Weltfriedenstag in Leipzig – Stopp Air Base Ramstein

Heute fand wie jedes Jahr zum 1. September die Kundgebung zum Weltfriedenstag bzw. Antikriegstag, organisiert vom Bündnis „Leipzig gegen Krieg“ statt. Traditionell wird auf der Veranstaltung auch der Leipziger Friedenspreis vergeben. Der diesjährige Preisträger ist mein langjähriger Attac-Mitstreiter Johannes Schroth, was mich sehr freut. Weiterlesen

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Heute vor drei Jahren…

…, am 21.03.2014, wurde der politische Teil des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine in Brüssel unterzeichnet und wird seit November 2014 angewendet. Die mediale Berichterstattung über die Bedeutung und Hintergründe lies damals wie heute zu wünschen übrig. Die EU Kommission, die Bundesregierung und die US-Administration versuchten bereits seit Jahren mit allen Mitteln ökonomischer und politischer Erpressung die Ukraine aus dem Einflussbereich Russlands herauszulösen. Der damalige amtierende ukrainische Präsident, hatte sich davor geweigert, das Abkommen zu unterzeichen und wurde in der Folge mit Hilfe eines von EU und USA hochgepäppelten braunen Mobs weggeputscht. Ein kurz davor ausgehandelter Vertrag zur verfassungskonformen und gewaltfreien Lösung der Krise wurde über Nacht zur Makulatur gemacht, um umgehend mit einer von Neofaschisten durchsetzen Putschregierung den politischen Teil des Assoziierungsabkommens zu unterzeichnen. Im gleichen Abkommen wurde ironischerweise im Kapitel Eins der „Respekt vor dem Prinzip des Rechtsstaatlichkeit als Basis der Innen- und Außenpolitik“ hervorgehoben.
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Aufrüstung und Krieg in Mali

In namentlicher Abstimmung hat der Bundestag heute mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen den Bundeswehreinsatz in Mali verlängert und ausgeweitet. Demnach können künftig bis zu tausend Soldaten für die UNO-Mission Minusma dorthin entsandt werden, welche den Schwerpunkt im Norden des Landes hat. Bisher lag die Obergrenze bei 650. Außerdem werden u.a. acht Hubschrauber zur Verfügung gestellt. In Mali ist die Bundeswehr in drei Einsätzen beteiligt. Damit wäre in Mali die größte Bundeswehrpräsenz in Afrika. Die Ausweitung des Einsatzes in Mali kostet schätzungsweise pro Jahr rund 36 Millionen Euro extra und wird absehbar der größte laufende Afrika-Einsatz der Bundeswehr werden. Weiterlesen

Atomwaffen abschaffen weltweit – Gedenken und Mahnung an Hiroshima und Nagasaki

Vor 71 Jahren, am 6. August 1945 wurde über Hiroshima die erste Atombombe abgeworfen. Der Jahrestag des Bombenabwurfs sollte ein Tag ernsten Nachdenkens sein, nicht nur über die schrecklichen Ereignisse vor 71 Jahren, sondern auch was sie uns enthüllten: dass Menschen in ihrem besessenen Streben nach Erweiterung ihrer Kapazitäten zu Zerstörungen schließlich einen Weg gefunden hatten, sich der ultimativen Grenze zu nähern.

Die Bombe aus hoch angereichertem Uran, hatte die Sprengkraft von 15.000 Tonnen TNT. Circa 70 Prozent aller Häuser wurden verbrannt und dem Erdboden gleichgemacht. Die Toten und die Langzeitfolgen des Atombombeneinsatzes in Hiroshima mahnen bis heute. Weiterlesen

Krieg beginnt hier – unser Widerstand auch!

Vom 25. bis 31. Juli 2016 findet am Gefechts-Übungszentrum (GÜZ) in der Altmark auch in diesem Jahr wieder Protest gegen Aufrüstung und Militarisierung statt. Der erste Spatenstich für das gigantische Projekt „Kampfstadt Schnöggersburg“ erfolgte am 02. November 2012 und die Arbeiten begannen im Sommer 2013. „Schnöggersburg“ liegt ca. 20 km von Magdeburg entfernt. Dort beginnt das Sperrgebiet des Truppenübungsplatzes Altmark. Dieser Übungsplatz gehört zu den größten der Bundesrepublik. Seither wird das Projekt von Protesten der Friedensbewegung begleitet. Aus Leipzig wird es, organisiert u.a. aus dem Bündnis Leipzig gegen Krieg, wieder Mitfahrmöglichkeiten geben.

Hier der Aufruf:

KRIEG MACHT FLUCHT

antimilitaristisch campen und handeln am GÜZ     |

Hunderttausende Menschen suchen Zuflucht in Europa vor Armut und Elend, vor Krieg und Folter. Niemand mehr kann hier die Augen verschließen vor den katastrophalen Folgen einer kapitalistischen Weltwirtschaft. Wir sind Teil davon. Anschläge auch in den hochentwickelten Industriestaaten machen deutlich: Die Schrecken, die der mächtige Norden in alle Welt exportiert, kehren jetzt – auch für uns spürbar – zu uns zurück. Die mühsam aufrecht erhaltene Fassade einer heilen Welt beginnt zu bröckeln.

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Das Willkommen für die Geflüchteten kann die Frage nach den Ursachen nicht vermeiden

Die aktuelle Ausgabe des internationalen Rundbriefs von attac ist soeben erschienen. Wie die Überschrift schon verrät geht es im Heft Nr. 117 von „Sand im Getriebe“ u.a. um Flucht, Kriege und deren Ursachen, Entwicklung und Klimaschutz, Austeritätspolitk in Europa, Privatisierungen in Griechenland und um die Investitionsschutz- und Freihandelsabkommen TTIP, CETA und co.

Vorwort
Angela Merkel war ja nicht die Erste, die – sehr verspätet – den Flüchtlingen ein freundliches Gesicht zeigte. Nein, es war das geschundene Griechenland und die linke Syriza-Regierung, die sich in Lesbos kümmerte um das Elend der Flüchtlinge. Seit Jahren hatte die deutsche Bundeskanzlerin deutsche Panzer in den Nahen Osten und hier besonders zu den lupenreinen Demokraten in Saudi-Arabien verkaufen lassen, Panzer, die jetzt von diesem monarchischen Regime im Jemen einsetzt und damit eine neue Welle von Kriegsflüchtlingen erzeugt. Was für eine absurde Situation. Weiterlesen

Nein zur Stationierung neuer Atomwaffen! – Spontane Kundgebung am Montag 28.9. um 18 Uhr Leuschnerplatz

Schon mehrmals stand die Welt am Abgrund eines atomaren Infernos. Im Bewusstsein geblieben sind die Kuba-Krise 1962. Und die Nato-Übung in Europa von 1983, die einen Atomkrieg simulierte und so fast zu einem Präventivschlag der UdSSR geführt hätte, da sie sich angegriffen glaubte.

Noch gelang es bisher im letzten Moment, diesen letzten Schritt zu vermeiden, der zu einem unbewohnbaren Planeten geführt hätte. Darin sind sich alle einig.
Wer geglaubt hat, dass mit der Aufgabe des Sozialistischen Lagers 1990 Chancen für eine friedlichere Welt verbunden gewesen wären, sieht sich getäuscht. Weiterlesen