Ein anderes Europa ist möglich

Heute Abend soll in Berlin ein neuer Anlauf unternommen werden um eine weitere pan-europäische Bewegung ins Leben zu rufen, welche sich die Demokratisierung Europas auf die Fahne schreibt. Das klingt zunächst vielleicht für viele wie ein Déjà-vu, da ähnliches in den vergangenen 15 Jahren schon mehrfach stattgefunden hat. Man kann allerdings auch nicht leugnen, dass es mit keinem der vergangenen Versuche geschafft wurde tatsächlich und praktisch die Hebel in Europa umzulegen und eine dem Neoliberalismus abgewandte Richtung einzuschlagen. Blickt man beispielsweise auf die zahlreichen Proteste gegen die Umsetzung des Lissabonvertrags zurück oder schaut sich die vergangenen acht Jahre Protest gegen die Austeritätspolitik in Europa an, dann muss man konstatieren, dass es zwar immer wieder gelungen ist Menschen auf die Straße zu bewegen, die neoliberale Agenda aber nach wie vor mit Härte fortgesetzt wird. Weiterlesen