BlackRock und der finanzmarktgetriebene Kapitalismus

Am Mittwoch lief in unserem globaLE Kino der Film „Push – Für das Grundrecht auf Wohnen“ (Schweden 2019) und im Anschluss diskutierten wir mit Aktivisten aus Berlin und Leipzig über die aktuelle Situation bzgl. bezahlbarem Wohnraum, Widerstand gegen Verdrängung und vor allem um die Berliner Volksinitiative „Deutsche Wohnen und co entgeignen„. Im Film und in der Diskussion ging es u.a. auch um den Zusammenhang ökonomischer Macht und politischer Macht im Kapitalismus und um Finanzmarktakteure wie Hedge-Fonds und Private-Equity-Fonds, welche sich seit Jahrzehnten, – und verstärkt seit der sogenannten „Finanzkrise“ von 2008 in Immobilienwerten festkrallen. Dabei ging es auch um den Investmentfonds Blackstone (welcher u.a. ca. 10 Prozent an der Deutsche Wohnen hält, aber auch in zahlreichen anderen Immobilienunternehmen hohe Anteile besitzt) sowie sein Schwesterunternehmen BlackRock, zu dem die Kollegen von „Investigative Europe“ bereits im vergangenen Jahr eine recht umfangreiche Recherche vorgelegt hatten.

Nun wurde ebenfalls diesen Mittwoch in den USA ein 15-seitiger Bericht über die Lobbyaktivitäen von Black Rock veröffentlicht. Im Tagebuch eines Hilflosen, welches ein Freund von mir über die Amtszeit Donald Trumps führt – und auf das ich schon verschiedentlich hingewiesen habe, hat er einiges dazu zusammengefasst. Hier der Text: Weiterlesen

Aktuelle Brisanz der Marxschen Kategorie

Der Deutschlandfunk hat in diesen Tagen eine sehr hörenswerte sechsteilige Sendereihe produziert. „Das kapitalistische System passt nicht mehr in diese Welt“ – längst sagen das nicht nur übrig gebliebene Linke. Die kapitalistische Akkumulation, so heißt es im vor knapp 150 Jahren erschienenen „Kapital“ von Karl Marx, am Ende der Kapitel über die Mehrwertproduktion, untergräbt die Springquellen allen Reichtums: die Erde und den Arbeiter. Weiterlesen

Blockupy: Widerstand gegen das Krisenregime – wieder 20.000 auf Demonstration in Frankfurt

Mehr als 20.000 Menschen demonstrierten heute in Frankfurt anlässlich der Eröffnungsfeier des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen das europäische Krisenregime der Troika aus IWF, EZB und EU Kommission. Die Proteste waren zahlenmäßig damit von einer ähnlichen Stärke wie in den vergangenen sieben Jahren bei den „Wir zahlen nicht für eure Krise„, „Occupy“ und „Blockupy“ Demonstrationen. Trotzdem ist die Situation 2015 eine andere als noch vor wenigen Jahren. Mittlerweile gibt es erste Regierungen in Europa die, trotz des Verhandlungshickhack der letzten Wochen der neoliberalen Agenda entgegentreten. Die Troika-Zwangsauflagen, die bereits Millionen von Menschen in Armut, in Wohnungs- und Obdachlosigkeit getrieben haben werden von einer großen Mehrheit der europäischen Bevölkerung abgelehnt.

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Der letzte Sirtaki? Alternativen gegen das Diktat der Finanzmärkte

Heute Abend findet eine Diskussionsrunde in der Leipziger Südvorstadt statt. Gemeinsam mit Theodoros Paraskevopoulos (Wirtschaftswissenschaftler und Berater der Syriza Parlamentsfraktion in Griechenland) und dem ehemaligen Landtagsabgeordneten der Linken und Griechenlandkenner Michael Aggelidis werde ich im Hof der Braustraße 15 über die Politik des Ausverkaufs in Griechenland und anderen europäischen Ländern und Alternativen dazu diskutieren. Weiterlesen

Stürmische Zeiten

Die aktuelle Ausgabe des internationalen Rundbriefs von Attac ist in den vergangenen Tagen erschienen. In der neuen „Sand im Getriebe“ gibt es u.a. aktuelle informative Beiträge zu Südamerika (Ecuador, Bolivien, Peru, Brasilien,..), Europa, Nordafrika… Den kompletten Rundbrief gibt’s hier als pdf.

