Sagen was ist

In der aktuellen Ausgabe der UZ ist ein Beitrag zu den aktuellen Protesten und Gegenprotesten im Zusammenhang mit den Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie erschienen. Ich finde der Artikel bringt die Situation ganz gut auf den Punkt und darum stelle ich ihn hier mal mit ein.

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Veranstaltungen am 3. Oktober und am 7. Oktober: Premiere: Das andere Leben

Anlässlich 30 Jahre Konterrevolution, Annexion der DDR und stark einseitiger Geschichtsschreibung ist es heute dringend notwendig an einer Versachlichung der Debatte über den real existierenden Sozialismus mitzuwirken. Im Rahmen des GlobaLE Filmfestivals zeigen wir am sogenannten „Tag der Deutschen Einheit“ den neuen Dokumentarfilm „Das andere Leben – Demokratie und Zusammenleben in der DDR“ (2020) von der Kommunistischen Organisation. Die Veranstaltung findet um 18 Uhr im Leipziger Felsenkeller in der Karl-Heine-Straße 32 statt. Eine weitere Episode des Films (zum Thema Arbeit und Wirtschaft in der DDR) zeigen wir am „Tag der Republik“ (7.10.), dem ehemaligen Nationalfeiertag der DDR. Die Veranstaltung findet ebenfalls im Felsenkeller statt. Im Anschluss wird es jeweils viel Zeit für die Diskussion mit Protagonisten sowie den Filmemacher/innen und dem Publikum geben. Der Eintritt ist jeweils frei. 

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Zwischen den „Mühlsteinen“ des Ausbeutungssystems – Einschätzungen zur Situation in Belarus

Da die Diskussionen über die Situation in Weißrussland derzeit auf verschiedensten Mailinglisten und Internetforen geführt wird und vor allem im Großteil der hiesigen Medien meiner Meinung nach stark einseitig geführt wird, an der Stelle der Verweis auf eine, wie ich finde recht gute Analyse der Situation und der verschiedenen wirkenden Kräfte und Interessen in dem Konflikt. Der Artikel ist in der Zeitung der KP Griechenlands (KKE) „Rizospastis“ erschienen und der Autor Elisseos Vagenas ist Mitglied im ZK der KKE und dort Leiter der Abteilung für internationale Beziehungen. Hier eine deutsche Übersetzung (bzw. hier der Artikel als pdf):

 

Zwischen den „Mühlsteinen“ des Ausbeutungssystems
– Der „Staffelstab“ der imperialistischen Interventionen erreichte dieses Land der ehemaligen UdSSR –

Am 10. August, dem Tag nach den weißrussischen Präsidentschaftswahlen legte im Hafen des litauischen Klaipeda ein Tanker mit 76.000 Tonnen amerikanischen Rohöls an, das der „letzte Diktator Europas“ bestellt hatte, wie die westliche Medien den Präsidenten von Weißrussland, Alexander Lukaschenko, nennen. Das war die zweite amerikanische Ladung, die Weißrussland erhielt. Im Frühsommer erhielten sie mit der Bahn und aus dem gleichen Hafen, 77.000 Tonnen. Weißrussland erwog im Rahmen seiner „Unabhängigkeit“ von russischem Erdöl die Möglichkeit, auch über polnische Häfen amerikanisches oder saudiarabisches Öl zu bekommen. Das war beim Besuch des amerikanischen Außenministers, M. Pompeo, in Weißrussland im vergangenen Februar vereinbart worden. Sicherlich, im Anschluss an die jüngsten Entwicklungen nach den Präsidentschaftswahlen, scheinen all diese Pläne in der Luft zu hängen. Oder vielleicht doch nicht?
Betrachten wir aber einige Fakten über Weißrussland. Weiterlesen

Die Pandemie und das Weltsystem

Ignacio Ramonet hat einen langen Artikel „Die Pandemie und das Weltsystem“ in drei Teilen geschrieben, der von amerika21 übersetzt wurde. Die Redaktion von „Sand im Getriebe“ hat den Artikel übernommen und alle drei Teile ebenfalls hier in einer Sonderausgabe als pdf zusammengefasst. Schaut mal rein, – es lohnt sich.

Zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus: Wir sagen Danke!

Ein gemeinsamer Dank, verschiedener Aktiver, auf Initiative von Christiane Reymann und Wolfgang Gehrcke, der in verschiedenen russischsprachigen Zeitungen anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus in den letzten Tagen erschienen ist.:

Unter unfassbaren Opfern haben Ihre Familien, Ihre Eltern, Großeltern, Urgroßeltern die Hauptlast in der Anti-Hitler-Koalition daran getragen, Deutschland und Europa vom Faschismus zu befreien – mit der Roten Armee, als Partisanen, als Arbeitende im Hinterland. Dafür möchten wir Ihnen heute von ganzem Herzen danken.

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75 Jahre Tag der Befreiung vom Faschismus

Ein Beitrag von den Seiten der Kommunistischen Organisation:

8. Mai 2020: 75 Jahre Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die faschistische deutsche Wehrmacht vor den alliierten Siegermächten. Der Zweite Weltkrieg war damit in Europa beendet. Bereits zum zweiten Mal nach 1918 war der deutsche Imperialismus geschlagen. Diesmal endgültig, wie es schien. Nicht nur die deutschen Kommunisten hofften darauf, dass dem Sozialismus in Deutschland die Zukunft gehören würde. Heute wissen wir es besser. Nach 40 Jahren Sozialismus hat die Konterrevolution 1989 die DDR beseitigt. Der deutsche Imperialismus hat erneut eine führende Rolle in Europa eingenommen. Weiterlesen

Wir zahlen nicht für eure Krise! Unsere Aktionen zum ersten Mai in Leipzig

Unter dem Slogan: „Wir zahlen nicht für eure Krise“ haben wir am diesem 1. Mai auf Dezentralität gesetzt und an acht Orten verteilt in der Stadt Infostände aufgebaut, an denen viele Interessierte, das Gespräch suchten. Forderungen und Probleme wurden auf Postkarten geschrieben und zum Marktplatz gebracht. Dort wurden die Forderungen in einer gemeinsamen Abschlussaktion präsentiert. Das ganze fand natürlich unter Einhaltung der aufgrund der „Coronapandemie“ ziemlich drastischen Auflagen der Behörden statt. Aber trotz der ganzen Auflagen und Einschränkungen ist es wichtig gerade in der aktuellen Situation unsere Anliegen zu artikulieren. Weiterlesen

Heraus zum 1.Mai – „Wir zahlen nicht für eure Krise!“

Der 1. Mai ist der Tag der Arbeit. Der Tag, an dem wir unsere alltäglichen Arbeitskämpfe lautstark auf die Straße tragen. Dieses Jahr soll der Protest von der Straße ins Wohnzimmer verlegt werden. Der DGB ruft dazu auf, im Internet zu demonstrieren. Das ist gut, aber reicht uns nicht. Die Interessen der Beschäftigten müssen gerade in der aktuellen Krise offensiv zur Geltung kommen. Wir lassen uns den Tag der Arbeit nicht nehmen und wollen deshalb auch dieses Jahr unter Einhaltung des Gesundheitsschutzes auf der Straße die prekären Arbeitsbedingungen, zu niedrige Renten und die verfehlte Krisenpolitik, wie das Arbeiten ohne Schutzmaßnahmen, anprangern! (hier weiterlesen)

An insgesamt 8 Orten gibt es Infostände im Zeitraum von 11 bis 15 Uhr sowie auf dem Marktplatz ebenfalls ein Infostand ab 12 Uhr und eine gemeinsame Abschlussveranstaltung um 16 Uhr. Alle Veranstaltungen finden natürlich unter Einhaltung der aktuellen Gesundheitsbestimmungen statt.

 

 

Podcast – Kommunistische Organisation

Die Kommunistische Organisation bringt ab jetzt einen regelmäßig erscheinenden Podcast zu aktuellen politischen Auseinandersetzungen heraus. Diese können hier oder auch auf youtube nachgehört werden. Außerdem gibt es einen Telegram-Kanal, dem man hier folgen kann.

