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Eine Universität ist eine Universität ist eine Universität

Die Bürgerinitiative „Für eine weltoffene, weltliche und autonome Universität“ hat seit dieser Woche einen neugestalteten Internetauftritt. Die Initiative gründete sich im Oktober 2008 und mischt sich seitdem rege in die Debatte ein. Sie will jenen Leipziger Bürgerinnen und Bürgern Podium und Stimme geben, die sich gegen fortdauernde Versuche einer Umdeutung und Umnutzung des Paulinums zu einer Kirche und gegen jede ideologische Vereinnahmung wehren. Weiterlesen

Dresden – Bürgerentscheid erfolgreich gegen Krankenhaus Privatisierung

Am heutigen Sonntag stimmte die deutliche Mehrheit der Abstimmenden in Dresden für den Verbleib der beiden städtischen Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt als Eigenbetriebe der Stadt. Damit ist eine formale Privatisierung (sprich die Umwandlung in eine private Rechtsform) als erster Schritt hin zu einer materiellen Privatisierung (sprich den kompletten oder anteiligen Verkauf) ausgeschlossen. Die Fragestellung lautete: „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt Eigenbetriebe der Stadt Dresden bleiben?“

Die Auszählung der 328 Abstimmungsbezirke wurde soeben um 20:10 Uhr beendet. Demnach stimmten 134.521 Wähler/innen mit Ja (84,24 %) und 25.176 Wähler/innen mit Nein (15,76 %). Das enstpricht bei 426.935 Wahlberechtigten einer Wahlbeteiligung von ca. 37 %. Ein hervorragendes Ergebnis zu welchem man den Dresdnern nur gratulieren kann.

(Quelle: Stadt Dresden)

Kita Kürzungen in Leipzig stoppen – Keine Kürzungen im Kitabereich!

Seit einiger Zeit macht eine Bürgerinitiative gegen die von der Stadt geplanten Kürzungen im Kita-Bereich mobil. Es wurde sogar ein Bürgerbegehren gegen die Kürzungspläne gestartet. Am Donnerstag um 13 Uhr ruft die Initiative zur Demonstration vor das Neue Rathaus auf.

Die Stadt Leipzig plant für die nächsten Jahre massive Kürzungen im Bereich der Kindertagesstätten (Kitas) und der Kindertagespflege. Lasst nicht zu, dass sich die Situation in den Kitas weiter verschlechtert! Unsere Kinder haben ein Recht auf gute Förderung und Betreuung. Lasst uns gemeinsam protestieren! Weiterlesen

Dresden: Bündnis für Krankenhäuser – Bürgerentscheid am 29. JAnuar 2012

In seiner Sitzung vom 3. November hat der Dresdner Stadtrat beschlossen, dass das Bürgerbegehren zum Erhalt der städtischen Krankenhäuser als Eigenbetriebe zulässig ist.

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Proteste in Holzhausen gegen geplanten Tontagebau

Gestern war ich zu einer gut besuchten Veranstaltung der Bürgerinitiative gegen den geplanten Tontagebau am Colmberg in Holzhausen. Mit dem Thema war ich bis gestern nicht sonderlich vertraut, konnte mir aber bei der sehr informativen Veranstaltung ganz gut eine Meinung bilden – auch da beide Seiten anwesend waren und ihre Positionen vortrugen.

Wenn es nach dem Geschäftsführer der Girnghuber GmbH aus Marklkofen (Bayern) geht würde bei der ehemaligen Tongrube am Colmberg zwischen Holzhausen, Kleinpösna, Seifertshain, Großpösna und Liebertwolkwitz über einen Zeitraum von ca. 30 Jahren wieder Ton abgebaut werden. Weiterlesen