Beitrag auf der Liebknecht-Luxemburg-Lenin Gedenkveranstaltung in Berlin

Am vergangenen Wochenende fand traditionell wieder, wie an jedem zweiten Januarwochenende, die Luxemburg-Liebknecht Demonstration zum Friedhof der Sozialisten in Berlin statt. Hier mein Redebeitrag, den ich auf der Demo für das Bündnis, dass sich zur Koordinierung der Proteste gegen das NATO Militärmanöver zusammengefunden hat, gehalten habe. Aufgrund der beschränkten Zeit habe ich den Beitrag auf drei Minuten gekürzt gehalten. Die nächste Aktionskonferenz zur Vorbereitung der Proteste gegen das NATO Militärmanöver „Defender 2020“ findet am 26. Januar in Leipzig statt.

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Nein zu Kriegsmanövern – Stopp „Defender 2020“

Wie bereits vor einigen Wochen geschrieben plant die NATO im April und Mai 2020 eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Mit insgesamt 37.000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension umweltschädigender militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20.000 US- GIs mit entsprechendem schwerem Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke zu demonstrieren.

Widerstand gegen NATO-Kriegsübungsmanöver DEF 2020 formiert sich

Im April und Mai 2020 plant die NATO eines der größten Manöver von Landstreitkräften in Europa seit Ende des Kalten Krieges. Mit insgesamt 37.000 Soldatinnen und Soldaten aus 16 NATO-Staaten sowie aus Finnland und Georgien wird eine neue Dimension umweltschädigender militärischer Aktivitäten erreicht. Bis zu 20.000 US- GIs mit entsprechendem schwerem Gerät werden über den Atlantik und anschließend quer durch Europa an die russische Grenze transportiert. Ziel des Manövers ist neben der Zurschaustellung militärischer Überlegenheit die Demonstration einer blitzschnellen Verlegung kampfstarker Großverbände aus den USA an die NATO-Ostflanke zu demonstrieren. Deutschland wird zur Drehscheibe der Truppenverlegungen mit dem neuen Joint Support and Enable Command der NATO in Ulm, dem Umschlaghäfen Bremerhaven und Nordenham, den Convoy Support Centern Garlstedt (Niedersachsen), Burg (Sachsen-Anhalt) und dem sächsischen Truppenübungsplatz Oberlausitz. Geleitet wird das Manöver über das EUCOM in Stuttgart. Operativ zuständig für Transport und Manöver ist das US-Heereskommando Europa in Wiesbaden. Die Echtzeit-Datenübertragung ergänzende Transporte erfolgen unter anderem über die Satelliten-Relaisstation auf der US-Airbase Ramstein. Während der Transporte wird es zu schweren Einschränkungen des Straßen- und Schienenverkehrs entlang der Transportstrecken kommen. Die Bundeswehr hat bereits vorsorglich mit der Deutschen Bahn AG eine Vorfahrtsregel für das Militär vereinbart. Weiterlesen

Aufstehen – Abrüsten statt Aufrüsten

Bisher haben wir über 120.000 Unterschriften unter den Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Mitte November findet nun die zweite und dritte Lesung des Bundeshaushaltes statt. Ein wesentlicher Punkt darin ist die geplant Aufstockung des Militärhaushaltes. Für die jetzige Aufstockung sind ca. 4,5 Milliarden Euro zusätzlich fürs Militär eingeplant, eine drastische Erhöhung. Für die kommenden Jahre plant die Bundesregierung, die Rüstungsausgaben aber nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). Deswegen hat die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ für die Tage 1.-4.11. Aktionstage ausgerufen. In zahlreichen Städten finden in diesen Tagen Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen statt. Weiterlesen

Friedenspreis 2018 – Danke

Jedes Jahr zum Weltfriedenstag am 1. September finden bundesweit zahlreiche Veranstaltungen statt, die an den Beginn des zweiten Weltkrieges erinnern und mahnen. In Leipzig hatte das „Bündnis Leipzig gegen Krieg“ unter dem Motto „Abrüsten statt Aufrüsten! Keine 2% fürs Militär!“ auf den Marktplatz eingeladen. Neben mehreren Redebeiträgen und kulturellem Programm wurde dort das elfte Jahr in Folge der „Leipziger Friedenspreis“ verliehen. Mit dem Preis wird jedes Jahr eine Person und Initiative für ihr Engagement geehrt. Der Friedenspreis, eine, aus einem Schwert geschmiedeten Sichel, wurde dieses Jahr an unseren GlobaLE e.V. für unsere jährlich stattfindende Filmfestivalreihe vergeben. In diesem Jahr war ich nun das erste Mal seit langem nicht selbst vor Ort, da ich in der Zeit außer Landes war. Ich möchte mich ganz herzlich für diese Auszeichnung bedanken.

Mehr Infos zum globalisierungskritischen Filmfestival in Leipzig hier: www.globale-leipzig.de

Abrüsten statt Aufrüsten – bisher 40.000 Unterschriften

Nach den Ostermärschen der Friedensbewegung haben mittlerweile über 40.000 Menschen den Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ online oder offline unterschrieben. Das sind viele, aber noch lang nicht genug. Die Unterschriftensammlung wird auch über die nächsten Wochen weitergehen. Wer noch nicht unterzeichnet hat, kann das online tun oder auch im Bekanntenkreis oder auf Veranstaltungen sammeln. Unterschriftenlisten zum ausdrucken gibt es hier.

Hier nochmal der Aufruf: Weiterlesen

Nein zum Krieg! Deeskalation ist das Gebot der Stunde

Die Außenpolitik einiger NATO-Staaten wird immer gefährlicher: erneut gabe es am vergangenen Wochenende völkerrechtswidrige Militärschläge in Syrien, obwohl die Konfrontationssituation zwischen den Atommächten schon extrem angespannt war. Die Bundesregierung fährt diesen unverantwortlichen Kurs in der Außenpolitik faktisch mit und wirkt nicht deeskalierend sondern mit Äußerungen wie sie von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) oder Außenminister Maas (SPD) getroffen worden sind, durchaus verschärfend und eskalierend. Nach den Angriffen der drei NATO Staaten USA, Großbritannien und Frankreich am Wochenende gab es in den letzten Tagen in zahlreichen Städten in vielen Ländern spontane Friedenskundgebungen. Weiterlesen