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Kapitalismus tötet

Letzte Woche hat es geschneit in Davos. Diese Woche stehen Scharfschützen auf den Dächern des Kongresszentrums, denn ab heute trifft sich dort wieder eine selbst ernannte Elite beim jährlichen sogenannten Weltwirtschaftsforum, um die immergleichen hilflosen Rezepte gegen die globalen Probleme aufzubereiten. Konkurrenz und Wachstum sind aber nicht die Lösungen, sondern die Ursprünge der Probleme wie Hunger, Krieg und Klimawandel. Weiterlesen

Grundsätze des Kommunismus

Weil die Diskussion über den Klassenbegriff und darüber ob dieser heute überhaupt noch aktuell ist oder ganz anders definiert werden müsse seit Jahren immer mal wieder in verschiedensten Zusammenhängen und Bündnissen auftaucht, an dieser Stelle ein Hinweis. Meiner Meinung nach ist diese Definition auch heute noch genauso aktuell.

„Der Kommunismus ist die Lehre von den Bedingungen der Befreiung des Proletariats. [..]
Das Proletariat ist diejenige Klasse der Gesellschaft, welche ihren Lebensunterhalt einzig und allein aus dem Verkauf ihrer Arbeit und nicht aus dem Profit irgendeines Kapitals zieht; deren Wohl und Wehe, deren Leben und Tod, deren ganze Existenz von der Nachfrage nach Arbeit, also von dem Wechsel der guten und schlechten Geschäftszeiten, von den Schwankungen einer zügellosen Konkurrenz abhängt. Das Proletariat oder die Klasse der Proletarier ist, mit einem Worte, die arbeitende Klasse.“ (Friedrich Engels, Grundsätze des Kommunismus, 1847, Quelle)

Wohnen ist ein Menschenrecht

Fehlende Wohnungen, zunehmende Obdachlosigkeit, steigende Immobilienpreise und Mieten: Das grundlegende menschliche Bedürfnis nach einer angemessenen Wohnung wird in Deutschland zunehmend nicht erfüllt. Wie eine fortschrittliche Wohnungspolitik aussehen könnte, zeigt der Attac-Basistext „Wohnen ist ein Menschenrecht“ den ich mit Mitstreitern gemeinsam geschrieben habe. Wie immer bei der Basistexten ist er sehr kurz gehalten und versucht einen Überblick und Einstieg ins Thema zu geben. Von den Ursachen und Hintergründen der Wohnungskrise bis zu Vorschlägen, wie das Menschenrecht auf Wohnen als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge tatsächlich verwirklicht werden kann gibt er einen guten Einblick. Weiterlesen

Gegen das Diktat der Banken…

Am heutigen 15. September jährt sich der Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers zum zehnten Mal. Unter den Folgen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise leiden Menschen noch heute, denn statt die Profiteure zur Kasse zu bitten, wurden die Banken durch Steuergeld finanziert und anschließend die Sozialsysteme geschleift. Eine enorme Umverteilung von unten nach oben bzw. von öffentlich hin zu privat folgte.
Anders als es einige deutsche Medien in diesen Tagen darstellen ist es nicht so, dass mit der Pleite der US Investment-Bank Lehman Brothers eine Krise begann, sondern bereits lang vorher, – wenn man korrekt ist, müsste man von einer permanenten Krise sprechen, denn diese ist dem Kapitalismus immanent. Weiterlesen

14. Leipziger globaLE Filmfestival startet diese Woche (1.8. – 22.11.18)

Vom 1. August – 22. November 2018 findet wieder globalisierungskritisches Kino mit interessanten Gästen und spannenden Diskussionen an unterschiedlichsten Orten in Leipzig statt. Am Mittwoch dieser Woche geht’s los. Die globaLE ist eine politische Filmreihe auf Initiative von Attac Leipzig und findet bereits zum vierzehnten Mal statt. In den nächsten vier Monaten werden über 40 Veranstaltungen an unterschiedlichen Orten wie bspw. im Clara-Zetkin-Park, der Peterskirche, dem Grassi Museum oder auch in Programmkinos wie dem UT Connewitz stattfinden. Das Programm hab ich komplett auch unter ‚Termine‚ eingestellt. Weiterlesen

Nein zum Krieg! Deeskalation ist das Gebot der Stunde

Die Außenpolitik einiger NATO-Staaten wird immer gefährlicher: erneut gabe es am vergangenen Wochenende völkerrechtswidrige Militärschläge in Syrien, obwohl die Konfrontationssituation zwischen den Atommächten schon extrem angespannt war. Die Bundesregierung fährt diesen unverantwortlichen Kurs in der Außenpolitik faktisch mit und wirkt nicht deeskalierend sondern mit Äußerungen wie sie von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) oder Außenminister Maas (SPD) getroffen worden sind, durchaus verschärfend und eskalierend. Nach den Angriffen der drei NATO Staaten USA, Großbritannien und Frankreich am Wochenende gab es in den letzten Tagen in zahlreichen Städten in vielen Ländern spontane Friedenskundgebungen. Weiterlesen

Lobbyverband bläst zur Offensive für neue Wohnungsprivatisierungen

Die Lobbyverbände werden wieder lauter. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) plädiert dieser Tage für den verstärkten Verkauf kommunaler Wohnungen. Der Zeitpunkt für gute Erlöse aus Privatisierungen sei demnach günstig. Derzeit seien Höchstpreise zu erzielen, sehr viel besser würden die Zeiten wohl nicht mehr werden, – so steht es in einem Argumentationspapier des Instituts. Da fühlt man sich tatsächlich Jahre zurückversetzt, – denn die Argumentationen die für die Privatisierungen zahlreicher öffentlicher Wohnungsbestände in den 1990er bis Ende der 2000er Jahre ins Feld geführt wurden sind die selben die jetzt wieder auftauchen. Als zentrales Argument wird genau wie damals angeführt, dass die Kommunen sich mit den Verkäufen entschulden könnten. Weiterlesen