Stoppt den Waffenhandel! – Gegen den Export von Terror und Gewalt made in Germany!

Die deutschen Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern haben sich in den letzten Jahren verdoppelt. U-Boote und Kriegsschiffe, Kampfjets und Militärhubschrauber, Panzer und Raketenwerfer, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, Lizenzen zur Waffenproduktion und ganze Rüstungsfabriken werden weltweit ausgeliefert. Zu den Empfängern zählen auch Diktaturen und autoritäre Regime in Afrika, Asien, Lateinamerika und Europa, die die Menschenrechte mit Füßen treten. Deutschland ist noch immer der drittgrößte Rüstungsexporteur weltweit.
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Sand im Getriebe Nr. 95: Europa neu begründen

Der neue internationale Rundbrief von attac ist erschienen. Einige der Beiträge habe ich in den letzten Wochen bereits auf dieser Seite veröffentlicht. Aus dem Vorwort:

Diese Nummer steht ganz unter dem Motto: „So kann, so darf es nicht weitergehen“. Mehrere Aufrufe warnen vor einem Zerfall des europäischen Projektes und vor dem Wiederauftauchen alter Gespenster. Sie fordern einen radikalen Politik- und Pfadwechsel. „Ein erster Schritt auf diesem Weg muss die Ablehnung des Fiskalpakts in seiner gegenwärtigen Form sein.“ Aber das reicht nicht aus, meint der Aufruf „Europa neu begründen“. Weiterlesen

Ostermarsch 2012: Frieden wollen heißt handeln. Deshalb: Ostern auf die Straße! Sa., 10 Uhr, Nikolaikirchhof Leipzig

Der imperiale Herrschaftsanspruch der westlichen Welt und der angestrebte „ungehinderte Zugang zu Rohstoffen und Märkten“ machen die Welt immer unsicherer. Bedrohungsszenarien werden politisch initiiert, medial vermittelt und militärisch umgesetzt. Weiterlesen

SIPRI-Institut: Weltweiter Waffenhandel boomt – Deutsche Wirtschaft ganz vorn dabei

Das schwedische Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) wertet Rüstungsgeschäfte im Fünfjahreszeitraum aus. Der neue Report vom März 2012 zeigt eine deutliche Zunahme des weltweiten Waffenhandels und Deutschland ist nach wie vor ganz vorn dabei. Demnach war die Gesamtzahl der gehandelten Waffen im Zeitraum der letzten fünf Jahre im Zeitraum von 2007-2011 um 24 Prozent höher als im Zeitraum von 2002-2006. (Das Institut bringt den Report im Fünfjahresrhythmus heraus um starke Schwankungen durch einzelne Großaufträge auszugleichen.) Die fünf größten Waffenexporteure sind nach wie vor die USA, Russland, Deutschland, Frankreich und England. Diese fünf vereinen über 75 Prozent der internationalen Waffenexporte auf sich. Auch zeigt der Report, dass der größte Rüstungsimporteur deutscher Waffen im betrachteten Zeitraum Griechenland ist. Weiterlesen

Händler des Todes – Die Bundesrepublik gehört zu den weltweit größten Rüstungsexporteuren

Ein guter Artikel von Lühr Henken (Bundesausschuss Friedensratschlag):
Mit einem Plus von 72 Prozent bei kommerziellen Ausfuhren von Kriegswaffen ist 2010 der Exportumsatz deutscher Rüstungskonzerne geradezu durch die Decke geschossen. Die kommerzielle Ausfuhr erreichte den Wert von 2,076 Milliarden Euro. Der Gesamtexport erreichte in diesem Jahr (inklusive des von gebrauchten Bundeswehrkriegswaffen) mit 2,119 Milliarden Euro einen historischen Höchststand. „Bombig verdient“, titelte Der Spiegel. Deutschland habe 2010 dabei „so viel Geld eingenommen wie noch nie“ (Der Spiegel, 28.11.11). Anlass war die Bekanntgabe des Rüstungsexportberichts der Bundesregierung für das Jahr 2010, der am 7.12.2011 veröffentlicht wurde. Die Presse hatte allerdings nur einen Anstieg von rund 50 Prozent ermittelt, weil sie die Ausfuhr gebrauchter Kriegswaffen der Bundeswehr nicht herausgerechnet hatte.
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