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Weltfriedenstag – Leipziger Friedenspreis

Am heutigen 1. September jährt sich der Beginn des 2. Weltkrieges zum achtzigsten Mal. Seine Lehren- Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! – finden heute leider kaum noch Berücksichtigung. Die Bundesrepublik rüstet auf wie nie zuvor in ihrer Geschichte, der Ton gegenüber Russland wird aggressiver und nationalistische und faschistische Ideologien erobert wieder die Parlamente. Dadurch, […]

Europa und die EU

Wer die jüngste Ausgabe der „Anstalt“ noch nicht gesehen hat, sollte das tun. Es geht um Europa, die EU, die EZB, die Austeritätspolitik in der Europäischen Union usw. Die Ausgabe setzt sich angenehm von dem Einheitsbrei in den staatsragenden Medien ab, mit denen wir in den letzten Wochen vor den Wahlen massiv überschwemmt wurden. Ausgeblendet […]

Aufruf 2019: Schließt die Air Base Ramstein! – Aktionen des zivilen Ungehorsams: Wir blockieren die Air Base Ramstein!

Die Proteste der Friedensbewegung gegen die US Militärbasis Ramstein gehen ins fünfte Jahr. Ramstein ist die logistische europäische Drehscheibe für Kriegseinsätze. Die Air Base Ramstein ist das Auswertungszentrum und die Relaisstation für weltweite Drohneneinsätze, z.B. in Afghanistan, oder im Jemen. Satellitendaten der Kampfdrohnen werden in Ramstein empfangen und über Glasfaserleitungen an die steuernden Drohnenpiloten in […]

Gute Gründe zu Ostern auf die Straße zu gehen – Abrüsten statt Aufrüsten

Klimawandel, Bildungsmisere, Mietenexplosion, Digitalisierung, Deutsche Bahn, Altersarmut, Integration, Pflegenotstand, Renten… Probleme gibt es genug, für deren Beseitigung das Geld der Steuerzahler dringend benötigt wird. Die Antwort der Politik: für 2020 ist ein erneuter Anstieg der Verteidigungsausgaben um 4,3% auf 45,10 Milliarden Euro vorgesehen. Das ergibt vom Baby bis zum Rentner 547 Euro pro Kopf. Rekordwerte! […]

Europa-Armee und 70 Jahre NATO – Militärische Aufrüstung in der EU

70 Jahre existiert das transatlantische Militärbündnis NATO mittlerweile. Zwar hat die NATO mit dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes und dem Ende des Kalten Krieges ihre Geschäftsgrundlage verloren, sie wurde aber nicht wie 1991 vereinbart aufgelöst, sondern hat sich heute über Mitteleuropa bis an die Grenzen Russlands ausgedehnt und sich als globale Interventionsarmee unter Führung der […]

Es geht um alles! – Ein Appell

In einem Appell haben Esther Bejarano, Sally Perel und Bernhard Trautvetter sich diese Tage an die Öffentlichkeit gewandt. Ich finde ihn unterstützenswert und kann den Inhalt komplett unterschreiben, deswegen möchte ich ihn auch hier weiterverbreiten. Es geht um alles! Ein klarer Appell für das Zusammenwirken der sozialen Bewegungen gegen die Zerstörung der Erde. von Bernhard […]

Für eine Transparenz- und Zivilklausel

Anlässlich der aktuell durchgeführten Abstimmung über eine Transparenz- und Zivilklausel an der Universität Leipzig gibt es heute Abend eine empfehlenswerte Film- und Diskussionsveranstaltung am Hauptcampus der Uni Leipzig. Die Diskussion um eine Einführung einer Zivilklausel findet bereits seit vielen Jahren statt, aber hat bisher nicht dazu geführt, dass eine solche in die Grundordnung der Hochschule […]

Aufstehen – Abrüsten statt Aufrüsten

Bisher haben wir über 120.000 Unterschriften unter den Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Mitte November findet nun die zweite und dritte Lesung des Bundeshaushaltes statt. Ein wesentlicher Punkt darin ist die geplant Aufstockung des Militärhaushaltes. Für die jetzige Aufstockung sind ca. 4,5 Milliarden Euro zusätzlich fürs Militär eingeplant, eine drastische Erhöhung. Für die kommenden Jahre […]

Aufruf zu Aktionen des zivilen Ungehorsams: Wir blockieren die Air Base Ramstein!

