75 Jahre Tag der Befreiung vom Faschismus

Ein Beitrag von den Seiten der Kommunistischen Organisation: 8. Mai 2020: 75 Jahre Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus Am 8. Mai 1945 kapitulierte die faschistische deutsche Wehrmacht vor den alliierten Siegermächten. Der Zweite Weltkrieg war damit in Europa beendet. Bereits zum zweiten Mal nach 1918 war der deutsche Imperialismus geschlagen. Diesmal endgültig, wie es schien. […]

Unser Marsch ist eine gute Sache… 60 Jahre Ostermarsch

Am Wochenende finden die traditionellen Ostermärsche der Antikriegsbewegung statt. Aufgrund der „Corona-Krise“ nicht wie gewohnt, sondern in abgewandelter Form. Es ist der 60ste Ostermarsch gegen Aufrüstung und Krieg in der Bundesrepublik. An dieser Stelle möchte ich auf einen Beitrag über die Geschichte der Ostermarschbewegung hinweisen, den Wolfgang Gehrcke diese Woche geschrieben und in seinem Rundbrief versendet hat.

Gegen Faschismus und Aufrüstung – Aufruf zum 75. Jahrestag des Tages der Begegnung in Torgau

Aufruf des Aktionsbündnisses „Stopp Defender 2020“ zum 75. Jahrestag des Tages der Begegnung in Torgau am 25.04.2020: 75 Jahre nach dem Handschlag von US-Soldaten und Rotarmisten auf der zerstörten Elbbrücke – Für Verständigung und Kooperation in Europa: Keine NATO-Militärmanöver an der russischen Grenze! 75 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus rollen wieder Panzer durch Deutschland. Auf […]

Beitrag auf der Liebknecht-Luxemburg-Lenin Gedenkveranstaltung in Berlin

Am vergangenen Wochenende fand traditionell wieder, wie an jedem zweiten Januarwochenende, die Luxemburg-Liebknecht Demonstration zum Friedhof der Sozialisten in Berlin statt. Hier mein Redebeitrag, den ich auf der Demo für das Bündnis, dass sich zur Koordinierung der Proteste gegen das NATO Militärmanöver zusammengefunden hat, gehalten habe. Aufgrund der beschränkten Zeit habe ich den Beitrag auf […]

Nein zu Kriegsmanövern – Stopp „Defender 2020“

Wie bereits vor einigen Wochen geschrieben plant die NATO im April und Mai 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Mit insgesamt 37.000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension umweltschädigender militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20.000 US- GIs mit […]

Dem Vermächtnis von Rosa und Karl treu bleiben!

Am kommenden Wochenende findet, wie immer am zweiten Januarwochenende, die jährliche Luxemburg-Liebknecht-Demonstration zur Ehrung und dem Andenken von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht anlässlich des 101. Jahrestages ihrer Ermordung statt. Die Demonstration beginnt am Sonntag, 12.01.2020 um 10 Uhr, ab U-Bhf Frankfurter Tor und führt zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde. Aufruf: Dem Vermächtnis von […]

Weltfriedenstag – Leipziger Friedenspreis

Am heutigen 1. September jährt sich der Beginn des 2. Weltkrieges zum achtzigsten Mal. Seine Lehren- Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus! – finden heute leider kaum noch Berücksichtigung. Die Bundesrepublik rüstet auf wie nie zuvor in ihrer Geschichte, der Ton gegenüber Russland wird aggressiver und nationalistische und faschistische Ideologien erobert wieder die Parlamente. Dadurch, […]

Europa und die EU

Wer die jüngste Ausgabe der „Anstalt“ noch nicht gesehen hat, sollte das tun. Es geht um Europa, die EU, die EZB, die Austeritätspolitik in der Europäischen Union usw. Die Ausgabe setzt sich angenehm von dem Einheitsbrei in den staatsragenden Medien ab, mit denen wir in den letzten Wochen vor den Wahlen massiv überschwemmt wurden. Ausgeblendet […]

Aufruf 2019: Schließt die Air Base Ramstein! – Aktionen des zivilen Ungehorsams: Wir blockieren die Air Base Ramstein!

