Wahlen: Diskussionsrunden, Infostände, Theateraktionen, Plakatieren …

Ich bin derzeit täglich unterwegs und komme nur sporadisch dazu hier Artikel einzustellen. Trotzdem möchte ich ganz kurz ein paar Verweise zu den vergangenen Diskussionsrunden mit den anderen DirektkandidatInnen hier verlinken. Am Wochenende war ich in Marienbrunn und in Stötteritz unterwegs auf Stadtteil- und Vereinsveranstaltungen und derzeit sind wir täglich in der Stadt mit Infoständen unterwegs. Weiterlesen

Start Erststimmenkampagne

Es ist ein wenig wie in der Geschichte von Asterix und den Galliern. In ganz Sachsen regiert die CDU und schickt sich an, sämtliche Direktmandate bei der Bundestagswahl zu holen. Doch ein Wahlkreis im Land – das hat die letzte Bundestagswahl gezeigt und so sagen es auch die Meinungsforscher voraus – ist umkämpft. Es handelt sich dabei um den Wahlkreis 153: den Leipziger Süden. Weiterlesen

Je stärker die Linke, desto sozialer das Land!

Heute kamen einige tausend Menschen auf dem Leipziger Marktplatz zum Auftakt für die heiße Phase im Bundestagswahl“kampf“. Der Marktplatz war gut gefüllt und es gab neben Redebeiträgen von Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht musikalische Unterhaltung von der Bühne und viele gute Gespräche. Weiterlesen

Fragen und Antworten – weitere Wahlprüfsteine beantwortet

Neben Infoständen in der Stadt und Veranstaltungen im Rahmen des Wahl“kampfs“ habe ich in den vergangenen Tagen wieder einige weitere Wahlprüfsteine von Verbänden, Initiativen und Fragen von Privatpersonen beantwortet. Ich versuche diese immer zeitnah auch hier auf meiner Seite online zu stellen, damit sich jede und jeder ein Bild machen kann. Gestern habe ich bspw. Fragen zum Thema Friedenspolitik und zum Flughafen Leipzig-Halle beantwortet. Auf dem Portal Abgeordnetenwatch besteht darüber hinaus auch die Möglichkeit alle Kandidierenden in den Wahlkreisen direkt zu ihren Positionen zu befragen.

Kandidatencheck und Motorboot-Tourismus

In den vergangenen Tagen habe ich wieder eine Reihe von Wahlprüfsteinen und Fragen beantwortet, – zuletzt gestern Abend zwei Fragen, die mir Matthias Malok auf dem Portal Abgeordnetenwatch im weitesten Sinne zum Thema Tourismus, Leipzigs Flüssen und Seen gestellt hat. Meine Antwort ist etwas länger ausgefallen und kann hier eingesehen werden. Seit gestern ist außerdem der Kandidatencheck online, – dort kann man zu einzelnen Themen die eigenen Positionen mit denen der Direktwahlkreiskandidierenden vergleichen. Eine gute Sache.

Umverteilung und Steuergerechtigkeit: einige Punkte aus dem Wahlprogramm zur Bundestagswahl

Wir wollen Steuergerechtigkeit erreichen. Das bedeutet sowohl Steuererhöhungen als auch Steuersenkungen. Insgesamt organisieren wir mit unseren Vorschlägen jährliche Mehreinnahmen von 180 Milliarden Euro und würden für zusätzliche Inventionen, Sozialleistungen und Ausgaben für Bildung und Kultur 170 Milliarden benötigen. Wir würden auf der einen Seite den Spitzensteuersatz der Einkommensteuer, die Körperschaftssteuer für Kapitalunternehmen sowie die Erbschaftssteuer bei großen Erbschaften erhöhen. Auf der anderen Seite würden wir auch Steuern senken. Wir wollen die Mehrwertsteuer von 19 auf 7 Prozent für Produkte und Dienstleistungen für Kinder, für den öffentlichen Nahverkehr, für rezeptpflichtige Arzneien und für Handwerksleistungen reduzieren.
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Vermögen besteuern – Meine Antworten auf das Anschreiben des Verbandes der Familienunternehmer

Ich habe gerade ein Schreiben des Familienunternehmerverbandes ASU beantwortet. Darin ging es vor allem um die Besteuerung von Vermögen. Das Anschreiben findet ihr hier als pdf und meine Antwort darauf stelle ich hier ein. Ich bin davon überzeugt, dass eine gerechtere Steuerpolitik unbedingt notwendig ist und die großen Vermögen wieder angemessen zur Finanzierung unseres Gemeinwesens herangezogen werden müssen. Weiterlesen

Meine Antworten auf die Fragen des Bundesverbandes WindEnergie zur Bundestagswahl

Und wieder ist ein Wahlprüfstein beantwortet. Diesmal kam er vom Bundesverband WindEnergie, und es waren mehr als ein Dutzend Fragen, die sich um die Energiewende im Allgemeinen und Windkraft im Besonderen drehten. Meine Antworten dazu habe ich gerade abgesendet und stelle Sie auch hier online.

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Gesundheit wählen – Öffentlich, weil’s wichtig ist!

Die Bundestagswahl rückt näher – und damit steigt auch die Zahl der Wahlprüfsteine, die mir von den verschiedensten Gruppen, Verbänden und Initiativen zugeschickt werden. Natürlich bin ich nicht in allen Bereichen Fachmann, versuche aber zu jeder Frage möglichst umfassend zu recherchieren und mir eine Meinung zu bilden. Heute zum Beispiel ging es um das Thema „Gesundheit“, genauer gesagt um die Fragen von „Gesundheit wählen“, laut Eigenbeschreibung eine „Initiative der deutschen Apothekerinnen und Apotheker“. Meine Antworten auf deren Fragen lest ihr hier:

Frage 1:
Viele Patienten in Deutschland befürchten in der Zukunft Qualitätsverluste bei der Gesundheitsversorgung.1 Das betrifft auch unseren Wahlkreis.
Warum sollen vor diesem Hintergrund die Bürgerinnen und Bürger Ihnen am 22. September ihre Stimme geben?
Die Ängste der Bürgerinnen und Bürger hinsichtlich möglicher Qualitätsverluste halte ich für vollauf berechtigt, doch liegt meiner Ansicht nach der Fehler hier im System. Weiterlesen

Wahlkampf – Positionen, Fragen und Wahlprüfsteine

In den letzten Wochen war ich vor allem viel wegen unseres Bürgerbegehrens und der Organisation des globaLE Filmfestivals unterwegs und bin deshalb nur sporadisch zu anderem gekommen. Ich habe aber bereits eine ganze Reihe Fragen und Wahlprüfsteine von Vereinen und Initiativen bzgl. des Bundestagswahlkampfes erhalten und auch einen Teil bereits beantwortet. Weiterlesen

Bundestagswahl – ein Blick zurück und einer nach vorn

Wie einige von euch vielleicht schon wissen, trete ich im Herbst wieder als Kandidat zur Bundestagswahl an. Auf meiner Seite wird es deshalb in den kommenden Wochen und Monaten nicht nur – wie bisher – Beiträge zu politischen Entwicklungen, sozialen Initiativen und anderen gesellschaftlich relevanten Themen, sondern auch alle Infos zu meinen Wahlkampf geben. Mit anderen Worten: ich will die Webseite auch dazu nutzen, euch meine Positionen zu verschiedenen politischen Fragen vorzustellen, diese zu dokumentieren und Fragen von Gruppen und Initiativen zu beantworten. Weiterlesen