Das war kein Putsch…

Beim Referendum im Juli 2015 sagten die Menschen in Griechenland mit überwältigender Mehrheit „Nein – OXI“ zur Fortsetzung der europäischen Verarmungspolitik. Nur eine Woche später wurde die Syriza-Regierung von den europäischen Eliten gezwungen, genau diese abgelehnte Politik fortzuführen. Viele sprachen von „mentalem waterboarding“, dem Alexis Tsipras in dieser Nacht ausgesetzt worden sei. Soziale Bewegungen prägten den Slogan „This is a Coup“ – „Das ist ein Putsch“. Weiterlesen

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Die Chance der Krise: Vermögensteuer jetzt!

Ein Artikel von Nicola Liebert der in der Novemberausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik erschienen ist:

Lange Zeit ist es den Banken, im Zusammenspiel mit nationalen Regierungen, gelungen, die Griechenland-Krise als eine Krise einzelner EU Staaten oder gar des Euro an sich darzustellen. In Erwartung eines griechischen Schuldenschnitts kommt nun die Krise hinter der Krise zum Vorschein, was neue politische Chancen eröffnet. Weiterlesen

18.000 fordern in Berlin und Frankfurt: Banken in die Schranken!

Nach den gestrigen dezentralen Aktionen unter anderem in Leipzig haben am heutigen Samstag insgesamt 18.000 Menschen das Berliner Regierungsviertel und das Bankenzentrum in Frankfurt am Main umzingelt. Um kurz nach 14 Uhr waren die Menschenketten in beiden Städten gleichzeitig geschlossen – in Berlin mit 8.000 Teilnehmer_innen, in Frankfurt beteiligten sich 10.000 Menschen.

Diese Resonanz zeigt: Immer mehr Menschen haben es satt, dass die Finanzmärkte die Politik vor sich hertreiben und Großbanken ganze Gesellschaften erpressen können. Als Bürgerinnen und Bürger fordern wir ein, was die Politiker bisher versäumt haben. Weiterlesen

Aufruf zu Protesten am 15.10.2011 – Aktionstag für echte Demokratie und gegen Macht der Finanzwirtschaft

Attac ruft für den 15. Oktober im Rahmen internationaler Proteste zu Aktionen und Bürgerversammlungen auch in Deutschland auf. Es ist an der Zeit, nach dem Vorbild der Spanier, Griechen und New Yorker auch bei uns auf die Straßen zu gehen und Flagge für echte Demokratie zu zeigen. Wir verstehen uns als Teil der internationalen Demokratiebewegung, erklären uns mit den Protestierenden an der Wall Street solidarisch und verurteilen die unangemessenen Einsätze der Polizei. Weiterlesen