Unser Marsch ist eine gute Sache… 60 Jahre Ostermarsch

Am Wochenende finden die traditionellen Ostermärsche der Antikriegsbewegung statt. Aufgrund der „Corona-Krise“ nicht wie gewohnt, sondern in abgewandelter Form. Es ist der 60ste Ostermarsch gegen Aufrüstung und Krieg in der Bundesrepublik. An dieser Stelle möchte ich auf einen Beitrag über die Geschichte der Ostermarschbewegung hinweisen, den Wolfgang Gehrcke diese Woche geschrieben und in seinem Rundbrief versendet hat. Weiterlesen

Beitrag auf der Liebknecht-Luxemburg-Lenin Gedenkveranstaltung in Berlin

Am vergangenen Wochenende fand traditionell wieder, wie an jedem zweiten Januarwochenende, die Luxemburg-Liebknecht Demonstration zum Friedhof der Sozialisten in Berlin statt. Hier mein Redebeitrag, den ich auf der Demo für das Bündnis, dass sich zur Koordinierung der Proteste gegen das NATO Militärmanöver zusammengefunden hat, gehalten habe. Aufgrund der beschränkten Zeit habe ich den Beitrag auf drei Minuten gekürzt gehalten. Die nächste Aktionskonferenz zur Vorbereitung der Proteste gegen das NATO Militärmanöver „Defender 2020“ findet am 26. Januar in Leipzig statt.

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Nein zu Kriegsmanövern – Stopp „Defender 2020“

Wie bereits vor einigen Wochen geschrieben plant die NATO im April und Mai 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Mit insgesamt 37.000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension umweltschädigender militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20.000 US- GIs mit entsprechendem schwerem Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke zu demonstrieren.

Widerstand gegen NATO-Kriegsübungsmanöver DEF 2020 formiert sich

Im April und Mai 2020 plant die NATO eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Mit insgesamt 37.000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension umweltschädigender militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20.000 US- GIs mit entsprechendem schwerem Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke zu demonstrieren. Deutschland wird zur Drehscheibe der Truppenverlegungen mit dem neuen Joint Support and Enable Command der NATO in Ulm, dem Umschlaghäfen Bremerhaven und Nordenham, den Convoy Support Centern Garlstedt (Niedersachsen), Burg (Sachsen-Anhalt) und dem sächsischen Truppenübungsplatz Oberlausitz. Geleitet wird das Manöver über das EUCOM in Stuttgart. Operativ zuständig für Transport und Manöver ist das US-Heereskommando Europa in Wiesbaden. Die Echtzeit-Datenübertragung ergänzende Transporte erfolgen unter anderem über die Satelliten-Relaisstation auf der US-Airbase Ramstein. Während der Transporte wird es zu schweren Einschränkungen des Straßen- und Schienenverkehrs entlang der Transportstrecken kommen. Die Bundeswehr hat bereits vorsorglich mit der Deutschen Bahn AG eine Vorfahrtsregel für das Militär vereinbart. Weiterlesen

Aufstehen – Abrüsten statt Aufrüsten

Bisher haben wir über 120.000 Unterschriften unter den Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Mitte November findet nun die zweite und dritte Lesung des Bundeshaushaltes statt. Ein wesentlicher Punkt darin ist die geplant Aufstockung des Militärhaushaltes. Für die jetzige Aufstockung sind ca. 4,5 Milliarden Euro zusätzlich fürs Militär eingeplant, eine drastische Erhöhung. Für die kommenden Jahre plant die Bundesregierung, die Rüstungsausgaben aber nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). Deswegen hat die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ für die Tage 1.-4.11. Aktionstage ausgerufen. In zahlreichen Städten finden in diesen Tagen Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen statt. Weiterlesen

