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Der unerhörte Klang des Geldes – Praktiken und Risiken bei Public Private Partnerships

Ein guter Beitrag von Egon Koch auf Deutschlandlandfunk zu Privatisierungen im Gewand sogenannter Öffentlich Privater Partnerschaften: Mit Beteiligung privater Unternehmen versucht die öffentliche Hand trotz aller Haushaltsdefizite und gekürzter Budgets eine Reihe außerordentlich großer Bauprojekte zu realisieren. Der Bau der Hamburger Elbphilharmonie oder der eines 75 Kilometer langen Abschnitts der Autobahn A1 zwischen Hamburg und Bremen sind bekannte Beispiele für dieses Finanzierungsmodell. Hier kann man den Beitrag nachhören und hier gibt es das Manuskript (pdf) zur Sendung.

Finanzministerium puscht PPP

Das Bundesfinanzministerium puscht zur Zeit vor dem Hintergrund der Krise intensiv Öffentlich-Private-Partnerschaften, eine Variante der Privatisierung. Das Finanzministerium möchte PPP/ÖPP nun auch in personalintensiven Bereichen zum Durchbruch verhelfen und experimentiert nun mit Modellen, die Umsatzsteuerbelastungen in diesem Bereich zu reduzieren.

Diese Entwicklung dürfte auch auf den sozialen und Krankenhausbereich zielen, der durch solche PPP-Projekte weiter unter Konkurrenzdruck kommen dürfte. Diese Entwicklung entspricht im übrigen den politischen Zielen der EU, wie im Weißbuch für Dienste von allgemeinem Interesse nachlesbar ist. Weiterlesen