Kubanischer Internationalismus beim globaLE Filmfestival

Nachdem unser globaLE Filmfestival in der letzten Woche mit vier Veranstaltungen die allesamt gut besucht waren gestartet ist, wird in dieser Woche Kubas Unterstützung der antikolonialen Befreiungsbewegungen in Afrika im Mittelpunkt stehen, sowie die Situation in Afghanistan nach 18 Jahren Bundeswehreinsatz. Drei Open-Air Kino-Veranstaltungen finden diese Woche statt. Der Eintritt ist frei. Weiterlesen

Einflusskampf am Horn von Afrika

Ein interessanter Beitrag über die verstärkten Bemühungen verschiedener Länder, darunter die Bundesrepublik, ihren Einfluss am Horn von Afrika und in Somaliland auszuweiten. Der Beitrag ist heute auf German-Foreign-Policy erschienen und ich gebe ihn hier gern wieder.

Einflusskampf am Horn von Afrika

Deutschland verstärkt seine Aktivitäten im lange Zeit weitgehend ignorierten, jüngst aber in den Fokus internationaler Aktivitäten rückenden Somaliland. Die international nicht anerkannte Republik hat sich vor 28 Jahren von Somalia abgespalten. Neue Aufmerksamkeit erhält sie seit einigen Jahren zum einen wegen attraktiver Erdölfunde, zum anderen wegen ihrer geostrategisch herausragenden Lage am Horn von Afrika. Die Vereinigten Arabischen Emirate werden dort im Juni offiziell eine Militärbasis errichten, die auch als Stützpunkt für Operationen im nahe gelegenen Jemen genutzt werden kann. In der Bundesrepublik war bereits kurz nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 der Aufbau einer deutschen Marinebasis in Somaliland im Gespräch; letztlich zerschlugen sich die Pläne jedoch zugunsten der Nutzung des angrenzenden Dschibuti als Stützpunkt für die Bundeswehr. In den vergangenen Monaten haben mehrere Mächte ihre Bemühungen um Einfluss in Somaliland ausgeweitet – darunter Deutschland.

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EUropäische Handelspolitik und der globale Süden – eine neue Studie

Die Proteste in den vergangenen Jahren gegen die Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA haben europaweit einer großen Öffentlichkeit die erheblichen sozialen, ökologischen und demokratischen Defizite der europäischen Handelspolitik vor Augen geführt. Derzeit sind die Verhandlungen zu TTIP und TiSA ausgesetzt und ein erfolgreicher Abschluss der nationalen Ratifizierung von CETA in den EU-Mitgliedsstaaten gilt als fraglich. Dennoch hat sich die handespolitische Agenda der EU keineswegs verändert. Attac und viele andere Akteure haben in der Vergangenheit immer wieder versucht, die durch Protest erzwungene öffentliche Debatte über TTIP und CETA auch dafür zu nutzen das Kernproblem neoliberaler Handelspolitik in den Fokus zu rücken und vor allem die Auswirkungen in den Ländern des globalen Südens zu thematisieren. Denn nach wie vor zwingt die EU vielen anderen Ländern derartige Verträge auf. Weiterlesen

Aufrüstung und Krieg in Mali

In namentlicher Abstimmung hat der Bundestag heute mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen den Bundeswehreinsatz in Mali verlängert und ausgeweitet. Demnach können künftig bis zu tausend Soldaten für die UNO-Mission Minusma dorthin entsandt werden, welche den Schwerpunkt im Norden des Landes hat. Bisher lag die Obergrenze bei 650. Außerdem werden u.a. acht Hubschrauber zur Verfügung gestellt. In Mali ist die Bundeswehr in drei Einsätzen beteiligt. Damit wäre in Mali die größte Bundeswehrpräsenz in Afrika. Die Ausweitung des Einsatzes in Mali kostet schätzungsweise pro Jahr rund 36 Millionen Euro extra und wird absehbar der größte laufende Afrika-Einsatz der Bundeswehr werden. Weiterlesen

Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Süden Afrikas

Seit Montag ist das EU-Freihandelsabkommen mit Namibia, Botswana, Swasiland, Südafrika und Lesotho in Kraft. Die größten Verlierer dabei sind die Menschen in den wirtschaftlich schwächsten Ländern, da diese Staaten nun gezwungen sind ihr Märkte für Produkte aus Europa weiter zu öffnen und Zölle für 86 Prozent der Einfuhren zu beseitigen. Weiterlesen

Die Migrationsbewegung nach Europa wird niemals aufhören…

… wenn sich nicht die EU Außenhandels- und Rohstoffpolitik grundlegend ändert. Ein Drittel der weltweit Geflüchteten kommt aus Afrika. Doch in Europa interessiert sich kaum jemand für ihr Schicksal. Die EU setzt auf Abschottung, das Mittelmeer ist zur Todesfalle für Tausende geworden. Deutsche Waffenexporte, westliche Rohstoffpolitik, globale Umweltzerstörung – Europa trägt Mitverantwortung dafür, dass viele Menschen in Afrika ihre Länder verlassen müssen. Doch egal ob Flucht oder Migration: Für Menschen aus Afrika gibt es kaum noch legale Möglichkeiten, nach Europa zu kommen. Weiterlesen

Globale Herausforderungen 2015 – Sand im Getriebe

Die neue Ausgabe des deutschsprachigen Rundbriefs der internationalen Attac Bewegung ist gerade erschienen – Sand im Getriebe Nr. 113. Hier zum Überblick das Inhaltsverzeichnis und zum nachlesen hier der komplette Rundbrief als pdf.

SandimGetriebe113

Sand im Getriebe: Nelson Mandela

Der aktuelle internationale deutschsprachige Rundbrief von attac ist da und ich stelle ihn hier auch zum download und lesen ein.

Vorwort SiG 107: Farewell Nelson !

Wann gab es das schon mal, dass ein afrikanisches Thema tagelang von allen Weltmedien, von CNN bis zu Aljazeera, an erster Stelle in der Berichterstattung stand – und zwar nicht als „bad news is good news“ mit Hunger, Bürgerkrieg, Verzweiflung, sondern mit den Themen Entwicklung, Versöhnung, Hoffnung. Alle berichten sie über Nelson Mandela, den großen Revolutionär, den geschickten Politiker, den Weisen, dem jetzt zu seiner Beerdigung so viele Staatsmänner den letzten Respekt gezollt haben. Weiterlesen

Land Grabbing – die marktkonforme Wiedergeburt des Kolonialismus

Ein Artikel von Jens Berger der heute auf den Nachdenkseiten veröffentlicht worden ist:

Land Grabbing – die marktkonforme Wiedergeburt des Kolonialismus
Land Grabbing ist im Trend. In den letzten Jahren wurden in den Entwicklungsländern rund 60 Millionen Hektar Land zur landwirtschaftlichen Nutzung an ausländische Investoren verkauft oder verpachtet – Tendenz stark steigend. Dies entspricht rund einem Drittel der gesamten landwirtschaftlich genutzten Fläche der EU, eine Fläche doppelt so groß wie Deutschland. Neben den steigenden Lebensmittelpreisen stellt vor allem die immer stärker wachsende Nutzung von Biokraftstoffen die größte Triebfeder für das Land Grabbing dar. Während die Folgen für die betroffenen Kleinbauern katastrophal sind, kalkulieren die Investoren mit zweistelligen Renditen. Auch in diesem Punkt liegt Land Grabbing im Trend. Waren es früher die Nationalstaaten der nördlichen Hemisphäre, die die Länder des Südens durch den Kolonialismus ausbluten ließen, so haben diese Funktion heute globale Konzerne, Banken und Investmentfonds übernommen. Weiterlesen

globaLE Kino: Der Kapitän und sein Pirat

Am Donnerstag zeigen wir im Rahmen unserer globaLE Kinoreihe den Film „Der Kapitän und sein Pirat“ (2012) von Andy Wolff. Ein Film einerseits über das Stockholm-Syndrom, andererseits wirft der Film aber auch Fragen über die Hintergründe der Piraterie vor der Küste Somalias auf. Auch die Bundeswehr Weiterlesen

