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Die permanente Krise heißt Kapitalismus

Im Nachgang der gestrigen Diskussionsveranstaltung in der Schaubühne Lindenfels zur Austeritätspolitik von Bundesregierung, EZB, EU und IWF und den Folgen für die betroffenen Staaten bzw. den Menschen stelle ich hier die Folien zum Vortrag ins Netz. Die Proteste in Griechenland nehmen zu und erreichen eine neue Qualität. So gibt es Belegschaften, die ihre von der Schließung betroffenen Unternehmen besetzen und selbst weiterführen – diese Beispiele sollten Schule machen und kopiert werden. Gleichzeitig ist die Zukunft Griechenlands unklar, das neue „Hilfspaket“ ist vor allem aufgrund der Sozialabbau- und Privatisierungsmaßnahmen die daran geknüpft sind eher ein Erpressungspaket denn eine Hilfe. Weiterlesen

Händler des Todes – Die Bundesrepublik gehört zu den weltweit größten Rüstungsexporteuren

Ein guter Artikel von Lühr Henken (Bundesausschuss Friedensratschlag):
Mit einem Plus von 72 Prozent bei kommerziellen Ausfuhren von Kriegswaffen ist 2010 der Exportumsatz deutscher Rüstungskonzerne geradezu durch die Decke geschossen. Die kommerzielle Ausfuhr erreichte den Wert von 2,076 Milliarden Euro. Der Gesamtexport erreichte in diesem Jahr (inklusive des von gebrauchten Bundeswehrkriegswaffen) mit 2,119 Milliarden Euro einen historischen Höchststand. „Bombig verdient“, titelte Der Spiegel. Deutschland habe 2010 dabei „so viel Geld eingenommen wie noch nie“ (Der Spiegel, 28.11.11). Anlass war die Bekanntgabe des Rüstungsexportberichts der Bundesregierung für das Jahr 2010, der am 7.12.2011 veröffentlicht wurde. Die Presse hatte allerdings nur einen Anstieg von rund 50 Prozent ermittelt, weil sie die Ausfuhr gebrauchter Kriegswaffen der Bundeswehr nicht herausgerechnet hatte.
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Umkämpfte Meere

Ein Artikel von Andreas Seifert aus „Das Blättchen“:

Umkämpfte Meere

Aufmerksame Zeitungsleser und Fernsehzuschauer haben es schon längst bemerkt: Die Marine ist hoch im Kurs. Das seit Jahren gepflegte Image eines Export orientierten Deutschlands und dessen „maritimer Abhängigkeit“ soll sich endlich in auch in seiner maritimen Stärke präsentieren. Die „Absicherung“ von Handelsrouten und der „Schutz vor Piraten“ sind fest stehende Argumentationsfiguren geworden und verleiten dazu, militärische Lösungen für selbst fabrizierte Probleme zu bevorzugen.
Doch die deutsche Marinerüstung ist nicht ohne Kontext: Weltweit erlebt der Marineschiffbau eine Renaissance. Große und kleine Flotten werden ausgebaut und an die Erfordernisse angepasst. Weiterlesen