Friedenspreis 2018 – Danke

Jedes Jahr zum Weltfriedenstag am 1. September finden bundesweit zahlreiche Veranstaltungen statt, die an den Beginn des zweiten Weltkrieges erinnern und mahnen. In Leipzig hatte das „Bündnis Leipzig gegen Krieg“ unter dem Motto „Abrüsten statt Aufrüsten! Keine 2% fürs Militär!“ auf den Marktplatz eingeladen. Neben mehreren Redebeiträgen und kulturellem Programm wurde dort das elfte Jahr in Folge der „Leipziger Friedenspreis“ verliehen. Mit dem Preis wird jedes Jahr eine Person und Initiative für ihr Engagement geehrt. Der Friedenspreis, eine, aus einem Schwert geschmiedeten Sichel, wurde dieses Jahr an unseren GlobaLE e.V. für unsere jährlich stattfindende Filmfestivalreihe vergeben. In diesem Jahr war ich nun das erste Mal seit langem nicht selbst vor Ort, da ich in der Zeit außer Landes war. Ich möchte mich ganz herzlich für diese Auszeichnung bedanken.

Mehr Infos zum globalisierungskritischen Filmfestival in Leipzig hier: www.globale-leipzig.de

Abrüsten statt Aufrüsten – bisher 40.000 Unterschriften

Nach den Ostermärschen der Friedensbewegung haben mittlerweile über 40.000 Menschen den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ online oder offline unterschrieben. Das sind viele, aber noch lang nicht genug. Die Unterschriftensammlung wird auch über die nächsten Wochen weitergehen. Wer noch nicht unterzeichnet hat, kann das online tun oder auch im Bekanntenkreis oder auf Veranstaltungen sammeln. Unterschriftenlisten zum ausdrucken gibt es hier.

Hier nochmal der Aufruf: Weiterlesen

Nein zum Krieg! Deeskalation ist das Gebot der Stunde

Die Außenpolitik einiger NATO-Staaten wird immer gefährlicher: erneut gabe es am vergangenen Wochenende völkerrechtswidrige Militärschläge in Syrien, obwohl die Konfrontationssituation zwischen den Atommächten schon extrem angespannt war. Die Bundesregierung fährt diesen unverantwortlichen Kurs in der Außenpolitik faktisch mit und wirkt nicht deeskalierend sondern mit Äußerungen wie sie von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) oder Außenminister Maas (SPD) getroffen worden sind, durchaus verschärfend und eskalierend. Nach den Angriffen der drei NATO Staaten USA, Großbritannien und Frankreich am Wochenende gab es in den letzten Tagen in zahlreichen Städten in vielen Ländern spontane Friedenskundgebungen. Weiterlesen

Abrüsten statt aufrüsten – Ostermärsche 2018

Auch in diesem Jahr finden um Ostern wieder die traditionellen Ostermärsche für den Frieden statt. Angesichts der anhaltenden Aufrüstungsbestrebungen und Kriegsvorbereitungen der bundesdeutschen Regierung ist eine breite und starke Friedensbewegung auch hierzulande notwendig. In Leipzig finden die Veranstaltungen bereits am Fr. 23.03. abends in der Halle 5 im Werk2 und am Sa. 24.04. ab 10 Uhr auf dem Nikolaikirchhof statt. Weiterlesen

Frieden statt Aufrüstung – Demonstration am Wochenende

Am morgigen 16. Februar bis zum Sonntag 18. Februar kommen Staats- und Regierungschefs sowie hochrangige Vertreter aus Politik, Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie, überwiegend aus den NATO-Staaten, zur 54. Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO) zusammen. Parallel zur SIKO findet ebenfalls ab morgen über drei Tage die „Internationale Münchner Friedenskonferenz“ statt, die seit 2003 als Gegenveranstaltung eine Plattform für friedenspolitische Ansätze bietet. Auch aus Leipzig nehmen wieder Aktive an der Konferenz und an den Protesten am Wochenende teil. Es ist wichtig, dass friedenspolitische Aktionen wieder stärker werden angesichts der geplanten immensen Aufrüstungsbestrebungen der alten (und neuen) Bundesregierung (u.a. nahezu Verdopplung des Militärhaushalts auf ca. 75 Mrd. bis 2024). Weiterlesen

