Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Süden Afrikas

Seit Montag ist das EU-Freihandelsabkommen mit Namibia, Botswana, Swasiland, Südafrika und Lesotho in Kraft. Die größten Verlierer dabei sind die Menschen in den wirtschaftlich schwächsten Ländern, da diese Staaten nun gezwungen sind ihr Märkte für Produkte aus Europa weiter zu öffnen und Zölle für 86 Prozent der Einfuhren zu beseitigen.

320.000 demonstrieren gegen Investorenschutz- und Freihandelsabkommen CETA und TTIP

Mehr als 320.000 Menschen haben sich am Wochenende in sieben deutschen Städten an den Demonstrationen unter dem Motto „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ beteiligt. Der massenhafte Protest ist ein großartiger Erfolg der freihandelskritischen Bewegung.

250.000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen: TTIP und CETA stoppen – für einen gerechten Welthandel!

250.000 Menschen waren heute auf der Demonstration in Berlin. Die Botschaft ist klar: Die TTIP-Verhandlungen müssen beendet, CETA darf nicht verabschiedet werden! Nach den über 3,3 Millionen gesammelten Unterschriften im Rahmen der Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“ war die heutige Demonstration unter dem Motto „TTIP und CETA stoppen – Für einen gerechten Welthandel!“ nochmal ein weiteres […]

Fluchtursache Freihandel: Europa Plündert Afrika (EPA)

Die öffentliche Kritik an TTIP und CETA, den geplanten Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada, ist mittlerweile groß. Was die meisten Menschen hierzulande nicht wissen: Die EU zwingt auch vielen anderen Ländern derartige Verträge auf. Dieses Thema ist u.a. eines der Kernfelder mit denen sich Attac seit mittlerweile fast zwei […]

TTIP, CETA, TiSA in die Tonne! – Zehntausende gegen Investitionsschutz und Freihandelsabkommen auf der Straße

Von Stockholm bis Sidney, von Quebec bis Tokio: Beim weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen protestierten heute Menschen in 45 Ländern gegen TTIP, CETA, TiSA und Co. Allein in Deutschland fanden mehr als 230 Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen statt. Weltweit waren weit über 700 Aktionen angekündigt. In Leipzig gingen 2000 Menschen auf die Straße um […]

Stadtrat beschließt Resolution gegen Freihandel

Am gestrigen 25. Februar hat der Stadtrat eine Resolution verabschiedet, der zufolge sich die Stadt Leipzig explizit gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA ausspricht. Die von der Fraktion DIE LINKE eingereichte Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen. Nur die Fraktionen der CDU- und FDP votierten mit rund 20 Stimmen dagegen. Dem bundesweiten Aufruf „10.000 TTIP-freie Kommunen“ […]

Hunderttausende auf den Straßen gegen die Freihandelsideologie

Die Botschaft ist klar: Hunderttausende in ganz Europa waren heute auf den Straßen, um Nein zu sagen zu den geplanten Freihandelsabkommen der EU. In über 1000 Städten fanden heute europaweit Proteste statt. In Leipzig versammelten sich gut 400 Menschen zu einer Demonstration durch die Innenstadt. Mehrere hundert Unterschriften für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative sind dabei […]

Selbstorganisierte europaweite Bürgerinitiative – Eine Million Unterschriften gegen Freihandel – Aktionstag morgen 11:30 Uhr Leipzig

Vor einigen Wochen hat die Europäische Kommission mit fadenscheinigen Begründungen bekannt gegeben, dass sie eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) für den Stop der Verhandlungen zu TTIP und co nicht zulassen wird. Daraufhin hat das Bündnis „Stop TTIP“, dem mehr als 250 Organisationen angehören, entschieden die Initiative selbstorganisiert durchzuführen. Innerhalb eines Jahres wollen wir europaweit mindestens 1 […]

Attac Leipzig engagiert sich für TTIP-freie Kommune – Freihandelsabkommen erhöht Privatisierungsdruck – Netzwerktreffen am 22.09.2014

