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25.000 bei Blockupy-Demo in Frankfurt

Mehr als 25.000 Menschen demonstrierten heute zum Abschluss der Blockupy-Aktionstage in Frankfurt am Main gegen das europaweite Spardiktat der Troika aus EZB, EU-Kommission und IWF. (Link auf 2015) In einem kilometerlangen Demonstrationszug liefen die Teilnehmer_innen aus ganz Europa vom Baseler Platz durch die gesamte Frankfurter Innenstadt bis zum Sitz der Europäischen Zentralbank an der Taunusanlage. Die Frankfurter Rundschau meldete gegen 17 Uhr in ihrem Online-Ticker: „Blockupy hat gewonnen.“
Trotz der andauernden Diffamierung unseres Protests und der Verbotsorgie der Stadt Frankfurt ist es gelungen, den europäischen Widerstand gegen die unsoziale und undemokratische Kürzungspolitik an einen ihrer Ausgangspunkte – den Finanzstandort Frankfurt – zu tragen. Weiterlesen

12M – „Echte Demokratie, Jetzt!“ in Leipzig am 12.Mai

Vor einem Jahr haben spanische Aktivistinnen und Aktivisten die Puerta del Sol in Madrid besetzt. Von dort aus verbreitete sich die Demokratiebewegung in den folgenden Monaten international. Am heutigen 12. Mai fanden weltweit in über 100 Städten Demonstrationen und Kundgebungen für echte Demokratie statt. In Spanien protestieren viele zehntausende Menschen gegen die Kürzungspolitik der Regierung. In Madrid strömten erneut die Demonstranten auf der Puerta del Sol zusammen um für die kommenden drei Tage zu bleiben. Weiterlesen

Stadt Frankfurt verbietet Blockupy Aktionstage – Mobilisierung läuft weiter

Laut einer Pressemeldung der Stadt Frankfurt will diese die Demonstrationen vom 16.-19.Mai 2012 untersagen. Die Beamten argumentieren dabei, dass die Gesamtheit der geplanten Aktionen eine unmittelbare Gefährdung bzw. Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung darstellen würde. Sicherlich wird das nicht das Ende der Auseinandersetzungen sein. Die Mobilisierungen laufen wie gehabt weiter. Aus Leipzig mitfahren: Infos auf den Seiten von Attac Leipzig. Die Pressemittelung der Stadt Frankfurt vom heutigen 04. Mai 2012:

Stadt verbietet Blockupy
Oberbürgermeisterin Roth und Ordnungsdezernent Frank stellen konkrete Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung fest

(pia) Nach ausführlichen Gesprächen mit den Veranstaltern, nach Auswertung der entsprechenden öffentlichen Aufrufe der Veranstalter und ihrer Unterstützer, kommt die Stadt Frankfurt am Main nach eingehender Prüfung der Sach- und Rechtslage und in Abstimmung mit der Landespolizei zu der Bewertung, dass die geplanten Aktionstage vom 16. bis 19. Mai und der Demonstrationszug am 19. Mai zu verbieten sind. Die Gesamtheit der Maßnahmen und die geplanten Aktionen stellen eine unmittelbare Gefährdung bzw. Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung dar und begründen gemäß Paragraf 15, Absatz 1 des Versammlungsgesetzes das Verbot. Weiterlesen

Sand im Getriebe Nr. 95: Europa neu begründen

Der neue internationale Rundbrief von attac ist erschienen. Einige der Beiträge habe ich in den letzten Wochen bereits auf dieser Seite veröffentlicht. Aus dem Vorwort:

Diese Nummer steht ganz unter dem Motto: „So kann, so darf es nicht weitergehen“. Mehrere Aufrufe warnen vor einem Zerfall des europäischen Projektes und vor dem Wiederauftauchen alter Gespenster. Sie fordern einen radikalen Politik- und Pfadwechsel. „Ein erster Schritt auf diesem Weg muss die Ablehnung des Fiskalpakts in seiner gegenwärtigen Form sein.“ Aber das reicht nicht aus, meint der Aufruf „Europa neu begründen“. Weiterlesen