Die Bundesregierung hat im Zuge der Erhöhung des Militärhaushaltes ein teures Drohnenbeschaffungsprogramm für die Bundeswehr aufgelegt. Hatte die SPD noch im Juni 2017 die Beschaffung der bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP aus Wahlkampfgründen platzen lassen, fügt sie sich jetzt wieder in die Reihe der Kriegsparteien ein. Bis zum 31. Mai will die Große Koalition den Deal […]

Abrüsten statt Aufrüsten – bisher 40.000 Unterschriften

Nach den Ostermärschen der Friedensbewegung haben mittlerweile über 40.000 Menschen den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ online oder offline unterschrieben. Das sind viele, aber noch lang nicht genug. Die Unterschriftensammlung wird auch über die nächsten Wochen weitergehen. Wer noch nicht unterzeichnet hat, kann das online tun oder auch im Bekanntenkreis oder auf Veranstaltungen sammeln. Unterschriftenlisten zum […]

Nein zum Krieg! Deeskalation ist das Gebot der Stunde

Die Außenpolitik einiger NATO-Staaten wird immer gefährlicher: erneut gabe es am vergangenen Wochenende völkerrechtswidrige Militärschläge in Syrien, obwohl die Konfrontationssituation zwischen den Atommächten schon extrem angespannt war. Die Bundesregierung fährt diesen unverantwortlichen Kurs in der Außenpolitik faktisch mit und wirkt nicht deeskalierend sondern mit Äußerungen wie sie von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) oder Außenminister Maas (SPD) […]

Abrüsten statt aufrüsten – Ostermärsche 2018

Auch in diesem Jahr finden um Ostern wieder die traditionellen Ostermärsche für den Frieden statt. Angesichts der anhaltenden Aufrüstungsbestrebungen und Kriegsvorbereitungen der bundesdeutschen Regierung ist eine breite und starke Friedensbewegung auch hierzulande notwendig. In Leipzig finden die Veranstaltungen bereits am Fr. 23.03. abends in der Halle 5 im Werk2 und am Sa. 24.04. ab 10 […]

Frieden statt Aufrüstung – Demonstration am Wochenende

Am morgigen 16. Februar bis zum Sonntag 18. Februar kommen Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, überwiegend aus den NATO-Staaten, zur 54. Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO) zusammen. Parallel zur SIKO findet ebenfalls ab morgen über drei Tage die „Internationale Münchner Friedenskonferenz“ statt, die seit 2003 als Gegenveranstaltung eine Plattform für […]

Vergessene Geschichte

Seit Anfang dieser Woche haben wir die Ausstellung „Vergessene Geschichte“ – ‚Politische Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland‘ in Leipzig ausgestellt. Eröffnet wurde sie gestern Abend an der Universität Leipzig mit einem Vortrag von Cornelia Booß Ziegling und Rolf Günther von der niedersächsichen Initiative gegen Berufsverbote. Die Ausstellung über Lehr- und Berufsverbote stellt ausführlich den sog. […]

Weltfriedenstag in Leipzig – Stopp Air Base Ramstein

Heute fand wie jedes Jahr zum 1. September die Kundgebung zum Weltfriedenstag bzw. Antikriegstag, organisiert vom Bündnis „Leipzig gegen Krieg“ statt. Traditionell wird auf der Veranstaltung auch der Leipziger Friedenspreis vergeben. Der diesjährige Preisträger ist mein langjähriger Attac-Mitstreiter Johannes Schroth, was mich sehr freut.