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Beitrag auf der Liebknecht-Luxemburg-Lenin Gedenkveranstaltung in Berlin

Am vergangenen Wochenende fand traditionell wieder, wie an jedem zweiten Januarwochenende, die Luxemburg-Liebknecht Demonstration zum Friedhof der Sozialisten in Berlin statt. Hier mein Redebeitrag, den ich auf der Demo für das Bündnis, dass sich zur Koordinierung der Proteste gegen das NATO Militärmanöver zusammengefunden hat, gehalten habe. Aufgrund der beschränkten Zeit habe ich den Beitrag auf drei Minuten gekürzt gehalten. Die nächste Aktionskonferenz zur Vorbereitung der Proteste gegen das NATO Militärmanöver „Defender 2020“ findet am 26. Januar in Leipzig statt.

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Widerstand gegen NATO-Kriegsübungsmanöver DEF 2020 formiert sich

Im April und Mai 2020 plant die NATO eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Mit insgesamt 37.000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension umweltschädigender militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20.000 US- GIs mit entsprechendem schwerem Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke zu demonstrieren. Deutschland wird zur Drehscheibe der Truppenverlegungen mit dem neuen Joint Support and Enable Command der NATO in Ulm, dem Umschlaghäfen Bremerhaven und Nordenham, den Convoy Support Centern Garlstedt (Niedersachsen), Burg (Sachsen-Anhalt) und dem sächsischen Truppenübungsplatz Oberlausitz. Geleitet wird das Manöver über das EUCOM in Stuttgart. Operativ zuständig für Transport und Manöver ist das US-Heereskommando Europa in Wiesbaden. Die Echtzeit-Datenübertragung ergänzende Transporte erfolgen unter anderem über die Satelliten-Relaisstation auf der US-Airbase Ramstein. Während der Transporte wird es zu schweren Einschränkungen des Straßen- und Schienenverkehrs entlang der Transportstrecken kommen. Die Bundeswehr hat bereits vorsorglich mit der Deutschen Bahn AG eine Vorfahrtsregel für das Militär vereinbart. Weiterlesen

Aufruf 2019: Schließt die Air Base Ramstein! – Aktionen des zivilen Ungehorsams: Wir blockieren die Air Base Ramstein!

Die Proteste der Friedensbewegung gegen die US Militärbasis Ramstein gehen ins fünfte Jahr.
Ramstein ist die logistische europäische Drehscheibe für Kriegseinsätze. Die Air Base Ramstein ist das Auswertungszentrum und die Relaisstation für weltweite Drohneneinsätze, z.B. in Afghanistan, oder im Jemen. Satellitendaten der Kampfdrohnen werden in Ramstein empfangen und über Glasfaserleitungen an die steuernden Drohnenpiloten in den USA übertragen. Von dort werden dann gezielte Tötungen durch Lenkraketen der Drohnen per Joystick ausgelöst. Weiterlesen

Nein zu Krieg und Faschismus – Für eine Politik der Verständigung und friedlichen Konfliktlösung – Demonstration am 10.05.2015 in Berlin

Am 8. Mai 2015 ist der 70ste Jahrestag des „Tags der Befreiung“. Die befreiten Antifaschisten des KZ Buchenwald hatten geschworen: „Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Dieses Ziel zu erreichen wird dringender denn je. Deshalb:

Nein zu Krieg und Faschismus – Für eine Politik der Verständigung und friedlichen Konfliktlösung

Nach der Befreiung Europas von Faschismus und Krieg vor 70 Jahren, bestand mit der Stärkung des Völkerrechts die Hoffnung auf die friedliche Lösung von Konflikten in den internationalen Beziehungen. Doch noch nie nach 1945 gab es mehr militärische Aggressionen und bewaffnete Konflikte als heute. Mehr als 16.000 Atomwaffen können alles menschliche Leben auf dem Planeten auslöschen. Weltweit werden jedes Jahr 1.700 Milliarden Dollar für Krieg und Rüstung ausgegeben. Neue Kriegsformen drohen. Der Einsatz von Kampfdrohnen senkt schon jetzt die Schwelle zum Krieg und untergräbt das Völkerrecht.

