• RSS Attac

    • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.
  • RSS Abgeordnetenwatch

    • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.
  • RSS Lateinamerika

    • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

Gegen Aufrüstung und Krieg – Proteste gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am 13.02.2016

Auch in diesem Jahr findet im Februar in München die NATO Sicherheitskonferenz statt. Entgegen der Selbstdarstellung der Veranstalter geht es dort weder um Sicherheit noch um Frieden. Die SIKO ist eine Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen. Vor allem aber ist die SIKO ein medienwirksames Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden. Weiterlesen

Nein zur Stationierung neuer Atomwaffen! – Spontane Kundgebung am Montag 28.9. um 18 Uhr Leuschnerplatz

Schon mehrmals stand die Welt am Abgrund eines atomaren Infernos. Im Bewusstsein geblieben sind die Kuba-Krise 1962. Und die Nato-Übung in Europa von 1983, die einen Atomkrieg simulierte und so fast zu einem Präventivschlag der UdSSR geführt hätte, da sie sich angegriffen glaubte.

Noch gelang es bisher im letzten Moment, diesen letzten Schritt zu vermeiden, der zu einem unbewohnbaren Planeten geführt hätte. Darin sind sich alle einig.
Wer geglaubt hat, dass mit der Aufgabe des Sozialistischen Lagers 1990 Chancen für eine friedlichere Welt verbunden gewesen wären, sieht sich getäuscht. Weiterlesen

Rund 2000 Menschen demonstrieren vor der Militärbasis Ramstein und fordern deren Schließung

Heute demonstrierten zwischen 1500 und 2000 Menschen direkt vor dem US-Militärstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz. Auch aus Leipzig sind Friedensaktivistinnen und -aktivisten heute Morgen gegen 4:30 Uhr zu den Protesten aufgebrochen. Im Vorfeld hatten aus verschiedenen Organisationen Personen in einem Appell zu dieser Aktion aufgerufen.

Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt. Weiterlesen

Demonstration am Weltfriedenstag: Nein zu Krieg! – 1. September 17 Uhr Nikolaikirchhof Leipzig

Am 1. September jährt sich der Beginn des 2.Weltkrieges zum 76ten Mal. Am diesjährigen Weltfriedenstag am 1. September ruft das Bündnis „Leipzig gegen Krieg“ zur Demonstration durch die Innenstadt auf. Die Demonstration beginnt um 17 Uhr auf dem Nikolaikirchhof. Hier der Aufruf:

 

Weltfriedenstag 2015: Nein zu Krieg!

Als noch Kaiser Wilhelm II. Kriege erklärte, gab es Politiker mit dem Titel „Kriegsminister“. In Reden sprachen die Regierenden und ihre Medien von „Blut und Eisen“ sowie vom nationalen Interesse, das „mit dem Schwerte“ in aller Welt durchzusetzen sei. Heute hingegen gelten „Verantwortung, Sicherheit und Frieden“ als Ziele der Regierungspolitik. Die Bundeswehr ist weltweit in über einem Dutzend Ländern „engagiert“. Mit Rüstungsgütern im Wert von knapp 4 Mrd. € ist die BRD der drittgrößte Waffenexporteur der Welt.

Nach dem Ende des kalten Krieges wurde vielerseits der Beginn einer Zeit voll Frieden und Wohlstand für alle Europäer herbeifantasiert. Es hatte nach 45 Jahren Frieden in Europa nur neun Jahre der sogenannten „Einheit“ gebraucht, bis sich deutsche Soldaten in Jugoslawien 1999 wieder an Kriegen beteiligten.
Weiterlesen

Stoppt den US-Drohnenkrieg via Ramstein! – Solidarität mit den Opfern

Auf Initiative von einzelnen Aktivistinnen und Aktivisten aus verschiedenen Organisationen (u.a. Berliner Friedenskoordination, Code Pink, IPPNW, ECCHR, Attac, Internationale Liga für Menschenrechte, Deutscher Friedensrat, amnesty international, DFG-VK, Essener Friedensforum, IALANA, Informationsstelle Militarisierung) wurde in den letzten Tagen das Aktionsbündnis „Stoppt den US-Drohnen-Krieg via Ramstein“ ins Leben gerufen.

