Globalisierungskritisches Kino vom 4. August bis zum 15. November 2017

Auch in diesem Jahr findet wieder das globalisierungskritische Leipziger Filmfestival statt. Mittlerweile gibt es die Reihe seit 13 Jahren. In diesem Jahr findet ihr uns von August bis November wieder an unterschiedlichsten Orten in der Stadt. Freut euch auf interessante Filme und spannende Diskussionen mit Aktivist/innen und Fimemacher/innen. Die Plakate (pdf) und Programmhefte (pdf) sind in den letzten Tagen aus dem Druck gekommen, – wer mithelfen möchte sie zu verteilen oder im Freundes- und Bekanntenkreis ein wenig Werbung machen möchte -, einfach kurz melden. In den nächsten Tagen stelle ich das Programm mit ausführlicherer Beschreibung auf die Webseite der globaLE. Hier das aktuelle Programm in Kurzform: Weiterlesen

Bildung ist keine Ware! – Demonstration in Leipzig am 21.06.2017

Vor 18 Jahren, am 19. Juni 1999 wurde in der Aula Magna der Universität Bologna die Bologna-Erklärung (pdf) von den beteiligten Ländern unterzeichnet. Was ursprünglich nach einer guten Idee klang, – die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Bildungsraumes mit vergleichbaren Abschlüssen -, entpuppte sich in der praktischen Umsetzung letztlich als Desaster. Denn die Umsetzung der Bologna-Reform wurde als Selektionsinstrument sowie als Mittel zum neoliberalen Umbau der Hochschulen eingesetzt und war praktisch vor allem ein Sparprogramm zu Lasten der Studierenden. Weiterlesen

Krankenhaus statt Fabrik

Wie in vielen anderen Bereichen der Gesellschaft ist auch das Gesundheitssystem in der Bundesrepublik auf Wettbewerb und Marktwirtschaft getrimmt worden. Wir kennen die neoliberale Ideologie aus zahlreichen anderen Bereichen der Daseinsvorsorge: Die der Privatisierung zugrunde liegende Auffassung ist, dass nur ein privates (Profit-)Interesse Menschen antreibt, effektiv zu arbeiten, Prozesse zu optimieren und mit Ressourcen sparend umzugehen. Diese Art des “ökonomischen“ Umgangs mit allem wird sachlich für die beste gehalten. Da es in Institutionen der öffentlichen Hand keine unmittelbaren Privateigentümer gibt, werde dort nicht effektiv gearbeitet, herrsche Schlendrian, Zeit- und Ressourcenverschwendung. Soweit die These. Sie wird in der Bundesrepublik spätestens seit Anfang der 90er Jahre auch für das Gesundheitswesen mit Nachdruck vertreten. Die Privatisierung von Bereichen der Daseinsvorsorge wird oft mit der Argumentation von „Sachzwängen“ (man könne ja nicht anders) als alternativlos dargestellt. Damit werden die handfesten Interessen die hinter Privatisierungen stehen allzuoft verschleiert. Kaum ein Industrieland hat öffentliche Krankenhäuser in so großem Umfang an private Konzerne verkauft wie die Bundesrepublik. Weiterlesen

Niedrige Löhne – gefährliche Arbeit

Beim Einsturz einer Textilfabrik in Bangladesch vor vier Jahren kamen mehr als 1000 Menschen ums Leben. Der Einsturz des Rana Plaza Gebäudes ist der bisher katastrophalste Fabrikunfall des Landes. Damals war die Welt schockiert und die menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen in der weltweiten Bekleidungsindustrie waren auf einmal Thema in zahlreichen Medien. Die Gebäudesicherheit ist nach wie vor ein großes Problem. Ein Unglück wie bei Rana Plaza kann jeden Tag wieder passieren, aber es ist nicht nur die fehlende Gebäudesicherheit, sondern es sind vor allem die Hungerlöhne, die die Menschen aktuell wieder auf die Straße treiben. Seit Dezember vergangenen Jahres sind zahlreiche Gewerkschafter, Arbeiterinnen und Arbeiter verhaftet und Gewerkschaftsbüros geschlossen worden, weil sie sich an einem friedlichen Streik für eine Verdreifachung der Löhne beteiligt haben. (Petition zur Unterstützung der Streikenden hier.) Außerdem wurde gegen Hunderte Arbeiterinnen und Arbeiter Anzeige erstattet und über 1.500 Menschen aus Fabriken entlassen, die Kleidung für H&M, Inditex (Zara/Bershka), VF (North Face) und Gap produzieren. Die Kritik richtet sich in erster Linie an die großen Modeketten und Handelshäuser in Europa und den USA. Sie lassen in Bangladesch produzieren, zu extrem niedrigen Löhnen und schlechten Sicherheitsvorschriften.  Weiterlesen

Für eine Welt ohne Atomwaffen

Vor 60 Jahren wandten sich mehrere namhafte Atomforscher der BRD in der „Göttinger Erklärung“ gegen die damals angestrebte Aufrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen. Auch weiterhin „Nein“ zur Atombombe zu sagen ist 60 Jahre danach von bleibender, dramatischer Aktualität – nicht nur wegen der milliardenschweren „Modernisierungsprogramme“ in allen Atomwaffenstaaten. In verschiedenen deutschen Medien (bspw. FAZ 27.11.2016) wird offen die Forderung nach der deutschen Bombe „zur Abschreckung“ gestellt. Weiterlesen

Heute vor drei Jahren…

…, am 21.03.2014, wurde der politische Teil des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine in Brüssel unterzeichnet und wird seit November 2014 angewendet. Die mediale Berichterstattung über die Bedeutung und Hintergründe lies damals wie heute zu wünschen übrig. Die EU Kommission, die Bundesregierung und die US-Administration versuchten bereits seit Jahren mit allen Mitteln ökonomischer und politischer Erpressung die Ukraine aus dem Einflussbereich Russlands herauszulösen. Der damalige amtierende ukrainische Präsident, hatte sich davor geweigert, das Abkommen zu unterzeichen und wurde in der Folge mit Hilfe eines von EU und USA hochgepäppelten braunen Mobs weggeputscht. Ein kurz davor ausgehandelter Vertrag zur verfassungskonformen und gewaltfreien Lösung der Krise wurde über Nacht zur Makulatur gemacht, um umgehend mit einer von Neofaschisten durchsetzen Putschregierung den politischen Teil des Assoziierungsabkommens zu unterzeichnen. Im gleichen Abkommen wurde ironischerweise im Kapitel Eins der „Respekt vor dem Prinzip des Rechtsstaatlichkeit als Basis der Innen- und Außenpolitik“ hervorgehoben.
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Für den Frieden – За Мир

Heute vor 67 Jahren, am 19. März 1950, wurde mit dem Stockholmer Appell ein weltweiter Aufruf zur Ächtung von Atomwaffen veröffentlicht. Der Appell kam nicht von ungefähr: 1949 war das Militärbündnis NATO gegründet worden und hatte im Januar 1950 sein erstes Strategisches Konzept vorgelegt, zu welchem seine atomare Überlegenheit zählte. Über 500 Millionen Menschen unterzeichneten weltweit in der Folge den Stockholmer Appell, der heutzutage weitestgehend in Vergessenheit geraten ist. Angesichts der aktuellen (auch nuklearen) Aufrüstung ist das Thema heute wieder ein sehr aktuelles und deshalb ist es auch notwendig und wichtig die Erinnerung an den langen bis heute währenden Kampf um die Ächtung der Atomwaffe stärker in die Öffentlichkeit zu führen.

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