• RSS Attac

    • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.
  • RSS Abgeordnetenwatch

    • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.
  • RSS Lateinamerika

    • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

Atomwaffenfrei: Proteste in Büchel am 11. und 12. August

Morgen und übermorgen (11./12. August 2013) wird es am Atomwaffenstandort Büchel eine 24 stündige Musikblockade sowie eine Mahnwache geben. Auch aus Leipzig reisen AktivistInnen von Friedensbewegung und attac an um vor Ort ein Zeichen gegen die seit Jahrzehnten in der BRD stationierten Atomwaffen zu setzen. Alle wichtigen Infos findet Ihr hier auf der Seite von atomwaffenfrei. Dort kann man auch den Aufruf online unterschreiben und dort wird es ab morgen auch einen Live-Stream von den Protesten geben.  Weiterlesen

Ein tödliches Geschäft – MittwochsATTACke am 24.04. in der Schaubühne Lindenfels

Derzeit sind über 6000 deutsche Soldaten in 12 Ländern im Einsatz, kamen bisher über 100 von ihnen dort ums Leben. Deutschland nimmt den 3. Platz aller Länder bei den Rüstungsexporten ein und brüstet sich, die besten Waffensysteme zu produzieren. Weiterlesen

Atomwaffen und weltweite Rüstung: SIPRI Institut stellt Jahrbuch 2012 vor

Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI hat heute sein Jahrbuch 2012 zur Rüstung und Abrüstung veröffentlicht. Darin dokumentiert es unter anderem eine Reihe von internationalen Reaktionen auf die Umwälzungen im Nahen Osten und Nordafrika. Zusammengenommen zeigen die Ereignisse der arabischen Frühling die wachsende Komplexität von bewaffneten Konflikten. Weiterlesen

Ausweitung der „Operation Atalanta“: Deutschland führt Krieg in Somalia

Nachdem vor zwei Wochen das Bundeskabinett zugestimmt hat, entscheidet heute der Bundestag über die Ausweitung des „Anti-Piraten-Einsatzes“ vor Somalia. Bei der Ausweitung der Operation „Atalanta“ geht es vor allem darum, dass künftig Ziele, die sich in unmittelbarer Küstennähe (2 km) befinden von Schiffen und Hubschraubern beschossen werden können sollen. (Hier der Antrag und die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschuss.) Die Zustimmung der CDU-FDP Regierung zur Ausweitung dieser Form der Kriegsführung gilt als sicher. Die Art der Ausweitung der Mission hin zur offensiven Kriegsführung nach neokolonialer Manier ist eine gegen die Bevölkerung Somalias gerichtete Gewalteskalation und führt in keinster Weise zu einer friedlichen Lösung des Konflikts. Weiterlesen

Ausweitungspläne von Atalanta Operation: Somalia droht Eskalation der Gewalt

Das Bundeskabinett hat sich am heutigen Mittwoch mit den Plänen zur Ausweitung des Bundeswehrmandats im Rahmen des Atalanta Einsatzes am Horn von Afrika befasst. Seit fast vier Jahre versuchen Kriegsschiffe der EU und anderer Staaten, das Piraterieproblem am Horn von Afrika in den Griff zu bekommen. Bisher ohne großen Erfolg. Nach den Plänen der Bundesregierung soll die Deutsche Marine dann künftig auch gegen Piraten an der Küste vorgehen dürfen. Die Infrastruktur der Piraten darf damit künftig auch an Land zerstört werden. Das haben im vergangenen Monat die EU-Außenminister beschlossen. Danach können „klar identifizierte Ausrüstungen der Seeräuber“ aus der Luft angegriffen und zerstört werden. Das gilt für Ziele die bis zu 2 Kilometer ins Landesinnere ausfindig gemacht werden. Bisher wurden die Kriegshandlungen nur auf dem Meer ausgetragen. Die Entscheidung darüber muss aber im Bundestag gefällt werden. Voraussichtlich am 11. Mai soll im Parlament darüber entschieden werden. (Ergänzung: Entscheidung hier). Leider ist zu befürchten, dass bei den aktuellen Mehrheiten dieser Vorschlag durchgestimmt wird. Weiterlesen

SIPRI-Institut: Weltweiter Waffenhandel boomt – Deutsche Wirtschaft ganz vorn dabei

Das schwedische Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) wertet Rüstungsgeschäfte im Fünfjahreszeitraum aus. Der neue Report vom März 2012 zeigt eine deutliche Zunahme des weltweiten Waffenhandels und Deutschland ist nach wie vor ganz vorn dabei. Demnach war die Gesamtzahl der gehandelten Waffen im Zeitraum der letzten fünf Jahre im Zeitraum von 2007-2011 um 24 Prozent höher als im Zeitraum von 2002-2006. (Das Institut bringt den Report im Fünfjahresrhythmus heraus um starke Schwankungen durch einzelne Großaufträge auszugleichen.) Die fünf größten Waffenexporteure sind nach wie vor die USA, Russland, Deutschland, Frankreich und England. Diese fünf vereinen über 75 Prozent der internationalen Waffenexporte auf sich. Auch zeigt der Report, dass der größte Rüstungsimporteur deutscher Waffen im betrachteten Zeitraum Griechenland ist. Weiterlesen