made in hell – Der Preis unserer Kleidung

Am 24. April 2013 bezahlten 1135 Menschen das Unglück von Rana Plaza in Bangladesh mit ihrem Leben. Über 2400 Menschen wurden verletzt bzw. teils schwer verletzt und haben an den Langzeitfolgen zu leiden.

Wie schon in den vergangenen Jahren nach dem Fabrikeinsturz wollen wir auch in diesem Jahr im April während der „Fashion Revolution Week“ an eines der größten Industrieunglücke der vergangenen Jahrzehnte erinnern. Attac Leipzig und der Eine Welt e.V. Leipzig zeigen im Rahmen der monatlichen MittwochsATTACken am heutigen 25.04. um 18 Uhr den Film „Machines“ (2016) in der Schaubühne Lindenfels und laden zur anschließenden Diskussion mit Syed Mostafa Jahangir ein. Weiterlesen

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Lobbyverband bläst zur Offensive für neue Wohnungsprivatisierungen

Die Lobbyverbände werden wieder lauter. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) plädiert dieser Tage für den verstärkten Verkauf kommunaler Wohnungen. Der Zeitpunkt für gute Erlöse aus Privatisierungen sei demnach günstig. Derzeit seien Höchstpreise zu erzielen, sehr viel besser würden die Zeiten wohl nicht mehr werden, – so steht es in einem Argumentationspapier des Instituts. Da fühlt man sich tatsächlich Jahre zurückversetzt, – denn die Argumentationen die für die Privatisierungen zahlreicher öffentlicher Wohnungsbestände in den 1990er bis Ende der 2000er Jahre ins Feld geführt wurden sind die selben die jetzt wieder auftauchen. Als zentrales Argument wird genau wie damals angeführt, dass die Kommunen sich mit den Verkäufen entschulden könnten. Weiterlesen

Reichstagsbrandprozess

Heute vor 85 Jahren, – am 27. Februar 1933, wenige Minuten nach 21 Uhr, stand in Berlin das Reichstagsgebäude in Flammen. Um der kommunistischen Bewegung in Deutschland, aber auch der kommunistischen Weltbewegung einen entscheidenden Schlag versetzen zu können, organisierte die Hitlerregierung gegen die angeblichen Brandstifter des Reichstages, Marinus van der Lubbe, Ernst Torgler, Georgie Dimitroff, Blagoi Popow und Wassil Tanew, einen Prozess, der vom September bis Dezember 1933 in Berlin und Leipzig stattfand. Mit dem Reichstagsbrandprozess sollten die Kommunisten als kriminelle Verschwörer und Putschisten verunglimpft und damit alle Zwangsmaßnahmen gegen die Arbeiterklasse und ihre Organisationen gerechtfertigt werden.  Weiterlesen

Schattenfinanzplatz Deutschland – Neuer Schattenfinanzindex 2018

Diese Woche veröffentlichte das Tax Justice Network (TJN) zum fünften Mal den Financial Secrecy Index (Schattenfinanzindex), der seit 2009 vom Netzwerk erstellt wird. Wie in den letzten Jahren auch, rangiert die Bundesrepublik in der Liste unter den TOP 10. Im aktuellen Ranking des Schattenfinanzindex 2018 belegt die Bundesrepublik Platz sieben. Die hohe Platzierung ergibt sich aus einem mittleren Geheimhaltungswert und einer hohen globalen Gewichtung: Denn auf die Bundesrepublik entfallen über fünf Prozent des globalen Marktes für Finanzdienstleistungen in Steueroasen. Hier der Kurzbericht des Rankings zur Bundesrepublik (engl.). Es gibt hierzulande einige gravierende Regulierungslücken, v.a. im Bereich der Offenlegung von wirtschaftlichen Eigentümern von Vermögen sowie bei den Anforderungen an die Unternehmenstransparenz. Hinzu kommen Schwächen in der Steuerverwaltung und bei der internationalen Kooperation zur Bekämpfung von Steuervermeidung und -hinterziehung sowie von Geldwäsche. Verschiedene Organisationen weisen seit Jahren auf das Problem hin, Weiterlesen

EUropäische Handelspolitik und der globale Süden – eine neue Studie

Die Proteste in den vergangenen Jahren gegen die Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA haben europaweit einer großen Öffentlichkeit die erheblichen sozialen, ökologischen und demokratischen Defizite der europäischen Handelspolitik vor Augen geführt. Derzeit sind die Verhandlungen zu TTIP und TiSA ausgesetzt und ein erfolgreicher Abschluss der nationalen Ratifizierung von CETA in den EU-Mitgliedsstaaten gilt als fraglich. Dennoch hat sich die handespolitische Agenda der EU keineswegs verändert. Attac und viele andere Akteure haben in der Vergangenheit immer wieder versucht, die durch Protest erzwungene öffentliche Debatte über TTIP und CETA auch dafür zu nutzen das Kernproblem neoliberaler Handelspolitik in den Fokus zu rücken und vor allem die Auswirkungen in den Ländern des globalen Südens zu thematisieren. Denn nach wie vor zwingt die EU vielen anderen Ländern derartige Verträge auf. Weiterlesen

„Freiheit und Gleichheit“ in der bürgerlichen Demokratie

In diesem Jahr beging die „Europäische Gemeinschaft“ allerlei Gedenktage: 60 Jahre Römische Verträge, 25 Jahre Maastricht-Vertrag, 10 Jahre Vertrag von Lissabon… Am 1. Januar 2018 jährt sich zum 60. Mal das Inkrafttreten der Römischen Verträge. Von Beginn an war die EU neoliberal geprägt, – sie war und ist ein Konstrukt der Eliten und diente und dient auch als Vehikel um demokratische Prozesse auszuschalten. Auch deswegen ist das Vertrauen vieler Menschen in das Gemeinwohlstreben der Politik, gerade auf der europäischen Ebene, aber auch darunter, ohnehin nicht sonderlich groß. Eine der zentralen Ursachen des Legitimationsdefizits der EU liegt in der nach wie vor zunehmenden Unzufriedenheit der Europäerinnen und Europäer mit den Ergebnissen der europäischen Politik, die durch und durch neoliberal geprägt ist. Weiterlesen

Steueroasen schließen

Heute und morgen wird erneut bei Amazon in Leipzig und anderen Standorten gestreikt um der Forderung zur Aufnahme von Tarifverhandlungen und dem Abschluss eines Tarifvertrages analog dem Tarifvertrag im Einzel- und Versandhandel Nachdruck zu verleihen. Es sind mittlerweile viereinhalb Jahre, in denen die Beschäftigten bei Amazon streiken. Die Geschäftsleitung des Konzerns verweigert nach wie vor Verhandlungen. Seit Frühahr 2013 kämpft ver.di für einen Tarifvertrag. Immer wieder legen Hunderte Beschäftigte in den Versandzentren die Arbeit nieder. Die Streiks hierzulande sind die ersten, mit denen der transnationale Konzern seit seiner Gründung 1994 konfrontiert ist. Bislang weigert sich Amazon, über die Forderungen auch nur zu verhandeln. Weiterlesen