Das Bündnis hat sich das Ziel gesetzt, Öffentlichkeit herzustellen für den Gerichtsfall der jemenitischen Familie bin Ali Jaber, die zwei Familienangehörige durch US-Drohnenangriffe verloren hat und nun Klage gegen die Bundesregierung erhebt. Unterstützt von den Menschenrechtsorganisationen ECCHR (Deutschland) und Reprieve (Großbritannien) fordert sie die Bundesregierung auf, Verantwortung für den US-Drohnenkrieg im Jemen zu übernehmen und die Nutzung der Satelliten-Relais-Station in Ramstein zu unterbinden. Weiterlesen

Nein zu Krieg und Faschismus – Für eine Politik der Verständigung und friedlichen Konfliktlösung – Demonstration am 10.05.2015 in Berlin

Am 8. Mai 2015 ist der 70ste Jahrestag des „Tags der Befreiung“. Die befreiten Antifaschisten des KZ Buchenwald hatten geschworen: „Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Dieses Ziel zu erreichen wird dringender denn je. Deshalb:

Nein zu Krieg und Faschismus – Für eine Politik der Verständigung und friedlichen Konfliktlösung

Nach der Befreiung Europas von Faschismus und Krieg vor 70 Jahren, bestand mit der Stärkung des Völkerrechts die Hoffnung auf die friedliche Lösung von Konflikten in den internationalen Beziehungen. Doch noch nie nach 1945 gab es mehr militärische Aggressionen und bewaffnete Konflikte als heute. Mehr als 16.000 Atomwaffen können alles menschliche Leben auf dem Planeten auslöschen. Weltweit werden jedes Jahr 1.700 Milliarden Dollar für Krieg und Rüstung ausgegeben. Neue Kriegsformen drohen. Der Einsatz von Kampfdrohnen senkt schon jetzt die Schwelle zum Krieg und untergräbt das Völkerrecht.

Wir wollen eine Welt ohne Krieg! Keine Kampfdrohnen! Atomwaffen abschaffen! Abrüstung jetzt!

Weiterlesen

Ostermärsche für Frieden und gegen einen neuen Kalten Krieg! In Leipzig am 4.4. um 10 Uhr auf dem Nikolaikirchhof

Erst vor wenigen Tagen wurden NATO-Panzer und -Haubitzen durch Halle/Leipzig Richtung Osten transportiert, der Flughafen Leipzig/Halle gilt nach wie vor als ein Hauptdrehkreuz für die weltweiten Kriege des Militärbündnisses – direkt vor unserer Haustür. Das im sächsischen Marienberg stationierte Panzergrenadierbataillon 371 wird derzeit mit modernsten Waffensystemen ausgerüstet, da es  den Kern der „Very High Readiness Joint Task Force“ (VJTF) bzw. NATO-„Speerspitze“ bilden soll (vgl. Kriegsführung im 21.Jahrhundert I).

Auch in diesem Jahr wird es in diesen Tagen in über 100 Städten Ostermärsche und Friedenskundgebungen geben. In Leipzig rufen verschiedene Initiativen gemeinsam zur Kundgebung am Sonnabend, 4.4. um 10 Uhr auf den Nikolaikirchhof (FB Veranstaltung).

55 Jahre nach dem ersten Ostermarsch, in dem es um die atomare Bewaffnung der Bundeswehr ging, sind die Atomwaffen immer noch ein wichtiges Thema für die Friedensbewegung. Dies zeigt sich u.a. an den andauernden Aktionen von Friedensinitiativen und -aktivisten am Atomwaffenstandort Büchel. Dort lagern etwa 20 US-amerikanische Atomwaffen, die derzeit sogar modernisiert werden.

Weiterlesen