 

Stürmische Zeiten

In Ägypten wird die Mursi-Regierung durch die Massen auf dem Tahir-Platz – mithilfe des Militärs – davon gejagt, eine neue Phase fängt an, deren Ausgang ist ungewiß. In der Türkei widersetzen sich die Massen einem unnützen Großprojekt und den reaktionären Bestimmungen des Alltagslebens und stellen sich der imperialen ottomanischen Renaissance der Erdogan-Regierung entgegen. In den europäischen Ländern wächst die Bewegung gegen die skandalöse Austeritätspolitik. Weiterlesen

Ratingagenturen – Kurzfilm

Die Attac Mitgliedsorganisation WEED hat einen interessanten Kurzfilm zu Ratingagenturen und wie sie funktionieren herausgebracht. Seit dem Ausbruch der globalen Finanzkrise stehen Ratingagenturen wegen der Fehleinschätzungen von Kreditausfallrisiken massiv in der Kritik. Doch nach wie vor sind private Ratingagenturen machtvolle Akteure. Ihre Noten bestimmen nicht nur über die Finanzierungskosten für Unternehmen oder Staaten, sondern werden darüber hinaus für zahlreiche gesetzgeberische Zwecke als Maßstab verwendet. Weiterlesen

Chronik eines angekündigten Todes: Privatisierung im Erziehungs- und Bildungswesen in Griechenland

Im Folgenden möchte ich auf einen Artikel, der auf den Seiten der Rosa-Luxemburg-Stiftung vor einigen Tagen erschienen ist verweisen. Darin wird beschrieben welche Auswirkungen die Austeritätspolitik der Troika, – maßgeblich auch durch die deutsche Bundesregierung vorangetrieben – auf die Bildungslandschaft in Griechenland hat.

Zur Umgestaltung der europäischen und griechischen Bildungslandschaft. Vortrag von Prof. Alexandra Ioannidou (Athen).

Was sich in den letzten Monaten in Griechenland im Bereich Bildungswesen abspielt, könnte meines Erachtens durchaus „die Chronik eines angekündigten Todes“ genannt werden. Die Bildungsreform, die heute in Griechenland in sehr intensiver Form und im Eiltempo durchgesetzt wird, hätte eigentlich viele Jahre zuvor stattgefunden, wäre nicht das Hindernis der griechischen Verfassung, und zwar des Artikels 16 derselben, das unter anderem besagt: Weiterlesen

Sand im Getriebe: Die Dialektik der Globalisierung

Dies Jubiläumsausgabe des internationalen Rundbriefs von Attac ist ziemlich dick geworden. Die einhundertste Ausgabe von „Sand im Getriebe“ enthält eine Sammlung auch älterer Artikel aus den Anfangsjahren der Bewegung die auch heute noch aktuell sind. Die Ausgabe als pdf hier oder als Text im Netz auf den Seiten von Attac Österreich hier: Sand im Getriebe Nr. 100: Dialektik der Globalisierung – So viel Wandel war noch nie.

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Vortrag und Diskussion: Ist ein anderer Kapitalismus möglich?

Die Reden zum Tag der deutschen Einheit waren trunken vom Bekenntnis zu Europa. Aber die Spardiktate, Schuldenbremsen und der Abbau des Sozialstaats – die aus der Krise führen sollen -verraten das Diktat des Kapitals, vor dem die politisch Verantwortlichen kapitulieren. Erst die Immobilienkrise, dann die Bankenkrise, jetzt die „Schuldenkrise“ mehrerer Staaten – wie konnte es dazu kommen? Wohin treibt Europa? Wird die wiederholte Rettung der Banken dem Anspruch der Menschen auf Freiheit und Gleichheit gerecht? Wie kann ein Leben für alle gelingen –  jenseits des entfesselten Finanzkapitalismus? Weiterlesen

Die Kräfte bündeln für ein gemeinsames Europa

Mehr als 4000 Aktivistinnen und Aktivisten aus ganz Europa haben auf dem europäischen Strategietreffen Firenze 10+10 beschlossen, europaweit zum Generalstreik in mehreren Ländern am 14. November, zum EU-Frühlingsgipfel im März in Brüssel sowie zu einem großen Alternativengipfel Anfang Juni in Athen zu mobilisieren. Das Treffen an diesem Wochenende fand zehn Jahre nach dem ersten europäischen Sozialforum wieder wie damals in der Fortezza da Basso in Florenz statt. Weiterlesen

