Volksentscheid in Sachsen zur Enteignung und Zerschlagung der Monopole

Heute vor 74 Jahren fand die erste direktdemokratische Abstimmung in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg statt. Der Volksentscheid wurde damals von der sächsischen KPD-Führung initiiert. Erstmals öffentlich hatte Hermann Matern am 14. Februar 1946 auf der Konferenz der Sekretäre der KPD des Landes Sachsen vorgeschlagen, als „Bestrafung der Nazi- und Kriegsverbrecher“ die Enteignung als Volksentscheid zu betreiben. Die Vorbereitung und Durchführung des Entscheids erfolgten in Form einer sich immer mehr ausdehnenden und an Dynamik gewinnenden, alle Klassen und Schichten erfassenden revolutionären Massenbewegung. Weiterlesen

Die Pandemie und das Weltsystem

Ignacio Ramonet hat einen langen Artikel „Die Pandemie und das Weltsystem“ in drei Teilen geschrieben, der von amerika21 übersetzt wurde. Die Redaktion von „Sand im Getriebe“ hat den Artikel übernommen und alle drei Teile ebenfalls hier in einer Sonderausgabe als pdf zusammengefasst. Schaut mal rein, – es lohnt sich.

Zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus: Wir sagen Danke!

Ein gemeinsamer Dank, verschiedener Aktiver, auf Initiative von Christiane Reymann und Wolfgang Gehrcke, der in verschiedenen russischsprachigen Zeitungen anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus in den letzten Tagen erschienen ist.:

Unter unfassbaren Opfern haben Ihre Familien, Ihre Eltern, Großeltern, Urgroßeltern die Hauptlast in der Anti-Hitler-Koalition daran getragen, Deutschland und Europa vom Faschismus zu befreien – mit der Roten Armee, als Partisanen, als Arbeitende im Hinterland. Dafür möchten wir Ihnen heute von ganzem Herzen danken.

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75 Jahre Tag der Befreiung vom Faschismus

Ein Beitrag von den Seiten der Kommunistischen Organisation:

8. Mai 2020: 75 Jahre Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die faschistische deutsche Wehrmacht vor den alliierten Siegermächten. Der Zweite Weltkrieg war damit in Europa beendet. Bereits zum zweiten Mal nach 1918 war der deutsche Imperialismus geschlagen. Diesmal endgültig, wie es schien. Nicht nur die deutschen Kommunisten hofften darauf, dass dem Sozialismus in Deutschland die Zukunft gehören würde. Heute wissen wir es besser. Nach 40 Jahren Sozialismus hat die Konterrevolution 1989 die DDR beseitigt. Der deutsche Imperialismus hat erneut eine führende Rolle in Europa eingenommen. Weiterlesen

Wir zahlen nicht für eure Krise! Unsere Aktionen zum ersten Mai in Leipzig

Unter dem Slogan: „Wir zahlen nicht für eure Krise“ haben wir am diesem 1. Mai auf Dezentralität gesetzt und an acht Orten verteilt in der Stadt Infostände aufgebaut, an denen viele Interessierte, das Gespräch suchten. Forderungen und Probleme wurden auf Postkarten geschrieben und zum Marktplatz gebracht. Dort wurden die Forderungen in einer gemeinsamen Abschlussaktion präsentiert. Das ganze fand natürlich unter Einhaltung der aufgrund der „Coronapandemie“ ziemlich drastischen Auflagen der Behörden statt. Aber trotz der ganzen Auflagen und Einschränkungen ist es wichtig gerade in der aktuellen Situation unsere Anliegen zu artikulieren. Weiterlesen

Podcast – Kommunistische Organisation

Die Kommunistische Organisation bringt ab jetzt einen regelmäßig erscheinenden Podcast zu aktuellen politischen Auseinandersetzungen heraus. Diese können hier oder auch auf youtube nachgehört werden. Außerdem gibt es einen Telegram-Kanal, dem man hier folgen kann.

Das Fallpauschalensystem und die Ökonomisierung der Krankenhäuser – Kritik und Alternativen

Vor ziemlich genau drei Jahren hat das Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“ eine Broschüre herausgegeben in der die Entwicklungen im Gesundheitssystem und die Auswirkungen u.a. der Fallpauschalen skizziert werden. Darin wurde auch mit fundierten Argumenten der notwendige Widerstand gegen die Kommerzialisierung der Krankenhäuser deutlich gemacht. Das Bündnis hat nun eine neue Broschüre erstellt, die eine gute argumentative Grundlage für die Auseinandersetzungen um das Gesundheitswesen sein dürfte. Weiterlesen

Premiere: Das andere Leben

Die Kommunistische Organisation hat ein, wie ich finde, sehr gelungenes Filmprojekt umgesetzt. Hoffentlich findet der Film eine weite Verbreitung, – denn gerade im 30sten Jahr der sogenannten „Wiedervereinigung“ wäre eine sachlichere Auseinandersetzung, frei von Antikommunismus und Hetze über die Deutsche Demokratische Republik zu wünschen. Der Film versucht einen ehrlichen, aber auch kritischen Blick auf die Errungenschaften und Probleme der DDR zu werfen. Die Erzählungen und Perspektiven der Gesprächspartner soll dazu einladen, tiefer in die Geschichte einzusteigen. Denn eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Erfahrungen im Aufbau des Sozialismus der DDR ist notwendig, um auch heute den Weg zum Wiederaufbau der Arbeiterbewegung und zum Sozialismus zu ebnen. Weiterlesen

Krankenhäuser und private Versicherungskonzerne vergesellschaften

Angesichts der sich beständig verschärfenden Lage im Gesundheitssystem fordert das Netzwerk „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (GiB) die Verstaatlichung privater Krankenhäuser. Angesichts der sich weiter zuspitzenden „Corona-Krise“ muss zudem die Fallpauschalen-Finanzierung abgeschafft werden. Nur so besteht Hoffnung, die Kapazität der Krankenhausversorgung so schnell auszuweiten, dass sie den Anforderungen der kommenden Wochen und Monate noch gewachsen ist. Weiterlesen

Angeblicher Fachkräftemangel?

