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25.000 bei Blockupy-Demo in Frankfurt

Mehr als 25.000 Menschen demonstrierten heute zum Abschluss der Blockupy-Aktionstage in Frankfurt am Main gegen das europaweite Spardiktat der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF. (Link auf 2015) In einem kilometerlangen Demonstrationszug liefen die Teilnehmer_innen aus ganz Europa vom Baseler Platz durch die gesamte Frankfurter Innenstadt bis zum Sitz der Europäischen Zentralbank an der Taunusanlage. Die Frankfurter Rundschau meldete gegen 17 Uhr in ihrem Online-Ticker: „Blockupy hat gewonnen.“
Trotz der andauernden Diffamierung unseres Protests und der Verbotsorgie der Stadt Frankfurt ist es gelungen, den europäischen Widerstand gegen die unsoziale und undemokratische Kürzungspolitik an einen ihrer Ausgangspunkte – den Finanzstandort Frankfurt – zu tragen. Weiterlesen

Blockupy Frankfurt: 2.Aktionstag – Victory auf dem Paulsplatz für Demokratie

Ein Mitschnitt vom gestrigen Tag (17.05.2012):

Die Frankfurter Paulskirche ist ein deutsches Denkmal. Hier tagten von 1848 bis 1849 die Delegierten der ersten deutschen, frei gewählten Volksvertretung. Am 17.Mai 2012 wählte das Komitee für Grundrechte und Demokratie den Platz vor der Paulskirche als Versammlungs- und Demonstrationsort für die Erhaltung und die Ausübung der Meinungsfreiheit. Weiterlesen

Blockupy: Demonstrationsverbot aufgehoben – Proteste finden statt

Nach dem Teilerfolg vom Montag hat das Hessische Verwaltungsgericht nun heute Nachmittag die Klage der Stadt zurückgewiesen. Damit ist der Weg frei für die europäischen Aktionstage vom 16.-19.Mai in Frankfurt / Main um ein deutliches Zeichen des Widerstands gegen die Krisenpolitik von  Troika und Bundesregierung und für ein soziales, solidarisches und demokratisches Europa zu setzen. Die Demonstration ist genehmigt, die anderen Aktionen noch immer verboten. Die Verbotsorgie der Stadt und der jeweiligen Gerichte wirft ein seltsames Licht auf deren Demokratieverständnis. Gegen diese Verbote ist das Bündnis nun vors Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gezogen. Weiterlesen

Teilerfolg: Gericht hebt Blockupy-Demoverbot auf – Bündnis besteht auf Versammlungsfreiheit auch für übrige Aktionstage

Das Frankfurter Verwaltungsgericht das von der Stadt verfügte Verbot der Blockupy-Demonstration am Samstag aufgehoben. Auch der „Rave against the Troika“ des Jugendbündnisses Frankfurt am Mittwochabend kann stattfinden, ebenso die für mittags geplante Kundgebung vor der Europäischen Zentralbank aus Anlass der EZB-Ratssitzung. Alle anderen Veranstaltungen sollen verboten bleiben. Das Blockupy-Bündnis wird beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel Berufung gegen das Urteil einlegen. Weiterlesen

Blockupy-Verbot wird juristisch und praktisch keinen Bestand haben: „Politik der Stadt Frankfurt ist Musterbeispiel für undemokratische Krisenpolitik“

Am Freitag Nachmittag um kurz vor vier Uhr erfuhr das BLOCKUPY Bündnis aus der Presse vom Totalverbot seiner angemeldeten Kundgebungen und Demonstrationen. Erst mehr als eine Stunde später wird die Verbotsverfügung für lediglich eine von insgesamt 13 Anmeldungen einem der Anmelder zugestellt. (Hier die Petition gegen das Verbot im Netz mitzeichnen.) Für die übrigen Versammlungen gibt es bis zur Stunde keine schriftliche Verfügung. Weiterlesen

Sand im Getriebe Nr. 95: Europa neu begründen

Der neue internationale Rundbrief von attac ist erschienen. Einige der Beiträge habe ich in den letzten Wochen bereits auf dieser Seite veröffentlicht. Aus dem Vorwort:

Diese Nummer steht ganz unter dem Motto: „So kann, so darf es nicht weitergehen“. Mehrere Aufrufe warnen vor einem Zerfall des europäischen Projektes und vor dem Wiederauftauchen alter Gespenster. Sie fordern einen radikalen Politik- und Pfadwechsel. „Ein erster Schritt auf diesem Weg muss die Ablehnung des Fiskalpakts in seiner gegenwärtigen Form sein.“ Aber das reicht nicht aus, meint der Aufruf „Europa neu begründen“. Weiterlesen

Echte Demokratie, Jetzt! #globalchange – Straßenfest am 12.Mai 2012 in Leipzig

Am 12. Mai 2012 findet wie in vielen Städten weltweit auch in Leipzig ein von Echte Demokratie Jetzt / occupy / acampada organisierte Aktionen statt. Zum internationalen Aktionstag wird es in Leipzig um 14 Uhr ein Straßenfest mit Livemusik, Ständen, kulturellen, sozialen und politischen Beiträgen auf dem Simsonplatz (früher Dimitroffplatz) vor dem Bundesverwaltungsgericht geben. Ähnlich wie bereits am 15.Oktober vergangenen Jahres werden an diesem Tag weltweit Menschen auf die Straße gehen. Der Aufruf:

Am 12. Mai gehen weltweit Menschen auf die Straße und Plätze, weil sie einen grundlegenden Wandel des politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Systems fordern. Weiterlesen