Sand im Getriebe: Sozialer Transformationsprozess in Lateinamerika geht weiter

Nicht nur Obama, auch Chavez hat „seine“ Wahlen gewonnen – das ist auch der Titel der neuen Nummer des internationalen Rundbriefs „Sand im Getriebe“. Das ganze Heft gibts hier und hier auf den Seiten von Attac Deutschland als pdf zum download. Hier das Vorwort und ein Überblick:

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14. November: Generalstreik in Südeuropa

Am 14. November wird in Portugal, Spanien, Zypern, Malta, möglicher­weise auch in Italien gestreikt: Ein eintägiger südeuropäischer Gene­ralstreik aus Protest gegen die Ver­armungspolitik der Europäischen Union. Die Krise und das autoritäre Krisenmanagement der EU sind kei­ne Probleme nur Südeuropas; sie gehen wesentlich auf die dominante Politik der Bundesregierung zurück und erfordern eine Antwort in Deutschland! Weiterlesen

Griechisches Parlament stimmt mit 148 zu 139 für Privatisierungsgesetz

Das griechische Parlament hat mit knapper Mehrheit (148 zu 139 Stimmen) ein Gesetz beschlossen, das die Privatisierung von öffentlichen Unternehmen erleichtert.

Griechisches Parlament stimmt nur knapp für Privatisierungsgesetz
Von Nektaria Stamouli and Philip Pangalos
ATHEN–Das griechische Parlament hat nur mit knapper Mehrheit für ein neues Privatisierungsgesetz gestimmt. In einer zähen Parlamentssitzung votierten die Abgeordneten am Ende dafür, dass der Verkauf von Staatsbesitz vereinfacht und beschleunigt werden soll. Viele Abgeordnete aus den Reihen der sozialistischen Pasok und der demokratischen Linken, die der Regierungskoalition angehören, enthielten sich der Stimme oder stimmten nur einem Teil des Gesetzes zu, über das von Paragraph zu Paragraph entschieden wurde. Weiterlesen

Entschuldung wirkt – Vortrag und Diskussion am 31.10.2012

Wie an jedem letzten Mittwoch im Monat veranstaltet attac Leipzig auch im Oktober eine MittwochsATTACke – diesmal in Zusammenarbeit mit Erlassjahr und der Arbeitsstelle Eine Welt in der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsen. Als Referentin haben wir Patricia Miranda aus Bolivien zu Gast. Sie ist Schuldenexpertin beim kontinentalen Netzwerk LATINDADD. Der Eintritt ist wie immer frei.

MittwochsATTACke am 31.10.2012, 18 Uhr, Entschuldung wirkt!, Ort: Schaubühne Lindenfels, Karl-Heine-Straße 50

Die „Schuldenkrise“ ist überall: Sie betrifft Länder im Süden wie im Norden. Reiche wie arme Staaten sind von Überschuldung bedroht, manche bereits zahlungsunfähig. Die Menschen in hochverschuldeten Ländern leiden an den Folgen einer Krise, die sie nicht verursacht haben. Weiterlesen

globaLE Filmfestival in der Schaubühne Lindenfels: Debtocracy und Diskussion über illegitime Schulden

Im Rahmen des globaLE-Filmfestivals zeigten wir am Dienstag in der Schaubühne Lindenfels den Film „Debtocracy“. Debtocracy (2011) ist ein griechischer Dokumentarfilm der Journalisten Katerina Kitidi und Ari Hatzistefanou über die Krise, die eigentlichen Ursachen der Staatsverschuldung, die Profiteure, die Rolle Deutschlands und die Mechanismen, die zur Enteignung der Gemeinschaften führen. Der Film ist „von unten“ finanziert und steht auch kostenfrei zum ansehen im Internet. Wir haben den Film ins Programm der globaLE aufgenommen um einen kleinen Beitrag zu leisten in Sachen Aufklärung darüber, was tatsächlich in Griechenland geschieht und um denen eine Stimme zu geben, die in der tagtäglichen Medienberichterstattung hierzulande nicht oder nur selten zu Wort kommen. Die Schaubühne war an dem Abend gut gefüllt, so dass leider die Bestuhlung nicht ausgereicht hat und viele Gäste auf dem Boden Platz nehmen mussten. Im Anschluss an den Film fand noch eine interessante Diskussion über Verschuldung, illegitime Schulden, Reichtum und Vermögen und Möglichkeiten der Umverteilung statt.
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