• RSS Attac

    • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.
  • RSS Abgeordnetenwatch

    • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.
  • RSS Lateinamerika

    • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

Stellungnahme

Aufgrund aktueller Diskussionen um meine Person möchte ich zu gewissen Vorwürfen und kritischen Kommentaren, die meine politische Arbeit betreffen, Stellung nehmen.

Die Existenz von verschiedenen Blogeinträgen und Artikeln im Internet hat dazu geführt, dass meine Äußerungen, meine Aktionen und nicht zuletzt auch meine Intentionen von einigen Personen meiner Meinung nach fehleingeschätzt wurden und werden. Ich war bisher der Auffassung, dass sich solche Unklarheiten über meine politische Positionierung in persönlichen Gesprächen besser klären lassen als auf schriftlichem Weg, doch die Erfahrungen der letzten Wochen haben die Notwendigkeit einer solchen Stellungnahme verdeutlicht. Dies vor allem deshalb, da ich mittlerweile sehe, dass meine Person wie auch meine Arbeit weiterhin gezielt diffamiert werden und dies Spaltungen in einigen Netzwerken herbeiführt und wohl auch herbeiführen soll. Maßgeblich geht es hier um mein friedenspolitisches Engagement vor zwei Jahren, zu welchem aber auch heute noch diverse Artikel veröffentlicht werden, die mir u.a. „Querfrontbestrebungen“, „Rechtsoffenheit“, „Antisemitismus“, „Verschwörungstheorien“ und noch weiteres andichten. Ich hoffe, dass die Schreiber/innen und die Rezipienten ihre bisherigen Aussagen und Auffassungen überdenken und sie gegebenenfalls revidieren. Weiterlesen

Politisch motiviert: Finanzamt entzieht Attac die Gemeinnützigkeit. Jetzt erst recht! Zivilgesellschaftliches Engagement lässt sich nicht aberkennen!

Wie zahlreiche Medien heute berichten, hat das Frankfurter Finanzamt dem Attac Trägerverein e.V. die Gemeinützigkeit entzogen (siehe u.a. hier und hier). Das Amt ist der Ansicht, dass Attac in der tatsächlichen Arbeit mehr auf politische Einmischungen und engagiertes Mitgestalten der Bürgerinnen und Bürger setzt, als es die gesetzliche Grundlage, die Abgabenordnung,erlaubt. Insbesondere in unserem Engagement zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer, der Einführung einer Vermögensabgabe oder der Aufklärung über die aktuell geheim verhandelten Freihandelsabkommen sieht das Finanzamt keinen gemeinnützigen Zweck.

Dem halten wir entgegen: Politische Bildung führt zu politischer Meinungsbildung, diese führt im besten Fall zu politischem Engagement – mit realen Auswirkungen. Wir nehmen unseren Anspruch als Bildungsbewegung ernst und sehen es als Erfolg unserer Informations- und Bildungsarbeit, wenn viele Menschen sich einmischen. Demokratie kann nicht jenseits der gesellschaftlichen Realität simuliert werden, das wäre absurd.

Weiterlesen

Arm und politisch engagiert? Schwierig! – Studie: Soziale Ungleichheit und politische Partizipation in Deutschland

Eine neue Studie der Otto-Brenner-Stiftung zeigt: Politische Partizipation in Deutschland ist maßgeblich abhängig von Einkommen, Vermögen und Bildungsgrad. Seit den siebziger Jahren hat die soziale Ungleichheit in Deutschland und Westeuropa stark zugenommen. Einkommen und Vermögen sind ebenso ungleich verteilt wie der Zugang zu Bildung.

Die Auswirkungen von sozialer Ungleichheit auf politische Partizipation werden seit langem diskutiert, spielen jedoch in der aktuellen Debatte um mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung bestenfalls eine randständige Rolle. Dabei ist der generelle Befund eindeutig: Politische Partizipation ist maßgeblich abhängig von Einkommen, Vermögen und Bildungsgrad. Weiterlesen