Attac Leipzig hat den Rat der Leipzig aufgefordert, sich gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) sowie gegen das Dienstleistungsabkommen TiSA zu positionieren. Alle drei Verträge würden die Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Gemeinden nachhaltig einschränken und vor allem den Interessen von multinationalen Konzernen dienen. Ob beim Theater, der Volkshochschule, […]

Kultur stoppt TTIP – Raus aus der Freihandelsfalle! – gut besuchte Veranstaltung im UT Connewitz

Konzerne sollen Staaten verklagen können, wenn neue Umwelt- oder Sozialgesetze ihre Gewinnerwartungen schmälern. Im Supermarkt sollen Hormonfleisch und genveränderte Lebensmittel angeboten werden, ohne Kennzeichnungspflicht. Energiekonzerne sollen sich die Erlaubnis zum Fracking erklagen können. Diese Liste an Beispielen könnte endlos weitergeführt werden. Worum es geht hatte ich hier schon mehrfach geschrieben: Das geplante Freihandelsabkommen zwischen den […]

Vorsicht Freihandel – Protest gegen geplantes Freihandelsabkommen

Ich habe im letzten Jahr schon hin und wieder über das geplante Freihandelsabkommen zwischen den EU und der USA berichtet. Nun gehen diese Verhandlungen zum Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) am kommenden Montag in Brüssel in die nächste Runde. Aus diesem Anlass haben Aktivisten des Leipziger Netzwerks „Vorsicht Freihandel !“ am Freitag mit einer […]

Die Freihandelsfalle und Netzwerktreffen am 24.02.2014

Der neue attac Basistext „Die Freihandelsfalle. Transatlantische Industriepolitik ohne Bürgerbeteiligung – das TTIP“ kann ab sofort im Attac-Webshop bestellt werden. Autorinnen und Autoren unterschiedlicher Organisationen haben Beiträge für den neu erschienen Band erstellt. Die gemeinsame Bucharbeit spiegelt die breite Ablehnung des geplanten EU-USA-Freihandelsabkommens seitens zahlreicher Nichtregierungsorganisationen und sozialer Bewegungen wieder. Das nächste Treffen unseres Leipziger […]

Transatlantisches Freihandelsabkommen stoppen

Wie vor einigen Monaten bereits hier geschrieben, verhandeln EU-Kommission und US-Regierung derzeit die Transatlantische Han­dels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Die Verhandlungen finden weitgehend abgeschirmt von der kritischen Öffentlichkeit statt und auch die Parlamente der betroffenen Länder werden nicht ausreichend informiert – sie sollen erst nach Vertragsabschluss mit „ja“ oder „nein“ abstimmen.

Freihandelsabkommen – Lizenz zum plündern

Der nächste Vorstoß zur „Liberalisierung“ und letztlich Privatisierung kommt über das EU-US-Freihandelsabkommen TTIP und läuft bereits. Die Verhandlungen sollen im Oktober 2014 abgeschlossen sein. Eine Ausnahme des Wassersektors aus der Verhandlungsmasse wurde vom EU-Parlament abgelehnt, wie übrigens auch Bildung und Gesundheit. Nur für Kulturförderung konnte eine Ausnahme erreicht werden.

Berufung in Verfahren über Konzerneinfluss auf EU-Indien-Freihandels-Verhandlungen

Es ist ein Affront für die Demokratie, wenn die Europäische Union internationale Handelsabkommen im Verborgenen verhandelt. Großkonzerne bekommen privilegierten Zugang zum Verhandlungsprozess, Freihandelsabkommen werden auf ihre Wünsche zugeschnitten. Das Resultat: ein Angriff auf unser Recht auf gesunde Nahrung, bezahlbare Medikamente, eine saubere Umwelt und menschenwürdige Arbeit. Diese Freihandelsabkommen sind ein wesentlicher Teil der EU Rohstoffpolitik. […]