Wir wollen eine Welt ohne Krieg! Keine Kampfdrohnen! Atomwaffen abschaffen! Abrüstung jetzt!

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Ostermärsche für Frieden und gegen einen neuen Kalten Krieg! In Leipzig am 4.4. um 10 Uhr auf dem Nikolaikirchhof

Erst vor wenigen Tagen wurden NATO-Panzer und -Haubitzen durch Halle/Leipzig Richtung Osten transportiert, der Flughafen Leipzig/Halle gilt nach wie vor als ein Hauptdrehkreuz für die weltweiten Kriege des Militärbündnisses – direkt vor unserer Haustür. Das im sächsischen Marienberg stationierte Panzergrenadierbataillon 371 wird derzeit mit modernsten Waffensystemen ausgerüstet, da es  den Kern der „Very High Readiness Joint Task Force“ (VJTF) bzw. NATO-„Speerspitze“ bilden soll (vgl. Kriegsführung im 21.Jahrhundert I).

Auch in diesem Jahr wird es in diesen Tagen in über 100 Städten Ostermärsche und Friedenskundgebungen geben. In Leipzig rufen verschiedene Initiativen gemeinsam zur Kundgebung am Sonnabend, 4.4. um 10 Uhr auf den Nikolaikirchhof (FB Veranstaltung).

55 Jahre nach dem ersten Ostermarsch, in dem es um die atomare Bewaffnung der Bundeswehr ging, sind die Atomwaffen immer noch ein wichtiges Thema für die Friedensbewegung. Dies zeigt sich u.a. an den andauernden Aktionen von Friedensinitiativen und -aktivisten am Atomwaffenstandort Büchel. Dort lagern etwa 20 US-amerikanische Atomwaffen, die derzeit sogar modernisiert werden.

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Friedensdemonstration: 4000 Menschen demonstrieren in Berlin gegen Politik des Krieges und der Konfrontation

Gestern demonstrierten etwas über 4000 Menschen in Berlin für den Frieden. Die Bundesrepublik hat sich 25 Jahre nach Mauerfall zum drittgrößten Waffenexporteur der Welt hochgearbeitet. Hundertausende Tote und Verwundete, Millionen Flüchtlinge, noch mehr Hunger und Armut sind die dramatischen Folgen von Kriegen, die primär für wirtschaftliche und geostrategische Interessen geführt werden – in Europa, im Nahen/Mittleren Osten, Afghanistan und in anderen Ländern. Die Bundeswehr ist an 17 Standorten im Ausland im Einsatz. Politische Führungskräfte überall auf der Welt sagen, noch mehr (High-Tech-) Waffen, Drohnen und eine Automatisierung der Kriegsführung sowie mehr Soldaten seien sinnvoll; noch mehr Rüstung, Waffenexporte und die Ausweitung des Krieges wären notwendig, um Frieden zu schaffen. Weiterlesen

Ein Bomben-Weihnachtsfest: Zeichen setzen gegen Krieg und Kriegsursachen am Tag der Menschenrechte

Am Montag haben Friedensaktivisten aus dem Umfeld des globalisierungskritischen Netzwerks Attac mit einer Aktion auf dem Leipziger Weihnachtsmarkt für erhebliches Aufsehen gesorgt. Zur Mittagszeit trugen 10 als Weihnachtsmänner und Weihnachtsfrauen verkleidete Aktivisten eine große Militärrakete über den Leipziger Weihnachtsmarkt. Das Geschenk, welches die Aufschrift „Hilfsgut made in germany“ trug, wurde anschließend unter dem Weihnachtsbaum am Marktplatz abgestellt. Weiterlesen