Für den Frieden – За Мир

Heute vor 67 Jahren, am 19. März 1950, wurde mit dem Stockholmer Appell ein weltweiter Aufruf zur Ächtung von Atomwaffen veröffentlicht. Der Appell kam nicht von ungefähr: 1949 war das Militärbündnis NATO gegründet worden und hatte im Januar 1950 sein erstes Strategisches Konzept vorgelegt, zu welchem seine atomare Überlegenheit zählte. Über 500 Millionen Menschen unterzeichneten weltweit in der Folge den Stockholmer Appell, der heutzutage weitestgehend in Vergessenheit geraten ist. Angesichts der aktuellen (auch nuklearen) Aufrüstung ist das Thema heute wieder ein sehr aktuelles und deshalb ist es auch notwendig und wichtig die Erinnerung an den langen bis heute währenden Kampf um die Ächtung der Atomwaffe stärker in die Öffentlichkeit zu führen.

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Aufrüstung und Krieg in Mali

In namentlicher Abstimmung hat der Bundestag heute mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen den Bundeswehreinsatz in Mali verlängert und ausgeweitet. Demnach können künftig bis zu tausend Soldaten für die UNO-Mission Minusma dorthin entsandt werden, welche den Schwerpunkt im Norden des Landes hat. Bisher lag die Obergrenze bei 650. Außerdem werden u.a. acht Hubschrauber zur Verfügung gestellt. In Mali ist die Bundeswehr in drei Einsätzen beteiligt. Damit wäre in Mali die größte Bundeswehrpräsenz in Afrika. Die Ausweitung des Einsatzes in Mali kostet schätzungsweise pro Jahr rund 36 Millionen Euro extra und wird absehbar der größte laufende Afrika-Einsatz der Bundeswehr werden. Weiterlesen

Friedensdemonstration: Abrüstung jetzt!

Über 8000 Menschen demonstrierten gestern in Berlin unter dem Motto „Die Waffen nieder! – Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ und setzten damit nochmal ein deutliches Signal Richtung Bundesregierung.

Nach Abschluss der erfolgreich und friedlich verlaufenden Demonstration wenden sich die Veranstalterinnen und Veranstalter heute nochmal mit den zentralen Forderungen der Demonstration an die Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag. Weiterlesen

Krieg und Frieden – weiße und schwarze Bücher

Die Bundeswehr steht heute «einer nie da gewesenen Parallelität und Größenordnung von Krisen und Konflikten gegenüber», formuliert das im Juli 2016 erschienene Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr. Der Befund klingt dramatisch. Der Kunstgriff in der Formulierung: Die Bundesregierung tut so, als handele es sich um einen der Bundeswehr von außen aufgezwungenen Sachverhalt. Tatsächlich haben sich Kriege und Krisenherde der deutschen Armee nicht aufgezwungen. Seit rund 25 Jahren werden deutsche Soldaten systematisch in Kriege und Krisengebiete entsandt. Weiterlesen

Die Waffen nieder! – Demonstration am 8.10.2016 in Berlin

Angesichts der angekündigten Aufrüstungspläne der Bundesregierung rufen verschiedene Akteure der Friedensbewegung unter der Überschrift „Die Waffen nieder! – Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ am 8. Oktober zu einer Demonstration in Berlin auf. Das Bündnis Leipzig gegen Krieg organisiert eine gemeinsame Anreise mit dem Zug: Treffpunkt hierfür ist 8:30 Uhr in der Bahnhofshalle am Zugang zur Rolltreppe zu Gleis 1/2. Die Abfahrt ist um 9:03 Uhr am Gleis 2 (Leipzig Hauptbahnhof Tief). Wir fahren mit Wochenendtickets, – das bedeutet pro Person ca. 11-12 Euro für Hin- und Rückfahrt.

Hier die aktuelle Zeitung (pdf) und der Aufruf zur Demonstration: Weiterlesen