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12M – „Echte Demokratie, Jetzt!“ in Leipzig am 12.Mai

Vor einem Jahr haben spanische Aktivistinnen und Aktivisten die Puerta del Sol in Madrid besetzt. Von dort aus verbreitete sich die Demokratiebewegung in den folgenden Monaten international. Am heutigen 12. Mai fanden weltweit in über 100 Städten Demonstrationen und Kundgebungen für echte Demokratie statt. In Spanien protestieren viele zehntausende Menschen gegen die Kürzungspolitik der Regierung. In Madrid strömten erneut die Demonstranten auf der Puerta del Sol zusammen um für die kommenden drei Tage zu bleiben. Weiterlesen

Blockupy-Verbot wird juristisch und praktisch keinen Bestand haben: „Politik der Stadt Frankfurt ist Musterbeispiel für undemokratische Krisenpolitik“

Am Freitag Nachmittag um kurz vor vier Uhr erfuhr das BLOCKUPY Bündnis aus der Presse vom Totalverbot seiner angemeldeten Kundgebungen und Demonstrationen. Erst mehr als eine Stunde später wird die Verbotsverfügung für lediglich eine von insgesamt 13 Anmeldungen einem der Anmelder zugestellt. (Hier die Petition gegen das Verbot im Netz mitzeichnen.) Für die übrigen Versammlungen gibt es bis zur Stunde keine schriftliche Verfügung. Weiterlesen

Echte Demokratie, Jetzt! #globalchange – Straßenfest am 12.Mai 2012 in Leipzig

Am 12. Mai 2012 findet wie in vielen Städten weltweit auch in Leipzig ein von Echte Demokratie Jetzt / occupy / acampada organisierte Aktionen statt. Zum internationalen Aktionstag wird es in Leipzig um 14 Uhr ein Straßenfest mit Livemusik, Ständen, kulturellen, sozialen und politischen Beiträgen auf dem Simsonplatz (früher Dimitroffplatz) vor dem Bundesverwaltungsgericht geben. Ähnlich wie bereits am 15.Oktober vergangenen Jahres werden an diesem Tag weltweit Menschen auf die Straße gehen. Der Aufruf:

Am 12. Mai gehen weltweit Menschen auf die Straße und Plätze, weil sie einen grundlegenden Wandel des politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Systems fordern. Weiterlesen

GEW: Für ein demokratisches und soziales Europa! – Gegen das Diktat der Troika und die Vorherrschaft der Finanzmärkte!

Die GEW begrüßt die Initiative der Europäischen Aktionstage vom 17. bis 19. Mai 2012 in Frankfurt am Main. Sie ruft ihre Mitglieder auf, die Vorbereitungen in den Regionen zu unterstützen und dabei die Forderungen der Gewerkschaften einzubringen.

Heute abend Buchpräsentation: Nie wieder Kommunismus?

Ein Hinweis auf eine interessante Veranstaltung der Gruppe inex heute abend. Buchpräsentation: Nie wieder Kommunismus?, Vortrag und Diskussion mit Christian Schmidt, Dienstag 10. April 2012 – 19:30 Uhr – GfZK-1, Karl-Tauchnitz-Str. 11, Leipzig.

Der vorherrschende Umgang mit Stalinismus und Realsozialismus zielt auf die grundsätzliche Delegitimierung der kommunistischen Idee. Doch der Verweis auf diesen instrumentellen Charakter darf die kritische Auseinandersetzung der Linken mit ihrer Geschichte nicht verstellen. Eine Linke, die die Überwindung der kapitalistischen Verhältnisse anstrebt, muss, will sie die Fehler der Geschichte nicht wiederholen, die Analyse der historischen Versuche gesellschaftlicher Emanzipation zur Grundlage ihrer Praxis machen. Gerade an ihr ist es, den Widerspruch zwischen Realsozialismus und einer emanzipatorischen Gesellschaft aufzuzeigen und sich zu fragen, wie aus der Idee des Kommunismus die Praxis von Unterdrückung und Terror wurde. Weiterlesen

Rundmail – Acampada Leipzig

Anbei einige Hinweise aus dem Rundbrief von acampada Leipzig:

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[…]

zu 1. Treffen Acampada, jeden Montag 19 Uhr, Foyer Hörsaalgebäude Uni Leipzig
Mehr dazu: www.acampadaleipzig.org

zu 2. 28.03., 18 Uhr, „Rettet mich!“, MittwochsATTACke mit Vortrag &
Diskussion zur „save me“-Kampagne, Schaubühne Lindenfels, K.-Heine-Str.50
Hier mehr: www.attac-leipzig.de Weiterlesen

Bundespräsidentenwahl: Und über diesem ganzen Schmierentheater steht repräsentative Demokratie

Nachdem wir fast vier Monate von den Medien mit dem Bundespräsidententhema zugemüllt wurden und im gleichen Zeitraum Milliardensubventionen für Banken, Versicherungen, Großkonzerne, Reiche und Superreiche aufgelegt und neue Enteignungsprogramme für die europäische Bevölkerung fast unbeachtet durchgedrückt wurden, fand heute eine kleine Aktion von acampada Leipzig auf der Sachsenbrücke parallel zur heutigen Wahl in Berlin wo die Politische Klasse ihren Bundespräsidenten wählte statt. „… und über diesem ganzen Schmierentheater steht repräsentative Demokratie! [..] Warum sollen eigentlich die Parteien mit ihren Klüngeleien darüber entscheiden wer der formal höchste Mann im Staate ist? [..]“ Weiterlesen