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Für eine Welt ohne Atomwaffen

Vor 60 Jahren wandten sich mehrere namhafte Atomforscher der BRD in der „Göttinger Erklärung“ gegen die damals angestrebte Aufrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen. Auch weiterhin „Nein“ zur Atombombe zu sagen ist 60 Jahre danach von bleibender, dramatischer Aktualität – nicht nur wegen der milliardenschweren „Modernisierungsprogramme“ in allen Atomwaffenstaaten. In verschiedenen deutschen Medien (bspw. FAZ 27.11.2016) […]

Heute vor drei Jahren…

…, am 21.03.2014, wurde der politische Teil des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine in Brüssel unterzeichnet und wird seit November 2014 angewendet. Die mediale Berichterstattung über die Bedeutung und Hintergründe lies damals wie heute zu wünschen übrig. Die EU Kommission, die Bundesregierung und die US-Administration versuchten bereits seit Jahren mit allen Mitteln ökonomischer […]

Für den Frieden – За Мир

Heute vor 67 Jahren, am 19. März 1950, wurde mit dem Stockholmer Appell ein weltweiter Aufruf zur Ächtung von Atomwaffen veröffentlicht. Der Appell kam nicht von ungefähr: 1949 war das Militärbündnis NATO gegründet worden und hatte im Januar 1950 sein erstes Strategisches Konzept vorgelegt, zu welchem seine atomare Überlegenheit zählte. Über 500 Millionen Menschen unterzeichneten […]

Aufrüstung und Krieg in Mali

In namentlicher Abstimmung hat der Bundestag heute mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen den Bundeswehreinsatz in Mali verlängert und ausgeweitet. Demnach können künftig bis zu tausend Soldaten für die UNO-Mission Minusma dorthin entsandt werden, welche den Schwerpunkt im Norden des Landes hat. Bisher lag die Obergrenze bei 650. Außerdem werden u.a. acht Hubschrauber […]

Friedensdemonstration: Abrüstung jetzt!

Über 8000 Menschen demonstrierten gestern in Berlin unter dem Motto „Die Waffen nieder! – Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ und setzten damit nochmal ein deutliches Signal Richtung Bundesregierung. Nach Abschluss der erfolgreich und friedlich verlaufenden Demonstration wenden sich die Veranstalterinnen und Veranstalter heute nochmal mit den zentralen Forderungen der Demonstration an die Fraktionsvorsitzenden im […]

Krieg und Frieden – weiße und schwarze Bücher

Die Bundeswehr steht heute «einer nie da gewesenen Parallelität und Größenordnung von Krisen und Konflikten gegenüber», formuliert das im Juli 2016 erschienene Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Der Befund klingt dramatisch. Der Kunstgriff in der Formulierung: Die Bundesregierung tut so, als handele es sich um einen der Bundeswehr von außen aufgezwungenen Sachverhalt. […]

Die Waffen nieder! – Demonstration am 8.10.2016 in Berlin

Angesichts der angekündigten Aufrüstungspläne der Bundesregierung rufen verschiedene Akteure der Friedensbewegung unter der Überschrift „Die Waffen nieder! – Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ am 8. Oktober zu einer Demonstration in Berlin auf. Das Bündnis Leipzig gegen Krieg organisiert eine gemeinsame Anreise mit dem Zug: Treffpunkt hierfür ist 8:30 Uhr in der Bahnhofshalle am Zugang […]

Atomwaffen abschaffen weltweit – Gedenken und Mahnung an Hiroshima und Nagasaki

Vor 71 Jahren, am 6. August 1945 wurde über Hiroshima die erste Atombombe abgeworfen. Der Jahrestag des Bombenabwurfs sollte ein Tag ernsten Nachdenkens sein, nicht nur über die schrecklichen Ereignisse vor 71 Jahren, sondern auch was sie uns enthüllten: dass Menschen in ihrem besessenen Streben nach Erweiterung ihrer Kapazitäten zu Zerstörungen schließlich einen Weg gefunden […]

Stellungnahme

Aufgrund aktueller Diskussionen um meine Person möchte ich zu gewissen Vorwürfen und kritischen Kommentaren, die meine politische Arbeit betreffen, Stellung nehmen. Die Existenz von verschiedenen Blogeinträgen und Artikeln im Internet hat dazu geführt, dass meine Äußerungen, meine Aktionen und nicht zuletzt auch meine Intentionen von einigen Personen meiner Meinung nach fehleingeschätzt wurden und werden. Ich […]

Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!

Heute, vor 75 Jahren, am 22. Juni 1941 überfiel die Wehrmacht die Sowjetunion und führte einen barbarischen Vernichtungskrieg durch den 27 Millionen Menschen der Sowjetunion ihr Leben verloren. Der faschistische Terror überzog das Land, zerstörte Leben und wirtschaftliche wie kulturelle Lebensgrundlagen. Am Ende stand der Sieg über den deutschen Faschismus.

Mobilmachung an allen Fronten – Die 360° NATO

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat diese Woche gemeinsam mit der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) eine neue Broschüre veröffentlicht. Die Broschüre mit dem Titel „Die 360° NATO: Mobilmachung an allen Fronten“ zeigt viele Facetten der aktuellen NATO Strategie auf.

Krieg beginnt hier – unser Widerstand auch!

Vom 25. bis 31. Juli 2016 findet am Gefechts-Übungszentrum (GÜZ) in der Altmark auch in diesem Jahr wieder Protest gegen Aufrüstung und Militarisierung statt. Der erste Spatenstich für das gigantische Projekt „Kampfstadt Schnöggersburg“ erfolgte am 02. November 2012 und die Arbeiten begannen im Sommer 2013. „Schnöggersburg“ liegt ca. 20 km von Magdeburg entfernt. Dort beginnt […]

TTIP, CETA und Co stoppen – Demonstration zum Katholikentag in Leipzig

Am gestrigen Sonnabend fand eine bunte Demonstration organisiert vom Netzwerk Vorsicht Freihandel durch die Leipziger Innenstadt statt. Die Demonstration richtete sich gegen das aktuell verhandelte Abkommen TTIP (EU-USA), das bereits zu Ende verhandelte CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada, das TiSA (multilaterales Dienstleistungsabkommen) und die EPA’s. Gut 2000 Menschen beteiligten sich an der Demonstration die […]

Ostermärsche für den Frieden

Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird die Friedensbewegung an den Ostertagen erneut darauf aufmerksam machen, dass die Flucht Hunderttausender nach Europa Ursachen hat. Ursachen, für die die Politik der Bundesrepublik mitverantwortlich ist. Vom 24.-28. März 2016 fnden in zahlreichen Orten Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen statt, – in Leipzig am Sonnabend, 26. März um […]

Für den Frieden – 66 Jahre Stockholmer Appell

Trotz jahrzehntelanger Bestrebungen zur Abrüstung atomarer Massenvernichtungswaffen wird wieder aufgerüstet in der Welt,- auch nuklear. Die in der Bundesrepublik stationierten US-Atomwaffen werden nicht nur modernisiert, sondern aktuell wird das Atombombensystem B61-12 auch in die deutschen Tornado-Jagdbomber integriert. Das im Atomwaffensperrvertrag verankerte Abrüstungsversprechen der Atomwaffenstaaten wird nicht eingehalten. Die Vereinten Nationen verhandeln zwar aktuell über konkrete […]