Die Proteste der Friedensbewegung gegen die US Militärbasis Ramstein gehen ins fünfte Jahr. Ramstein ist die logistische europäische Drehscheibe für Kriegseinsätze. Die Air Base Ramstein ist das Auswertungszentrum und die Relaisstation für weltweite Drohneneinsätze, z.B. in Afghanistan, oder im Jemen. Satellitendaten der Kampfdrohnen werden in Ramstein empfangen und über Glasfaserleitungen an die steuernden Drohnenpiloten in […]

Gute Gründe zu Ostern auf die Straße zu gehen – Abrüsten statt Aufrüsten

Klimawandel, Bildungsmisere, Mietenexplosion, Digitalisierung, Deutsche Bahn, Altersarmut, Integration, Pflegenotstand, Renten… Probleme gibt es genug, für deren Beseitigung das Geld der Steuerzahler dringend benötigt wird. Die Antwort der Politik: für 2020 ist ein erneuter Anstieg der Verteidigungsausgaben um 4,3% auf 45,10 Milliarden Euro vorgesehen. Das ergibt vom Baby bis zum Rentner 547 Euro pro Kopf. Rekordwerte! […]

Europa-Armee und 70 Jahre NATO – Militärische Aufrüstung in der EU

70 Jahre existiert das transatlantische Militärbündnis NATO mittlerweile. Zwar hat die NATO mit dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes und dem Ende des Kalten Krieges ihre Geschäftsgrundlage verloren, sie wurde aber nicht wie 1991 vereinbart aufgelöst, sondern hat sich heute über Mitteleuropa bis an die Grenzen Russlands ausgedehnt und sich als globale Interventionsarmee unter Führung der […]

Es geht um alles! – Ein Appell

In einem Appell haben Esther Bejarano, Sally Perel und Bernhard Trautvetter sich diese Tage an die Öffentlichkeit gewandt. Ich finde ihn unterstützenswert und kann den Inhalt komplett unterschreiben, deswegen möchte ich ihn auch hier weiterverbreiten. Es geht um alles! Ein klarer Appell für das Zusammenwirken der sozialen Bewegungen gegen die Zerstörung der Erde. von Bernhard […]

Für eine Transparenz- und Zivilklausel

Anlässlich der aktuell durchgeführten Abstimmung über eine Transparenz- und Zivilklausel an der Universität Leipzig gibt es heute Abend eine empfehlenswerte Film- und Diskussionsveranstaltung am Hauptcampus der Uni Leipzig. Die Diskussion um eine Einführung einer Zivilklausel findet bereits seit vielen Jahren statt, aber hat bisher nicht dazu geführt, dass eine solche in die Grundordnung der Hochschule […]

Aufstehen – Abrüsten statt Aufrüsten

Bisher haben wir über 120.000 Unterschriften unter den Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Mitte November findet nun die zweite und dritte Lesung des Bundeshaushaltes statt. Ein wesentlicher Punkt darin ist die geplant Aufstockung des Militärhaushaltes. Für die jetzige Aufstockung sind ca. 4,5 Milliarden Euro zusätzlich fürs Militär eingeplant, eine drastische Erhöhung. Für die kommenden Jahre […]

Aufruf zu Aktionen des zivilen Ungehorsams: Wir blockieren die Air Base Ramstein!

Die Bundesregierung hat im Zuge der Erhöhung des Militärhaushaltes ein teures Drohnenbeschaffungsprogramm für die Bundeswehr aufgelegt. Hatte die SPD noch im Juni 2017 die Beschaffung der bewaffnungsfähigen Drohne Heron TP aus Wahlkampfgründen platzen lassen, fügt sie sich jetzt wieder in die Reihe der Kriegsparteien ein. Bis zum 31. Mai will die Große Koalition den Deal […]