Leipzig Dr. […]

Weltfriedenstag – Leipziger Friedenspreis

Am heutigen 1. September jährt sich der Beginn des 2. Weltkrieges zum achtzigsten Mal. Seine Lehren- Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! – finden heute leider kaum noch Berücksichtigung. Die Bundesrepublik rüstet auf wie nie zuvor in ihrer Geschichte, der Ton gegenüber Russland wird aggressiver und nationalistische und faschistische Ideologien erobert wieder die Parlamente. Dadurch, […]

Kubanischer Internationalismus beim globaLE Filmfestival

Nachdem unser globaLE Filmfestival in der letzten Woche mit vier Veranstaltungen die allesamt gut besucht waren gestartet ist, wird in dieser Woche Kubas Unterstützung der antikolonialen Befreiungsbewegungen in Afrika im Mittelpunkt stehen, sowie die Situation in Afghanistan nach 18 Jahren Bundeswehreinsatz. Drei Open-Air Kino-Veranstaltungen finden diese Woche statt. Der Eintritt ist frei.

Aufruf 2019: Schließt die Air Base Ramstein! – Aktionen des zivilen Ungehorsams: Wir blockieren die Air Base Ramstein!

Die Proteste der Friedensbewegung gegen die US Militärbasis Ramstein gehen ins fünfte Jahr. Ramstein ist die logistische europäische Drehscheibe für Kriegseinsätze. Die Air Base Ramstein ist das Auswertungszentrum und die Relaisstation für weltweite Drohneneinsätze, z.B. in Afghanistan, oder im Jemen. Satellitendaten der Kampfdrohnen werden in Ramstein empfangen und über Glasfaserleitungen an die steuernden Drohnenpiloten in […]

Gute Gründe zu Ostern auf die Straße zu gehen – Abrüsten statt Aufrüsten

Klimawandel, Bildungsmisere, Mietenexplosion, Digitalisierung, Deutsche Bahn, Altersarmut, Integration, Pflegenotstand, Renten… Probleme gibt es genug, für deren Beseitigung das Geld der Steuerzahler dringend benötigt wird. Die Antwort der Politik: für 2020 ist ein erneuter Anstieg der Verteidigungsausgaben um 4,3% auf 45,10 Milliarden Euro vorgesehen. Das ergibt vom Baby bis zum Rentner 547 Euro pro Kopf. Rekordwerte! […]

Nein zum Krieg! Deeskalation ist das Gebot der Stunde

Die Außenpolitik einiger NATO-Staaten wird immer gefährlicher: erneut gabe es am vergangenen Wochenende völkerrechtswidrige Militärschläge in Syrien, obwohl die Konfrontationssituation zwischen den Atommächten schon extrem angespannt war. Die Bundesregierung fährt diesen unverantwortlichen Kurs in der Außenpolitik faktisch mit und wirkt nicht deeskalierend sondern mit Äußerungen wie sie von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) oder Außenminister Maas (SPD) […]

Frieden statt Aufrüstung – Demonstration am Wochenende

Am morgigen 16. Februar bis zum Sonntag 18. Februar kommen Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, überwiegend aus den NATO-Staaten, zur 54. Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO) zusammen. Parallel zur SIKO findet ebenfalls ab morgen über drei Tage die „Internationale Münchner Friedenskonferenz“ statt, die seit 2003 als Gegenveranstaltung eine Plattform für […]

Bundeswehr-Auslandseinsätze verlängert

Das Kabinett der Bundesregierung hat am gestrigen Mittwoch die Fortsetzung von sieben Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Verlängert wurden die Einsätze in Darfur, im Südsudan, im Mittelmeer, in Afghanistan, in Syrien, im Nordirak und in Mali jeweils um eine Frist von 3 Monaten. Danach soll die dann voraussichtlich neu gebildete Bundesregierung entscheiden. Die SPD hat bereits […]

Weltfriedenstag in Leipzig – Stopp Air Base Ramstein

Heute fand wie jedes Jahr zum 1. September die Kundgebung zum Weltfriedenstag bzw. Antikriegstag, organisiert vom Bündnis „Leipzig gegen Krieg“ statt. Traditionell wird auf der Veranstaltung auch der Leipziger Friedenspreis vergeben. Der diesjährige Preisträger ist mein langjähriger Attac-Mitstreiter Johannes Schroth, was mich sehr freut.

Aufrüstung und Krieg in Mali

In namentlicher Abstimmung hat der Bundestag heute mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen den Bundeswehreinsatz in Mali verlängert und ausgeweitet. Demnach können künftig bis zu tausend Soldaten für die UNO-Mission Minusma dorthin entsandt werden, welche den Schwerpunkt im Norden des Landes hat. Bisher lag die Obergrenze bei 650. Außerdem werden u.a. acht Hubschrauber […]

Friedensdemonstration: Abrüstung jetzt!

Über 8000 Menschen demonstrierten gestern in Berlin unter dem Motto „Die Waffen nieder! – Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ und setzten damit nochmal ein deutliches Signal Richtung Bundesregierung. Nach Abschluss der erfolgreich und friedlich verlaufenden Demonstration wenden sich die Veranstalterinnen und Veranstalter heute nochmal mit den zentralen Forderungen der Demonstration an die Fraktionsvorsitzenden im […]

Die Waffen nieder! – Demonstration am 8.10.2016 in Berlin

Angesichts der angekündigten Aufrüstungspläne der Bundesregierung rufen verschiedene Akteure der Friedensbewegung unter der Überschrift „Die Waffen nieder! – Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ am 8. Oktober zu einer Demonstration in Berlin auf. Das Bündnis Leipzig gegen Krieg organisiert eine gemeinsame Anreise mit dem Zug: Treffpunkt hierfür ist 8:30 Uhr in der Bahnhofshalle am Zugang […]

Um Europa keine Mauer ….

Ein kurzer Bericht aus dem Netzwerk der Griechenland-Soli-Initiativen zur aktuellen Situation an der griechisch-mazedonischen Grenze („Hier sollen wir nur am Leben gehalten werden…“). Es sind mehrere Initiativen seit Wochen vor Ort um konkret zu helfen aber auch um den politischen Druck auf die Regierung hierzulande zu erhöhen, denn es ist unfassbar wie auf dem Rücken […]

Welcome2stay & Stopp Ramstein – 10.-12.06.2016

Das ‚Willkommen gegenüber Geflüchteten‚ und das ‚Nein zum Krieg‚ gehört zusammen. Zwei Veranstaltungen im Sommer, zur gleichen Zeit, an unterschiedlichen Orten: