Aufstehen – Abrüsten statt Aufrüsten

Bisher haben wir über 120.000 Unterschriften unter den Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Mitte November findet nun die zweite und dritte Lesung des Bundeshaushaltes statt. Ein wesentlicher Punkt darin ist die geplant Aufstockung des Militärhaushaltes. Für die jetzige Aufstockung sind ca. 4,5 Milliarden Euro zusätzlich fürs Militär eingeplant, eine drastische Erhöhung. Für die kommenden Jahre plant die Bundesregierung, die Rüstungsausgaben aber nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). Deswegen hat die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ für die Tage 1.-4.11. Aktionstage ausgerufen. In zahlreichen Städten finden in diesen Tagen Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen statt. Weiterlesen

Abrüsten statt aufrüsten – Ostermärsche 2018

Auch in diesem Jahr finden um Ostern wieder die traditionellen Ostermärsche für den Frieden statt. Angesichts der anhaltenden Aufrüstungsbestrebungen und Kriegsvorbereitungen der bundesdeutschen Regierung ist eine breite und starke Friedensbewegung auch hierzulande notwendig. In Leipzig finden die Veranstaltungen bereits am Fr. 23.03. abends in der Halle 5 im Werk2 und am Sa. 24.04. ab 10 Uhr auf dem Nikolaikirchhof statt. Weiterlesen

Gesundheit ist keine Ware! Oder doch? – Studie: Ärzte operieren ohne medizinischen Grund

Es ist verheerend, dass im Gesundheitswesen mehr und mehr Wirtschaftsinteressen über die Interessen der Menschen gestellt werden. Gestern wurde über eine neue Studie berichtet, die einmal mehr den unerträglichen Zustand des Gesundheitswesens feststellt. Die Studie untersucht u.a. warum die Patientenzahlen in Krankenhäusern ständig steigen, während sich die Aufenthaltsdauer der Patienten immer weiter verkürzt. Das Ergebnis der Studie ist erschreckend und bestätigt, dass im Klinikalltag enormer ökonomischer Druck herrscht. Demnach werden Patienten nicht selten allein aus wirtschaftlichen Gründen operiert oder Patienten im Krankenhaus aufgenommen, ohne dass es medizinisch notwendig ist. Weiterlesen

Globalisierungskritisches Kino vom 4. August bis zum 15. November 2017

Auch in diesem Jahr findet wieder das globalisierungskritische Leipziger Filmfestival statt. Mittlerweile gibt es die Reihe seit 13 Jahren. In diesem Jahr findet ihr uns von August bis November wieder an unterschiedlichsten Orten in der Stadt. Freut euch auf interessante Filme und spannende Diskussionen mit Aktivist/innen und Fimemacher/innen. Die Plakate (pdf) und Programmhefte (pdf) sind in den letzten Tagen aus dem Druck gekommen, – wer mithelfen möchte sie zu verteilen oder im Freundes- und Bekanntenkreis ein wenig Werbung machen möchte -, einfach kurz melden. In den nächsten Tagen stelle ich das Programm mit ausführlicherer Beschreibung auf die Webseite der globaLE. Hier das aktuelle Programm in Kurzform: Weiterlesen

320.000 demonstrieren gegen Investorenschutz- und Freihandelsabkommen CETA und TTIP

Mehr als 320.000 Menschen haben sich am Wochenende in sieben deutschen Städten an den Demonstrationen unter dem Motto „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ beteiligt. Der massenhafte Protest ist ein großartiger Erfolg der freihandelskritischen Bewegung. Weiterlesen

Klage gegen Investitionsschutzabkommen CETA

Heute wurde die bislang größte Bürgerklage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Der Klage gegen das geplante Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanadas (CETA) haben sich über 125.000 Menschen angeschlossen. Gut 70 Kartons mit ihren Vollmachten wurden heute mit einem LKW nach Karlsruhe transportiert und wurden zusammen mit der Klageschrift dem Gericht übergeben. Weiterlesen

Demonstrationen am 17.09.2016 in Leipzig und in 6 weiteren Städten

Die Auseinandersetzungen um die Investorenschutz- und Freihandelsabkommen CETA und TTIP gehen in die heiße Phase. Im Oktober soll CETA, das bereits fertig verhandelte Abkommen der EU mit Kanada unterzeichnet werden. Die nächste – und vorerst wohl letzte Verhandlungsrunde zu TTIP wird in zwei Wochen in Brüssel stattfinden und bis Ende des Jahres sollen laut EU Kommission auch hier die wesentlichen Eckpunkte für das Abkommen mit den USA stehen. Zahlreiche Organisationen haben deshalb Proteste für den Herbst angekündigt und fordern ein Ende der Verhandlungen bei TTIP und eine Nicht-Ratifizierung von CETA. In bundesweit 7 Städten wird es Großdemonstrationen am 17.09.2016 geben – eine davon in Leipzig. Die Demonstration in Leipzig wird vom Netzwerk Vorsicht Freihandel vor Ort organisiert und beginnt um 12 Uhr am Wilhelm-Leuschner-Platz. Weiterlesen