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Aufruf 2019: Schließt die Air Base Ramstein! – Aktionen des zivilen Ungehorsams: Wir blockieren die Air Base Ramstein!

Die Proteste der Friedensbewegung gegen die US Militärbasis Ramstein gehen ins fünfte Jahr.
Ramstein ist die logistische europäische Drehscheibe für Kriegseinsätze. Die Air Base Ramstein ist das Auswertungszentrum und die Relaisstation für weltweite Drohneneinsätze, z.B. in Afghanistan, oder im Jemen. Satellitendaten der Kampfdrohnen werden in Ramstein empfangen und über Glasfaserleitungen an die steuernden Drohnenpiloten in den USA übertragen. Von dort werden dann gezielte Tötungen durch Lenkraketen der Drohnen per Joystick ausgelöst. Weiterlesen

Europa-Armee und 70 Jahre NATO – Militärische Aufrüstung in der EU

70 Jahre existiert das transatlantische Militärbündnis NATO mittlerweile. Zwar hat die NATO mit dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes und dem Ende des Kalten Krieges ihre Geschäftsgrundlage verloren, sie wurde aber nicht wie 1991 vereinbart aufgelöst, sondern hat sich heute über Mitteleuropa bis an die Grenzen Russlands ausgedehnt und sich als globale Interventionsarmee unter Führung der USA neu definiert und stellt eine der größten Bedrohungen für den Frieden dar. Auch die enorme Aufrüstung in der EU geht auf eine NATO Vereinbarung zurück. Bereit seit Jahren bemühen sich politische, wirtschaftliche und militärische Eliten Westeuropas darum, die Europäische Union zu einer Großmacht zu entwickeln. Weiterlesen

Heute vor drei Jahren…

…, am 21.03.2014, wurde der politische Teil des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine in Brüssel unterzeichnet und wird seit November 2014 angewendet. Die mediale Berichterstattung über die Bedeutung und Hintergründe lies damals wie heute zu wünschen übrig. Die EU Kommission, die Bundesregierung und die US-Administration versuchten bereits seit Jahren mit allen Mitteln ökonomischer und politischer Erpressung die Ukraine aus dem Einflussbereich Russlands herauszulösen. Der damalige amtierende ukrainische Präsident, hatte sich davor geweigert, das Abkommen zu unterzeichen und wurde in der Folge mit Hilfe eines von EU und USA hochgepäppelten braunen Mobs weggeputscht. Ein kurz davor ausgehandelter Vertrag zur verfassungskonformen und gewaltfreien Lösung der Krise wurde über Nacht zur Makulatur gemacht, um umgehend mit einer von Neofaschisten durchsetzen Putschregierung den politischen Teil des Assoziierungsabkommens zu unterzeichnen. Im gleichen Abkommen wurde ironischerweise im Kapitel Eins der „Respekt vor dem Prinzip des Rechtsstaatlichkeit als Basis der Innen- und Außenpolitik“ hervorgehoben.
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Krieg und Frieden – weiße und schwarze Bücher

Die Bundeswehr steht heute «einer nie da gewesenen Parallelität und Größenordnung von Krisen und Konflikten gegenüber», formuliert das im Juli 2016 erschienene Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Der Befund klingt dramatisch. Der Kunstgriff in der Formulierung: Die Bundesregierung tut so, als handele es sich um einen der Bundeswehr von außen aufgezwungenen Sachverhalt. Tatsächlich haben sich Kriege und Krisenherde der deutschen Armee nicht aufgezwungen. Seit rund 25 Jahren werden deutsche Soldaten systematisch in Kriege und Krisengebiete entsandt. Weiterlesen

Die Waffen nieder! – Demonstration am 8.10.2016 in Berlin

Angesichts der angekündigten Aufrüstungspläne der Bundesregierung rufen verschiedene Akteure der Friedensbewegung unter der Überschrift „Die Waffen nieder! – Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ am 8. Oktober zu einer Demonstration in Berlin auf. Das Bündnis Leipzig gegen Krieg organisiert eine gemeinsame Anreise mit dem Zug: Treffpunkt hierfür ist 8:30 Uhr in der Bahnhofshalle am Zugang zur Rolltreppe zu Gleis 1/2. Die Abfahrt ist um 9:03 Uhr am Gleis 2 (Leipzig Hauptbahnhof Tief). Wir fahren mit Wochenendtickets, – das bedeutet pro Person ca. 11-12 Euro für Hin- und Rückfahrt.

Hier die aktuelle Zeitung (pdf) und der Aufruf zur Demonstration: Weiterlesen

Nein zur Stationierung neuer Atomwaffen! – Spontane Kundgebung am Montag 28.9. um 18 Uhr Leuschnerplatz

Schon mehrmals stand die Welt am Abgrund eines atomaren Infernos. Im Bewusstsein geblieben sind die Kuba-Krise 1962. Und die Nato-Übung in Europa von 1983, die einen Atomkrieg simulierte und so fast zu einem Präventivschlag der UdSSR geführt hätte, da sie sich angegriffen glaubte.

Noch gelang es bisher im letzten Moment, diesen letzten Schritt zu vermeiden, der zu einem unbewohnbaren Planeten geführt hätte. Darin sind sich alle einig.
Wer geglaubt hat, dass mit der Aufgabe des Sozialistischen Lagers 1990 Chancen für eine friedlichere Welt verbunden gewesen wären, sieht sich getäuscht. Weiterlesen

Demonstration am Weltfriedenstag: Nein zu Krieg! – 1. September 17 Uhr Nikolaikirchhof Leipzig

Am 1. September jährt sich der Beginn des 2.Weltkrieges zum 76ten Mal. Am diesjährigen Weltfriedenstag am 1. September ruft das Bündnis „Leipzig gegen Krieg“ zur Demonstration durch die Innenstadt auf. Die Demonstration beginnt um 17 Uhr auf dem Nikolaikirchhof. Hier der Aufruf:

 

Weltfriedenstag 2015: Nein zu Krieg!

Als noch Kaiser Wilhelm II. Kriege erklärte, gab es Politiker mit dem Titel „Kriegsminister“. In Reden sprachen die Regierenden und ihre Medien von „Blut und Eisen“ sowie vom nationalen Interesse, das „mit dem Schwerte“ in aller Welt durchzusetzen sei. Heute hingegen gelten „Verantwortung, Sicherheit und Frieden“ als Ziele der Regierungspolitik. Die Bundeswehr ist weltweit in über einem Dutzend Ländern „engagiert“. Mit Rüstungsgütern im Wert von knapp 4 Mrd. € ist die BRD der drittgrößte Waffenexporteur der Welt.

Nach dem Ende des kalten Krieges wurde vielerseits der Beginn einer Zeit voll Frieden und Wohlstand für alle Europäer herbeifantasiert. Es hatte nach 45 Jahren Frieden in Europa nur neun Jahre der sogenannten „Einheit“ gebraucht, bis sich deutsche Soldaten in Jugoslawien 1999 wieder an Kriegen beteiligten.
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