Bewegungsfreiheit für Alle – globaLE zeigt den Film „Fremd“

“Wie kann man sich selbst verwirklichen, auf Bildung, Rechtsstaatlichkeit, und persönliche Freiheit hoffen wenn man jeden Tag erneut ums Überleben kämpfen muss? Wenn man keinen Cent in der Tasche hat? Wenn man sich fremd fühlt im eigenen Land?” (M. Faßbender). Der Film sucht die Beweggründe für die Flucht und gewährt Einblick in die Lebensumstände und den zermürbenden Alltag von Migranten auf ihrem Weg vom subsaharischen Afrika über Algerien und Marokko nach Europa. Weiterlesen

Der stille Krieg gegen die Flüchtlinge

Jedes Jahr sterben an den EU-Außengrenzen Hunderte, manchmal Tausende von Migranten, insgesamt etwa 17.000 seit 1993. Die EU-Politik und besonders die Grenzschutzagentur Frontex ist hierfür wesentlich mitverantwortlich. Die Militarisierung des Mittelmeerraumes und der Sahara drängt die Menschen auf immer gefährlichere Routen. In Seenot geratenen Flüchtlingen wird, wie zahlreiche Fälle belegen, oft nicht geholfen – mit tödlichen Folgen. Weiterlesen

Stürmische Zeiten

Die aktuelle Ausgabe des internationalen Rundbriefs von Attac ist in den vergangenen Tagen erschienen. In der neuen „Sand im Getriebe“ gibt es u.a. aktuelle informative Beiträge zu Südamerika (Ecuador, Bolivien, Peru, Brasilien,..), Europa, Nordafrika… Den kompletten Rundbrief gibt’s hier als pdf.

 

Stürmische Zeiten

In Ägypten wird die Mursi-Regierung durch die Massen auf dem Tahir-Platz – mithilfe des Militärs – davon gejagt, eine neue Phase fängt an, deren Ausgang ist ungewiß. In der Türkei widersetzen sich die Massen einem unnützen Großprojekt und den reaktionären Bestimmungen des Alltagslebens und stellen sich der imperialen ottomanischen Renaissance der Erdogan-Regierung entgegen. In den europäischen Ländern wächst die Bewegung gegen die skandalöse Austeritätspolitik. Weiterlesen

Mali: Interessen, Intrigen, Interventionen.

Ein informativer Beitrag zur Situation in Mali von Werner Ruf auf den Seiten der Informationsstelle Militarisierung:

Mali: Interessen, Intrigen, Interventionen.

Die ersten offiziellen Verhandlungen um die Unabhängigkeit Algeriens zwischen Frankreich und der algerische Befreiungsfront FLN in Lugrin scheiterten 1961 an der Sahara-Frage: Da Frankreich Algerien als Teil seines Territorium betrachtete, hatte es Ende der 50er Jahre, noch bevor die afrikanischen Staaten unabhängig wurden, die Sahara zu Algerien geschlagen. Weiterlesen

Sand im Getriebe: Gegenmacht aufbauen – gemeinsam

Die neue Ausgabe des internationalen Rundbriefs der sozialen Bewegungen ist in diesen Tagen erschienen. Die aktuelle Ausgabe von „Sand im Getriebe“, Nr. 101 hat drei Schwerpunkte: die Entwicklungen im nördlichen Afrika, die aktuelle Positionierung von Attac Frankreich und der – momentan alles überschattende – Tod von Hugo Chávez, einem der großen Förderer des Weltsozialforums, der „Bewegung der Bewegungen“. Die komplette Ausgabe kann hier als pdf heruntergeladen werden oder hier auf den Seiten von Attac.

Sand im Getriebe Nr. 101

Sand im Getriebe Nr. 101