Kapitalismus raus aus den Köpfen! Gut 2500 Menschen bei Abschlussdemonstration der Degrowth Konferenz in Leipzig

Heute ging die 4. Internationale Degrowth Konferenz mit einer bunten und lauten Demonstration durch die Leipziger Innenstadt zu Ende. Gut 2500 Menschen zogen unter dem Slogan „Genug ist Genug für alle – Gutes Leben statt Wachstumswahn“ und Sprechchören wie „Kapitalismus raus aus den Köpfen“ durch die Stadt. Weiterlesen

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Berliner Volksentscheid verfehlt knapp das Quorum – wann wird in Leipzig abgestimmt?

Das APRIL-Netzwerk und die Initiative Bürgerbegehren „Privatisierungsbremse“ zollen dem Berliner Energietisch größten Respekt für die außerordentliche Zustimmung von 83% beim Volksentscheid zur Neugründung eines Stadtwerks und Übernahme der Berliner Energieversorgung von Vattenfall. Das mit nur einem Prozentpunkt am Quorum von 25% gescheiterte Volksbegehren zeigt, wie schwer es ist, einmal verkauftes kommunales Eigentum auf dem Weg der direkten Demokratie zurück zu holen. [Hier den Aufruf: „Die Mehrheit entscheidet!“ unterzeichnen.] Allerdings hat die Berliner Initiative politisch schon jetzt viel erreicht, denn der Senat hat einen eigenen Vorschlag für die Wiedererrichtung eines kommunalen Stadtwerks auf den Weg gebracht, wenngleich dieser auch deutlich hinter dem Konzept des Berliner Energietischs zurückbleibt.
Unterdessen ist die Leipziger Initiative Bürgerbegehren „Privatisierungsbremse“ gespannt, wie lange die Stadt Leipzig noch brauchen wird, um die juristische Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu prüfen. Wir haben bis jetzt keinerlei Rückmeldung erhalten und sehen nicht, wo die Probleme liegen. Offenbar möchte man erst die Verabschiedung des Haushalts im Stadtrat abwarten.

Erfolgreiches Ergebnis beim Volksentscheid in Berlin zur Rekommunalisierung der Energieversorgung zu erwarten

Die Berlinerinnen und Berliner haben heute über die Rekommunalisierung ihrer Energieversorgung abgestimmt.  Die Prognose der Beteiligung lag um 18 Uhr bei rund 30 Prozent. Damit ist eine Zustimmung von 83,3 Prozent erforderlich. Die ersten Ergebnisse wurden kurz vor 20 Uhr bekanntgegeben. Demnach scheiterte der Volksentscheid extrem knapp da ca. 1 Prozent JA-Stimmen fehlten. Der SPD/CDU-Senat hatte im Juni beschlossen, den Termin des Volksentscheids, nicht wie angestrebt am Tag der Bundestagswahl stattfinden zu lassen, sondern erst 6 Wochen danach um der Initiative die Mobilisierung zur Teilnahme am Volksentscheid zu erschweren. Der Senat hoffte, dass der Volksentscheid daran scheitert, dass viele Berlinerinnen und Berliner nicht wenige Wochen nach der Bundestagswahl schon wieder ins Wahllokal gehen. Weiterlesen

Meine Antworten auf die Fragen des Bundesverbandes WindEnergie zur Bundestagswahl

Und wieder ist ein Wahlprüfstein beantwortet. Diesmal kam er vom Bundesverband WindEnergie, und es waren mehr als ein Dutzend Fragen, die sich um die Energiewende im Allgemeinen und Windkraft im Besonderen drehten. Meine Antworten dazu habe ich gerade abgesendet und stelle Sie auch hier online.

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Volksentscheid „Neue Energie für Berlin“ am 3. November 2013

In Berlin hat der SPD/CDU-Senat hat beschlossen, dass der angestrebte Volksentscheid zur Rekommunalisierung nicht am Tag der Bundestagswahl, sondern erst 6 Wochen später stattfindet (Wahlergebnis). Um der Initiative die Mobilisierung zur Teilnahme am Volksentscheid zu erschweren, geben SPD und CDU rund 1,5 Millionen Euro aus Steuergeldern aus. Der Senat hofft, dass der Volksentscheid daran scheitert, dass viele Berlinerinnen und Berliner nicht 6 Wochen nach der Bundestagswahl schon wieder ins Wahllokal gehen. Denn nur wenn 25 Prozent der Wahlberechtigten für das Volksgesetz stimmen, ist es erfolgreich. Weiterlesen

Gemeinsam fürs Gemeingut – Rekommunalisierung der Wasser- und Energieversorgung durch direkte Demokratie am Beispiel Berlin – Veranstaltung am 23.04.2013

Bürger- und Volksbegehren sind nicht nur ein probates Mittel, um Privatisierungen zu verhindern. Direkte Demokratie kann auch Politik in die Offensive zwingen. Darüber berichtet am Beispiel Berlin Dr. Michael Efler (Mehr Demokratie, BürgerBegehren Klimaschutz). In Berlin wurden der Energieversorger und die Wasserversorgung vor Jahren (teil-)privatisiert. Weiterlesen

globaLE Sommerkino zu Transition-Town-Bewegung mit zwei Filmen im Leipziger Osten zu Gast

Im Rahmen des globaLE-Filmfestivals haben wir am vergangenen Freitag gleich zwei Filme gezeigt. Die Reihe fand vergangene Woche im Leipziger Osten im Gemeinschaftsgarten „querbeet“ in Volkmarsdorf statt. Es liefen die Filme „Voices of transition“ und „In transition 2.0“ und passend zum Thema des Abends gab es für alle Gäste Suppe aus frisch Geerntetem. Weiterlesen