Das Fallpauschalensystem und die Ökonomisierung der Krankenhäuser – Kritik und Alternativen

Vor ziemlich genau drei Jahren hat das Bündnis „Krankenhaus statt Fabrik“ eine Broschüre herausgegeben in der die Entwicklungen im Gesundheitssystem und die Auswirkungen u.a. der Fallpauschalen skizziert werden. Darin wurde auch mit fundierten Argumenten der notwendige Widerstand gegen die Kommerzialisierung der Krankenhäuser deutlich gemacht. Das Bündnis hat nun eine neue Broschüre erstellt, die eine gute argumentative Grundlage für die Auseinandersetzungen um das Gesundheitswesen sein dürfte. Weiterlesen

Unser Marsch ist eine gute Sache… 60 Jahre Ostermarsch

Am Wochenende finden die traditionellen Ostermärsche der Antikriegsbewegung statt. Aufgrund der „Corona-Krise“ nicht wie gewohnt, sondern in abgewandelter Form. Es ist der 60ste Ostermarsch gegen Aufrüstung und Krieg in der Bundesrepublik. An dieser Stelle möchte ich auf einen Beitrag über die Geschichte der Ostermarschbewegung hinweisen, den Wolfgang Gehrcke diese Woche geschrieben und in seinem Rundbrief versendet hat. Weiterlesen

Krankenhäuser und private Versicherungskonzerne vergesellschaften

Angesichts der sich beständig verschärfenden Lage im Gesundheitssystem fordert das Netzwerk „Gemeingut in BürgerInnenhand“ (GiB) die Verstaatlichung privater Krankenhäuser. Angesichts der sich weiter zuspitzenden „Corona-Krise“ muss zudem die Fallpauschalen-Finanzierung abgeschafft werden. Nur so besteht Hoffnung, die Kapazität der Krankenhausversorgung so schnell auszuweiten, dass sie den Anforderungen der kommenden Wochen und Monate noch gewachsen ist. Weiterlesen

Angeblicher Fachkräftemangel?

Die Medien sind in den letzten Wochen wieder voll von PR Artikeln die einen flächendeckenden Fachkräftemangel prognostizieren. An dieser Stelle möchte ich auf eine aktuelle Stellungnahme von ver.di hinweisen.

Fachkräftemangel hausgemacht!
In Deutschland gibt es keinen flächendeckenden Fachkräftemangel. In einigen Berufen fehlt aber bundesweit qualifiziertes Personal. Besonders betroffen sind technische Berufe, Bauberufe sowie Gesundheits- und Pflegeberufe und Berufe in Bildung und Erziehung. Die Alterung der Gesellschaft verschärft das Problem. Doch warum gibt es überhaupt diesen Personalmangel? Weiterlesen

Die Kriegs- und Abschottungspolitik der EU

So sieht die EU unter Hegemonie des deutschen Kapitals aus. Mit deutschen Waffen werden weiterhin Menschen zu Flucht gezwungen, die aber in der Bundesrepublik nicht aufgenommen werden. Sicherlich missbraucht auch der türkische Präsident Erdogan die Geflüchteten für seine eigenen Interessen, die größte Verantwortung für das unmenschliche Verhalten gegenüber den Geflüchteten aber haben wir – und unsere Regierungen in Europa. Die Bundesregierung hat maßgeblichen Anteil – zentral mit dem von ihr durchgesetzten EU-Türkei-Pakt. Weiterlesen

Beitrag auf der Liebknecht-Luxemburg-Lenin Gedenkveranstaltung in Berlin

Am vergangenen Wochenende fand traditionell wieder, wie an jedem zweiten Januarwochenende, die Luxemburg-Liebknecht Demonstration zum Friedhof der Sozialisten in Berlin statt. Hier mein Redebeitrag, den ich auf der Demo für das Bündnis, dass sich zur Koordinierung der Proteste gegen das NATO Militärmanöver zusammengefunden hat, gehalten habe. Aufgrund der beschränkten Zeit habe ich den Beitrag auf drei Minuten gekürzt gehalten. Die nächste Aktionskonferenz zur Vorbereitung der Proteste gegen das NATO Militärmanöver „Defender 2020“ findet am 26. Januar in Leipzig statt.

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