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Beitrag auf der Liebknecht-Luxemburg-Lenin Gedenkveranstaltung in Berlin

Am vergangenen Wochenende fand traditionell wieder, wie an jedem zweiten Januarwochenende, die Luxemburg-Liebknecht Demonstration zum Friedhof der Sozialisten in Berlin statt. Hier mein Redebeitrag, den ich auf der Demo für das Bündnis, dass sich zur Koordinierung der Proteste gegen das NATO Militärmanöver zusammengefunden hat, gehalten habe. Aufgrund der beschränkten Zeit habe ich den Beitrag auf drei Minuten gekürzt gehalten. Die nächste Aktionskonferenz zur Vorbereitung der Proteste gegen das NATO Militärmanöver „Defender 2020“ findet am 26. Januar in Leipzig statt.

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Widerstand gegen NATO-Kriegsübungsmanöver DEF 2020 formiert sich

Im April und Mai 2020 plant die NATO eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Mit insgesamt 37.000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension umweltschädigender militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20.000 US- GIs mit entsprechendem schwerem Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke zu demonstrieren. Deutschland wird zur Drehscheibe der Truppenverlegungen mit dem neuen Joint Support and Enable Command der NATO in Ulm, dem Umschlaghäfen Bremerhaven und Nordenham, den Convoy Support Centern Garlstedt (Niedersachsen), Burg (Sachsen-Anhalt) und dem sächsischen Truppenübungsplatz Oberlausitz. Geleitet wird das Manöver über das EUCOM in Stuttgart. Operativ zuständig für Transport und Manöver ist das US-Heereskommando Europa in Wiesbaden. Die Echtzeit-Datenübertragung ergänzende Transporte erfolgen unter anderem über die Satelliten-Relaisstation auf der US-Airbase Ramstein. Während der Transporte wird es zu schweren Einschränkungen des Straßen- und Schienenverkehrs entlang der Transportstrecken kommen. Die Bundeswehr hat bereits vorsorglich mit der Deutschen Bahn AG eine Vorfahrtsregel für das Militär vereinbart. Weiterlesen

Aufruf 2019: Schließt die Air Base Ramstein! – Aktionen des zivilen Ungehorsams: Wir blockieren die Air Base Ramstein!

Die Proteste der Friedensbewegung gegen die US Militärbasis Ramstein gehen ins fünfte Jahr.
Ramstein ist die logistische europäische Drehscheibe für Kriegseinsätze. Die Air Base Ramstein ist das Auswertungszentrum und die Relaisstation für weltweite Drohneneinsätze, z.B. in Afghanistan, oder im Jemen. Satellitendaten der Kampfdrohnen werden in Ramstein empfangen und über Glasfaserleitungen an die steuernden Drohnenpiloten in den USA übertragen. Von dort werden dann gezielte Tötungen durch Lenkraketen der Drohnen per Joystick ausgelöst. Weiterlesen

Nein zu Krieg und Faschismus – Für eine Politik der Verständigung und friedlichen Konfliktlösung – Demonstration am 10.05.2015 in Berlin

Am 8. Mai 2015 ist der 70ste Jahrestag des „Tags der Befreiung“. Die befreiten Antifaschisten des KZ Buchenwald hatten geschworen: „Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Dieses Ziel zu erreichen wird dringender denn je. Deshalb:

Nein zu Krieg und Faschismus – Für eine Politik der Verständigung und friedlichen Konfliktlösung

Nach der Befreiung Europas von Faschismus und Krieg vor 70 Jahren, bestand mit der Stärkung des Völkerrechts die Hoffnung auf die friedliche Lösung von Konflikten in den internationalen Beziehungen. Doch noch nie nach 1945 gab es mehr militärische Aggressionen und bewaffnete Konflikte als heute. Mehr als 16.000 Atomwaffen können alles menschliche Leben auf dem Planeten auslöschen. Weltweit werden jedes Jahr 1.700 Milliarden Dollar für Krieg und Rüstung ausgegeben. Neue Kriegsformen drohen. Der Einsatz von Kampfdrohnen senkt schon jetzt die Schwelle zum Krieg und untergräbt das Völkerrecht.

Wir wollen eine Welt ohne Krieg! Keine Kampfdrohnen! Atomwaffen abschaffen! Abrüstung jetzt!

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Entdemokratisierung und Krieg – Kriegerische Demokratie

Die Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat diese Woche eine interessante Broschüre mit der Dokumentation der Beiträge vom 15. Kongress der IMI unter dem gleichnamigen Titel „Entdemokratisierung und Krieg – Kriegerische Demokratie“ herausgegeben. Die Broschüre steht als bestellbare Printausgabe zur Verfügung und kann auch wie immer kostenlos heruntergeladen werden. Hier das Inhaltsverzeichnis und die bereits online verfügbaren Artikel als pdf.
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Atomwaffen und weltweite Rüstung: SIPRI Institut stellt Jahrbuch 2012 vor

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI hat heute sein Jahrbuch 2012 zur Rüstung und Abrüstung veröffentlicht. Darin dokumentiert es unter anderem eine Reihe von internationalen Reaktionen auf die Umwälzungen im Nahen Osten und Nordafrika. Zusammengenommen zeigen die Ereignisse der arabischen Frühling die wachsende Komplexität von bewaffneten Konflikten. Weiterlesen

Ostermarsch 2012: Frieden wollen heißt handeln. Deshalb: Ostern auf die Straße! Sa., 10 Uhr, Nikolaikirchhof Leipzig

Der imperiale Herrschaftsanspruch der westlichen Welt und der angestrebte „ungehinderte Zugang zu Rohstoffen und Märkten“ machen die Welt immer unsicherer. Bedrohungsszenarien werden politisch initiiert, medial vermittelt und militärisch umgesetzt. Weiterlesen