globaLE Kino: Der Kapitän und sein Pirat

Am Donnerstag zeigen wir im Rahmen unserer globaLE Kinoreihe den Film „Der Kapitän und sein Pirat“ (2012) von Andy Wolff. Ein Film einerseits über das Stockholm-Syndrom, andererseits wirft der Film aber auch Fragen über die Hintergründe der Piraterie vor der Küste Somalias auf. Auch die Bundeswehr Weiterlesen

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Tag des Friedens: Im Schatten von Krieg, Rüstung und neonazistischen Umtrieben, 15-17 Uhr Marktplatz Leipzig

Morgen ist Weltfriedenstag. Auf dem Leipziger Marktplatz findet von 15 – 17 Uhr eine Kundgebung mit der Verleihung des 5. Leipziger Friedenspreises und kultureller Umrahmung statt (Programm siehe weiter unten im Artikel). Deutsche Truppen stehen unter anderem in Afghanistan, vor Somalia, in Libanon, in Kosovo und sind in in großem Umfang an den Frontex-Jagdeinsätzen auf Flüchtlinge im Mittelmeer beteiligt. Die Bundeswehr geht in verstärktem Maße an Schulen oder auf Stadtfesten auf Werbetour um den Nachwuchs zu rekrutieren und Deutschland ist nach wie vor weltweit Rüstungsexporteur Nr. 3 und die CDU-geführte Bundesregierung trägt damit die Mitverantwortung für Elend und Krieg in weiten Teilen der Welt. Die Erklärung des Bundesausschusses Friedensratschlag zum Weltfriedenstag 2012:

Antikriegstag 2012: Im Schatten von Krieg, Rüstung und neonazistischen Umtrieben

Der Antikriegstag 2012 steht unter keinen guten Vorzeichen: Kriege und Bürgerkriege in der Welt haben nicht abgenommen, bewaffnete Konflikte drohen sich regional auszuweiten, die weltweiten Rüstungsaufwendungen sowie der internationale Waffenhandel befinden sich auf einem Rekordhoch und die rassistischen und neonazistischen Provokationen gehen unvermindert weiter. Weiterlesen

Ausweitung der „Operation Atalanta“: Deutschland führt Krieg in Somalia

Nachdem vor zwei Wochen das Bundeskabinett zugestimmt hat, entscheidet heute der Bundestag über die Ausweitung des „Anti-Piraten-Einsatzes“ vor Somalia. Bei der Ausweitung der Operation „Atalanta“ geht es vor allem darum, dass künftig Ziele, die sich in unmittelbarer Küstennähe (2 km) befinden von Schiffen und Hubschraubern beschossen werden können sollen. (Hier der Antrag und die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschuss.) Die Zustimmung der CDU-FDP Regierung zur Ausweitung dieser Form der Kriegsführung gilt als sicher. Die Art der Ausweitung der Mission hin zur offensiven Kriegsführung nach neokolonialer Manier ist eine gegen die Bevölkerung Somalias gerichtete Gewalteskalation und führt in keinster Weise zu einer friedlichen Lösung des Konflikts. Weiterlesen

Ausweitungspläne von Atalanta Operation: Somalia droht Eskalation der Gewalt

Das Bundeskabinett hat sich am heutigen Mittwoch mit den Plänen zur Ausweitung des Bundeswehrmandats im Rahmen des Atalanta Einsatzes am Horn von Afrika befasst. Seit fast vier Jahre versuchen Kriegsschiffe der EU und anderer Staaten, das Piraterieproblem am Horn von Afrika in den Griff zu bekommen. Bisher ohne großen Erfolg. Nach den Plänen der Bundesregierung soll die Deutsche Marine dann künftig auch gegen Piraten an der Küste vorgehen dürfen. Die Infrastruktur der Piraten darf damit künftig auch an Land zerstört werden. Das haben im vergangenen Monat die EU-Außenminister beschlossen. Danach können „klar identifizierte Ausrüstungen der Seeräuber“ aus der Luft angegriffen und zerstört werden. Das gilt für Ziele die bis zu 2 Kilometer ins Landesinnere ausfindig gemacht werden. Bisher wurden die Kriegshandlungen nur auf dem Meer ausgetragen. Die Entscheidung darüber muss aber im Bundestag gefällt werden. Voraussichtlich am 11. Mai soll im Parlament darüber entschieden werden. (Ergänzung: Entscheidung hier). Leider ist zu befürchten, dass bei den aktuellen Mehrheiten dieser Vorschlag durchgestimmt wird. Weiterlesen

Bundeswehr: Von der Verteidigung zur Intervention!

Für die Interventionsfähigkeit wurde die Bundeswehr sukzessive in Struktur, Ausbildung und Bewaffnung umgebildet. Ihre zahlenmäßige Verringerung ist kein Ausdruck einer Demilitarisierung. Denn dem Abbau der Mannschaftsstärken von 1990 495.000 Soldaten plus 155.000 Angehörigen der NVA auf die Zielgröße von circa 185.000 nach der aktuellen Reform der Bundeswehr, steht parallel eine qualitative Aufrüstung zu einer Interventionsarmee gegenüber.
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