Die Medien sind in den letzten Wochen wieder voll von PR Artikeln die einen flächendeckenden Fachkräftemangel prognostizieren. An dieser Stelle möchte ich auf eine aktuelle Stellungnahme von ver.di hinweisen.

Fachkräftemangel hausgemacht!
In Deutschland gibt es keinen flächendeckenden Fachkräftemangel. In einigen Berufen fehlt aber bundesweit qualifiziertes Personal. Besonders betroffen sind technische Berufe, Bauberufe sowie Gesundheits- und Pflegeberufe und Berufe in Bildung und Erziehung. Die Alterung der Gesellschaft verschärft das Problem. Doch warum gibt es überhaupt diesen Personalmangel? Weiterlesen

Wissens(lohn-)arbeit im akademischen Kapitalismus

Am kommenden Mittwoch findet in der Schaubühne Lindenfels wieder eine Veranstaltung im Rahmen der „MittwochsATTACken“ statt. Diesmal geht es um die oft prekären Beschäftigungssituationen in Lehre und Forschung an den Hochschulen.

Am Mittwoch, 26.02.2020 um 18 Uhr in der Schaubühne Lindenfels:
Wissens(lohn-)arbeit im akademischen Kapitalismus – Prekarisierungsdruck, Unmut und Organisierungshindernisse in Hochschule und Forschung

An den Hochschulen steigt der Unmut über prekäre Beschäftigungsverhältnisse: Kurzzeitverträge, Kettenbefristungen, unfreiwillige Teilzeit, Überstunden, unbezahlte Lehraufträge – das ist die Realität der meisten Angehörigen des akademischen Mittelbaus in einer sich ökonomisierenden Universität, die zugleich auch noch jede Menge feudale Strukturen in sich trägt. Weiterlesen

Before the coup – Zur Situation in Bolivien

Am 3. Mai 2020 sollen in Bolivien Wahlen stattfinden. Seit dem gewaltsamen Sturz der Regierung häufen sich die Berichte über Menschenrechtsverletzungen, Verfolgungen und Tötungen von Aktivisten in dem Andenstaat. Attac Leipzig lädt im Rahmen der monatlichen „MittwochsATTACken“ am Mittwoch 22.01.2020 um 18 Uhr in die Schaubühne Lindenfels um einen Blick auf die aktuelle Situation in Bolivien zu werfen. Es wird der Film „Before the coup“ (Bolivien 2020, original mit engl. UT) von Diego Gonzales gezeigt, welcher Evo Morales noch wenige Tage vor dem Putsch interviewte. Daran anschließend wird Rumi Muruchi Poma zur aktuellen Situation berichten. Weiterlesen

Extraheft „Mietexplosion vs. Daseinsvorsorge“

Ab dem heutigen 13. Januar gibt es bundesweit an vielen Bahnhofskiosken eine Sonderausgabe der Zeitschrift Lunapark21 mit dem Titel „Mietenexplosion vs. Daseinsvorsorge“ für die ich einen kleinen Beitrag geschrieben habe. Das Heft ist als gemeinsames Projekt von „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (GiB) und Lunapark21 entstanden. In dem 80 Seiten umfassenden Extraheft werden von verschiedenen Autoren Hintergründe der Mietpreisexplosion ebenso beleuchtet wie Möglichkeiten zur Gegenwehr. Weiterlesen

Premiere: Der marktgerechte Mensch

In der nächsten Woche findet nun endlich die bundesweite Premiere des Films „Der marktgerechte Mensch“ von Leslie Franke und Herdolor Lorenz statt. Wir haben eine Rohfassung des Films bereits im November vergangenen Jahres im Rahmen der globaLE an der Universität gezeigt. Nun ist der Film fertig und am 16. Januar finden in zahlreichen Städten Aufführungen statt. In Leipzig findet dazu um 19  Uhr in der Schaubühne Lindenfels eine Kooperation von attac mit der Schaubühne statt, bei der es ein anschließendes Publikumsgespräch mit Christine Müller (Arbeitsstelle Eine Welt der evang. Landeskirche) und mir geben wird. Weiterlesen

Hunderttausende bei Klimademonstrationen

Die vom Klimakabinett beschlossenen Maßnahmen sind trotz der monatelangen Klimaproteste ein Armutszeugnis. Die Beschlüsse reichen nicht einmal aus, um die Klimaziele von Paris einzuhalten. Sie liegen weit unter dem, was politisch und technisch machbar ist. Deshalb fanden heute in zahlreichen Städten weltweit Demonstrationen statt, – allein in der Bundesrepublik in 500 Orten. Auch in Leipzig wurde heute wieder demonstriert nachdem die gesamte vergangene Woche zahlreiche Veranstaltungen im Rahmen der „Public Climate School“ stattgefunden haben.

Viele Menschen haben klar erkannt: Eine Lösung des Problems ist nicht möglich ohne eine grundlegend andere Produktionsweise. Denn im Kapitalismus herrscht das Privateigentum an Produktionsmitteln. Produziert wird mit dem Ziel, der Profitmaximierung und es herrscht eine Art „Anarchie der Produktion“, da jeder einzelne Kapitalist sich einen möglichst großen Teil des Profits sichern will. Weiterlesen