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Kubanischer Internationalismus beim globaLE Filmfestival

Nachdem unser globaLE Filmfestival in der letzten Woche mit vier Veranstaltungen die allesamt gut besucht waren gestartet ist, wird in dieser Woche Kubas Unterstützung der antikolonialen Befreiungsbewegungen in Afrika im Mittelpunkt stehen, sowie die Situation in Afghanistan nach 18 Jahren Bundeswehreinsatz. Drei Open-Air Kino-Veranstaltungen finden diese Woche statt. Der Eintritt ist frei. Weiterlesen

globaLE Filmfestival 2019 startet wieder

In der kommenden Woche startet das globaLE Filmfestival in Leipzig. Ich möchte Euch dazu einladen und würde mich freuen euch bei der ein oder anderen Veranstaltung zu sehen. Leitet die Einladung bitte gern auch an andere Leute in Leipzig weiter. Der Eintritt ist frei und dieses Jahr findet die Reihe vom 24. Juli bis zum 8. November mit fast 50 Veranstaltungen wieder an verschiedenen Orten in der Stadt statt. Programmflyer sollten in der Stadt ausliegen bzw. könnt ihr auch gern direkt von mir bekommen. Weiterlesen

Demonstration gegen Personalnot in Kliniken und Pflegeeinrichtungen

Die Situation im Gesundheitsbereich, in den Krankenhäusern und in der Pflege ist nach wie vor nicht hinnehmbar. Der wirtschaftliche Wettbewerb als Steuerungsinstrument in der Gesundheitsversorgung hat zu verheerenden Folgen geführt. Sämtliche Gesundheitsreformen der vergangen Jahre haben zu einer Umverteilung von unten nach oben geführt, weil die zusätzlichen Kosten einseitig zu Lasten der Versicherten und Kranken gingen. Die nahezu vollständige Privatisierung des Pflegebereichs rächt sich bitter, denn die Heimpflege wird für immer mehr Betroffene unbezahlbar. Ich bin der Meinung, dass die privaten Krankenversicherungen ebenso abzuschaffen sind wie die Finanzierung von Krankenhäusern durch Fallpauschalen. Was wir statt des sogenannten ‚Wettbewerbs‘ brauchen ist eine gesetzliche Kasse für alle. Nur so ist ein solidarisch finanziertes Gesundheitswesen, das der Daseinsvorsorge aller dient möglich. Weiterlesen

Europa und die EU

Wer die jüngste Ausgabe der „Anstalt“ noch nicht gesehen hat, sollte das tun. Es geht um Europa, die EU, die EZB, die Austeritätspolitik in der Europäischen Union usw. Die Ausgabe setzt sich angenehm von dem Einheitsbrei in den staatsragenden Medien ab, mit denen wir in den letzten Wochen vor den Wahlen massiv überschwemmt wurden. Ausgeblendet wurde dabei zumeist der neoliberale, militaristische Charakter der EU, die auf der Basis von Maastricht und Lissabon-Vertrag stehend, ein starres undemokratisches Konstrukt ist, welches nicht vereinbar ist, mit den Vorstellungen eines sozialen, solidarischen, demokratischen und friedlichen Europas. Die EU, unter deutscher Hegemonie, ist nichts was es zu verteidigen gäbe, denn in ihrer praktischen Politik der Austerität, Aufrüstung, Abschottung, Privatisierung, Jagd nach neuen Märkten etc. schürt und schafft sie die Ursachen einerseits für Armut, Krieg und Flucht in anderen Teilen der Welt, anderseits für Nationalismus und Rassismus innerhalb Europas. Weiterlesen

Aufruf 2019: Schließt die Air Base Ramstein! – Aktionen des zivilen Ungehorsams: Wir blockieren die Air Base Ramstein!

Die Proteste der Friedensbewegung gegen die US Militärbasis Ramstein gehen ins fünfte Jahr.
Ramstein ist die logistische europäische Drehscheibe für Kriegseinsätze. Die Air Base Ramstein ist das Auswertungszentrum und die Relaisstation für weltweite Drohneneinsätze, z.B. in Afghanistan, oder im Jemen. Satellitendaten der Kampfdrohnen werden in Ramstein empfangen und über Glasfaserleitungen an die steuernden Drohnenpiloten in den USA übertragen. Von dort werden dann gezielte Tötungen durch Lenkraketen der Drohnen per Joystick ausgelöst. Weiterlesen

Einflusskampf am Horn von Afrika

Ein interessanter Beitrag über die verstärkten Bemühungen verschiedener Länder, darunter die Bundesrepublik, ihren Einfluss am Horn von Afrika und in Somaliland auszuweiten. Der Beitrag ist heute auf German-Foreign-Policy erschienen und ich gebe ihn hier gern wieder.

Einflusskampf am Horn von Afrika

Deutschland verstärkt seine Aktivitäten im lange Zeit weitgehend ignorierten, jüngst aber in den Fokus internationaler Aktivitäten rückenden Somaliland. Die international nicht anerkannte Republik hat sich vor 28 Jahren von Somalia abgespalten. Neue Aufmerksamkeit erhält sie seit einigen Jahren zum einen wegen attraktiver Erdölfunde, zum anderen wegen ihrer geostrategisch herausragenden Lage am Horn von Afrika. Die Vereinigten Arabischen Emirate werden dort im Juni offiziell eine Militärbasis errichten, die auch als Stützpunkt für Operationen im nahe gelegenen Jemen genutzt werden kann. In der Bundesrepublik war bereits kurz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 der Aufbau einer deutschen Marinebasis in Somaliland im Gespräch; letztlich zerschlugen sich die Pläne jedoch zugunsten der Nutzung des angrenzenden Dschibuti als Stützpunkt für die Bundeswehr. In den vergangenen Monaten haben mehrere Mächte ihre Bemühungen um Einfluss in Somaliland ausgeweitet – darunter Deutschland.

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Solidarität mit Kuba und Venezuela

Die US Regierung will weitere illegale und völkerrechtwidrige Sanktionen gegen Kuba durchsetzen mit dem Ziel kolonialer Bevormundung. Durch die Sanktionen und die Anwendung des „Helms-Burton Act“ soll Kuba wirtschaftlich schwerer Schaden zugefügt werden. Hintergrund ist die kubanische Unterstützung für Venezuela. Bereits seit 1960 führen die USA eine Wirtschaftsembargo-Politik gegen Kuba, welche sich besonders drastisch ausmaß, als die internationalistische Anstrengung Kubas die Befreiungsbewegungen in Afrika unterstützte.

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