Das war kein Putsch…

Beim Referendum im Juli 2015 sagten die Menschen in Griechenland mit überwältigender Mehrheit „Nein – OXI“ zur Fortsetzung der europäischen Verarmungspolitik. Nur eine Woche später wurde die Syriza-Regierung von den europäischen Eliten gezwungen, genau diese abgelehnte Politik fortzuführen. Viele sprachen von „mentalem waterboarding“, dem Alexis Tsipras in dieser Nacht ausgesetzt worden sei. Soziale Bewegungen prägten den Slogan „This is a Coup“ – „Das ist ein Putsch“. Weiterlesen

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Steuern gegen Armut – Jetzt Finanztransaktionssteuer einführen!

Mit einer Kampagne, die von einem breiten Unterstützerkreis getragen wird, wird die neugewählte Bundesregierung aufgefordert, eine Finanztransaktionsteuer einzuführen und sich für ihre Einführung in anderen Ländern einzusetzen. Die Erhebung dieser Steuer umfasst u.a. die Gründungsforderung des globalisierungskritischen Netzwerks Attac, welches mittlerweile seit 10 Jahren existiert. Ausgangspunkt der Kampagne war der Wunsch, dass auch der Finanzsektor einen nachhaltigen und dauerhaften Beitrag zur Folgenbewältigung der Krisen beiträgt, die durch ihn verursacht wurden. Weiterlesen

Von Beamten und Bürokraten oder Das leise Dröhnen der Maschinerie

Manchmal sind es die kleinen Dinge, die Details, die einen aufschrecken, die aufhorchen lassen. Da ist in Berlin Wahlabend, die Lobbyisten geben sich bei CDU und FDP die Klinken in die schmierigen Hände, füllen sich die Wohlstandsbäuche am Buffet – alles wie gehabt. Versteckt-politsche Normalität. Leider. Und dann ist da noch einer, der seinen Namen nicht preisgeben will, nur mitteilt, dass er als Bundesbeamter im Ministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung arbeitet. Weiterlesen

Ein Jahr Lehman-Pleite: Von Finanzmarktregulierung keine Spur

Am morgigen Dienstag, den 15. September 2009 lade ich gemeinsam mit dem ehemaligem Bundestagsabgeordneten der SPD, Detlev von Larcher (langjähriger Sprecher der SPD-Linken) um 19 Uhr in die Volkshochschule (Löhrstraße) zu einer Diskussionsrunde über Steuerflucht, Krisenursachen und mögliche Alternativen ein. Das Thema Finanzmärkte und Krisenpolitik ist nach wie vor von hoher Brisanz. Während die Auswirkungen der Krise in allen Bereichen immer deutlicher zu Tage treten und gerade die sozial Schwächsten treffen, feiert die für die Krise mit verantwortliche Hedgefond-Branche ihr zweitbestes Ergebnis seit 1999. Weiterlesen

HRE – Verheimlichung und Verschleierung

Ein Beitrag zur HRE von Report München. Wie konnte es zu der gigantischen Krise der Hypo Real Estate kommen, die derzeit mit 92 Mrd. € Steuergeld gestützt wird? Gelder die bereitgestellt werden ohne das die Gläubigerstruktur der Bank offengelegt wird.

 

Hier noch der Hinweis auf einen interessanten Beitrag mit etwas plakativem Titel von frontal21 vom 23.06.2009 welcher deutlich macht, dass sich eben nichts ändert indem man Milliarden Steuergelder zur “Rettung” der Banken bereitstellt, wenn man sie nicht parallel unter demokratische Kontrolle bringt – sprich vergesellschaftet. [Frontal21: Banken – Ungebremste Gier]

Über die Finanzkrise

… und heute um 18 Uhr, Kundgebung auf dem Nikolaikirchhof.

So darf es nicht weitergehen

Ein breites lokales Bündnis in Leipzig ruft für den 25.06. zu einer ersten Auftaktkundgebung.

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