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Krieg beginnt hier – unser Widerstand auch!

Vom 25. bis 31. Juli 2016 findet am Gefechts-Übungszentrum (GÜZ) in der Altmark auch in diesem Jahr wieder Protest gegen Aufrüstung und Militarisierung statt. Der erste Spatenstich für das gigantische Projekt „Kampfstadt Schnöggersburg“ erfolgte am 02. November 2012 und die Arbeiten begannen im Sommer 2013. „Schnöggersburg“ liegt ca. 20 km von Magdeburg entfernt. Dort beginnt das Sperrgebiet des Truppenübungsplatzes Altmark. Dieser Übungsplatz gehört zu den größten der Bundesrepublik. Seither wird das Projekt von Protesten der Friedensbewegung begleitet. Aus Leipzig wird es, organisiert u.a. aus dem Bündnis Leipzig gegen Krieg, wieder Mitfahrmöglichkeiten geben.

Hier der Aufruf:

KRIEG MACHT FLUCHT

antimilitaristisch campen und handeln am GÜZ     |

Hunderttausende Menschen suchen Zuflucht in Europa vor Armut und Elend, vor Krieg und Folter. Niemand mehr kann hier die Augen verschließen vor den katastrophalen Folgen einer kapitalistischen Weltwirtschaft. Wir sind Teil davon. Anschläge auch in den hochentwickelten Industriestaaten machen deutlich: Die Schrecken, die der mächtige Norden in alle Welt exportiert, kehren jetzt – auch für uns spürbar – zu uns zurück. Die mühsam aufrecht erhaltene Fassade einer heilen Welt beginnt zu bröckeln.

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TTIP, CETA und Co stoppen – Demonstration zum Katholikentag in Leipzig

Am gestrigen Sonnabend fand eine bunte Demonstration organisiert vom Netzwerk Vorsicht Freihandel durch die Leipziger Innenstadt statt. Die Demonstration richtete sich gegen das aktuell verhandelte Abkommen TTIP (EU-USA), das bereits zu Ende verhandelte CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada, das TiSA (multilaterales Dienstleistungsabkommen) und die EPA’s. Gut 2000 Menschen beteiligten sich an der Demonstration die unter dem Motto „TTIP, CETA und Co stoppen – für einen gerechten Welthandel!“ stattfand. Bereits die komplette Woche fanden täglich zahlreiche kritische Veranstaltungen zu den Abkommen statt und in der Innenstadt haben wir am Stand von attac zahlreiche gute Gespräche mit Gästen des Katholikentages geführt. Weiterlesen

Demonstration am Sa. 28. Mai in Leipzig: „TTIP, CETA und co stoppen – Für einen gerechten Welthandel!“

Trotz großer Proteste, seit mittlerweile über drei Jahren, wollen die EU-Kommission und die Bundesregierung die Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen in diesem Jahr weiter voranbringen. Die EU-Kommission möchte CETA, das Abkommen zwischen der EU und Kanada, schon in diesem Jahr beschließen und dem Rat und dem EU Parlament zur Ratifizierung vorlegen. Laut Kommissionsplänen soll das im Herbst passieren und TTIP, das Abkommen zwischen der EU und den USA soll ebenfalls im Herbst in die letzten Verhandlungsrunden gehen. Weiterlesen

Cross Border Leasing – Die Dummheiten der Vergangenheit holen Leipzig jetzt ein

Eines der letzten Cross-Border-Leasing Geschäfte wird jetzt – vorzeitig im Einvernehmen mit dem so genannten „Investor“ Verizon – aufgelöst. Schon in 2003 hatte Attac Leipzig öffentlich protestiert und gewarnt: Leider vergebens, eine Mehrheit des Stadtrates stimmte dem Abschluss eines 1700 seitigen Vertrages in englischer Sprache zu, „verleaste“ das Trinkwassernetz und handelte der Stadt Leipzig einen „Barwertvorteil“ in Millionenhöhe – aber auch ein unberechenbares Risiko in der vielfachen Höhe ein. Nun kommt der Zahltag: Die zur Absicherung des Rückkaufs gekaufte Anleihe ist nur noch einen Bruchteil wert – ein „Opfer“ der Immobilienblase und Finanzkrise von 2008. Ein Fehlbetrag von schätzungsweise über 60 Mio Euro muss nun aufgebracht werden. Mehr als ein Jahresinvestitionsetat für Schulen und Kitas wurde an der Börse verspekuliert. Weiterlesen

Herzlich Willkommen in Leipzig!

In der vergangenen Woche wurde der Stadt Leipzig am Dienstag kurzfristig mitgeteilt, dass ab Freitag die Ernst-Grube Halle am Sportforum als Notunterkunft für 500 Geflüchtete umfunktioniert werden soll. Das stellt nicht nur die Stadt vor eine enorme Herausforderung, sondern ist sicher auch keine einfache Situation für die Neuankömmlinge. Weiterlesen

Hochschulen ausfinanzieren, Hochschulräte abschaffen!

Nach fünf Jahren ist heute nochmal eine letzte Sitzung des Hochschulrats der HTWK Leipzig in der alten Konstellation. Nach dem Inkrafttreten des Neuen Sächsischen Hochschulgesetzes 2009 bin ich damals auf Vorschlag des StuRa und des Senats vom Staatsministerium in den Rat berufen worden. Die Kritik bleibt damals wie heute gleich: Das den Hochschulräten zugrundeliegende Leitbild der wettbewerbsgesteuerten Hochschule (Centrum für Hochschulentwicklung / Bertelsmannstiftung) folgt dem neoliberalen Zeitgeist und ist länderübergreifend überall das Gleiche. Was heute noch immer als „mehr Hochschulautonomie“ verkauft wird, hat sich als glatter Etikettenschwindel erwiesen. Weiterlesen

Ostermärsche für Frieden und gegen einen neuen Kalten Krieg! In Leipzig am 4.4. um 10 Uhr auf dem Nikolaikirchhof

Erst vor wenigen Tagen wurden NATO-Panzer und -Haubitzen durch Halle/Leipzig Richtung Osten transportiert, der Flughafen Leipzig/Halle gilt nach wie vor als ein Hauptdrehkreuz für die weltweiten Kriege des Militärbündnisses – direkt vor unserer Haustür. Das im sächsischen Marienberg stationierte Panzergrenadierbataillon 371 wird derzeit mit modernsten Waffensystemen ausgerüstet, da es  den Kern der „Very High Readiness Joint Task Force“ (VJTF) bzw. NATO-„Speerspitze“ bilden soll (vgl. Kriegsführung im 21.Jahrhundert I).

Auch in diesem Jahr wird es in diesen Tagen in über 100 Städten Ostermärsche und Friedenskundgebungen geben. In Leipzig rufen verschiedene Initiativen gemeinsam zur Kundgebung am Sonnabend, 4.4. um 10 Uhr auf den Nikolaikirchhof (FB Veranstaltung).

55 Jahre nach dem ersten Ostermarsch, in dem es um die atomare Bewaffnung der Bundeswehr ging, sind die Atomwaffen immer noch ein wichtiges Thema für die Friedensbewegung. Dies zeigt sich u.a. an den andauernden Aktionen von Friedensinitiativen und -aktivisten am Atomwaffenstandort Büchel. Dort lagern etwa 20 US-amerikanische Atomwaffen, die derzeit sogar modernisiert werden.

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